Aktuelles

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Neues EU-Markenrecht: Was sich jetzt ändert

Ende letzten Jahres ist eine weitreichende Reform des EU-Markensystems beschlossen worden. Das Reformpaket soll vor allem kleinen und mittleren Unternehmen den Zugang zum EU-Markenschutz durch effizientere Verfahren und niedrigere Gebühren erleichtern. Zudem nutze man das Reformvorhaben, um die genannten Rechtsvorschriften sprachlich an die Terminologie des Vertrags von Lissabon anzupassen. lesen

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Theresa Heilmann im Interview

Theresa Heilmann unterstützt seit Neustem das Team von Spirit Legal LLP als Marketing & Communications Managerin. Im Interview erzählt sie über ihre ersten Eindrücke, anvisierte Ziele, Blumensträuße und verrät, was sie mit Matlock gemeinsam hat. lesen

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Newsletter: EU-Verordnung zur Online-Streitbeilegung in Kraft | Informationspflichten für E-Commerce und E-Distribution

Unternehmer sind verpflichtet, einen Link zur Website der Online-Schlichtungs-Stelle auf ihrer Website leicht zugänglich einzustellen. Verpflichtet sind alle Anbieter, die auf elektronischem Weg B2C-Kaufverträge und/ oder B2C-Dienstleistungsverträge abschließen. lesen

| , Henning Fangmann

Vergleichsplattformen aufgepasst: Deutlicher Hinweis auf bezahlte Top-Bewertungen erforderlich

Passend zum wärmsten Jahreswechsel seit mehr als 100 Jahren hält nun auch der Winter in Deutschland Einzug. Und wenn es draußen friert und schneit beginnt auch die Erkältungszeit. Für viele steht damit auch der erste Arztbesuch des Jahres vor der Tür. Doch für welchen Mediziner entscheidet sich der Hilfesuchende? Sie oder er sollte natürlich fachkundig … lesen

| Jan Marschner

Markenverletzung durch Suchergebnis bei amazon.de

Mit Urteil vom 20.11.2015 – 6 U 40/15 entschied das OLG Köln, dass die Betreiberin der bekannten Plattform amazon.de jedenfalls dann fremde Marken verletzt, wenn nach Eingabe eines geschützten Zeichens als Suchwort im Suchergebnis ausschließlich Produkte von Mitbewerbern des Zeicheninhabers angezeigt werden und kein ausdrücklicher Hinweis erfolgt, dass keines der angezeigten Ergebnisse der Eingabe entspricht. lesen

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Bundesmeldegesetz vereinfacht Hotelmeldeverfahren

Das Gesetz sollte ursprünglich bereits am 1. Mai 2015 in Kraft treten. Zur sechsmonatigen Verschiebung kam es aufgrund von Änderungen am Gesetzestext. Laut Bundestag sei diese Neuregelung notwendig gewesen, um das gleichzeitige Inkrafttreten verbundener Landesregelungen und Verwaltungsvorschriften sicherzustellen. Zudem sind inhaltliche Änderungen vorgenommen worden... lesen

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Ihr gutes Recht bei Hotelbewertungen und Gästebewertungen im Internet

Positive Hotelbewertungen sind ein Magnet für Direktbuchungen, denn das Vertrauen der Buchungswilligen in ehrliche und echte Gästebewertungen ist noch immer ungebrochen. Doch was kann ein Hotelier tun, wenn sich die Schattenseiten dieses Verhaltens zeigen, etwa wenn unwahre oder beleidigende Statements ihren Weg ins Netz finden und dort potenzielle Gäste abschrecken? lesen

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Ist Facebook Custom Audiences mit deutschem Datenschutzrecht vereinbar?

Während Werbetreibende sich Großes von Facebooks „Custom Audiences“ erhoffen, bleiben jedoch Zweifel, ob das Gimmick des sozialen Netzwerks tatsächlich mit dem deutschen Datenschutz vereinbar ist. Facebook Custom Audience ermöglicht eine zielgenaue Bewerbung bestimmter Zielgruppen bei Facebook. Eine Zielgruppe kann dabei zum Beispiel Bestandskunden, Interessenten oder Besucher der eigenen Website... lesen

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Die Niederlassungsfreiheit von Kapitalgesellschaften in der EU

Die Sitzverlegung ins Ausland ist für Unternehmen aufgrund der Unterschiede der nationalen und ausländischen Rechtsordnungen oftmals schwierig. Denn im Gegensatz zu natürlichen Personen, sind Gesellschaften lediglich „Geschöpfe“ eines bestimmten Rechtssystems. Sobald Unternehmen den Schwerpunkt ihrer geschäftlichen Aktivitäten ins Ausland verlegen, stellt sich also die Frage nach... lesen

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Farm Simulator oder doch Farming Simulator?

Hinter der Bezeichnung „Werktitelschutz“ verbirgt sich der markenrechtliche Schutz der Namen oder besonderen Bezeichnungen von Büchern, Filmen, Liedern, Computerprogrammen etc. Ein Werktitel bezeichnet ein solches Werk und dient der Unterscheidung eines Werks von anderen Werken, ohne einen Hinweis auf den Hersteller oder Inhaber des Werkes zu enthalten. Hierin liegt der entscheidende Unterschied... lesen


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