Aktuelles

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MOTEL PLUS vs. MOTEL ONE - Kann es wirklich nur einen geben?

Die Motel One GmbH aus München versucht bereits seit 2013 ihren Mitbewerber im Bereich Low Budget Design Hotels, die Motel Group Berlin GmbH und deren Marke „Motel Plus“, am erfolgreichen Markteintritt zu hindern. In einem ersten Urteil vom 11.9.2014 (Az.: 29 U 4795/13) entschied das Oberlandesgericht München, dass die Motel Group Berlin GmbH sich zu Recht als „Group“ bezeichnen darf... lesen

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Eine zentrale Aufsichtsbehörde für Datenschutz in den USA?

Eine offizielle Aufsichtsbehörde mit weitgehenden Befugnissen auf dem Gebiet des Datenschutzes, die mit denen in den EU-Mitgliedstaaten vergleichbar wären, besteht in den USA per Gesetz nicht. Die für Verbraucherschutz und Wettbewerb zuständige Bundesbehörde Federal Trade Commission... lesen

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Markeneintragung bei fehlender Unterscheidungskraft: Der Drops ist gelutscht

Mit Beschluss vom 10.07.2014 hat der BGH entschieden (Az. I ZB 18/13-Gute Laune Drops), dass die Löschung der Wort-/Bildmarke „Gute Laune Drops“ für u.a. die Waren „Süßigkeiten“, „Bonbons“ und „Pastillen“ wegen fehlender Unterscheidungskraft zu Recht erfolgte. Dabei war unerheblich, dass die Marke schon mehrere Jahre eingetragen war und... lesen

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Entwurf Kleinanlegerschutzgesetz: Mehr Licht im grauen Kapitalmarkt

Als Teil des Aktionsplans zum Verbraucherschutz im Finanzmarkt präsentierte die Bundesregierung im Juli 2014 den Entwurf eines Kleinanlegerschutzgesetzes, über den nach der Sommerpause abgestimmt werden soll. Dass hierzu Handlungsbedarf besteht, sieht man nicht erst seit der Prokon-Pleite. Deshalb soll die Finanzaufsicht BaFin künftig auch den Grauen Kapitalmarkt überwachen und beispielsweise vor riskanten Finanzprodukten warnen... lesen

| Jan Marschner

Haftung bei Filesharing in Hotels und Ferienwohnungen

Ein Internetzugang über WLAN wird heute von vielen als Standard in Hotels und Ferienwohnungen erwartet. Die jeweiligen Betreiber sind daher gehalten, ein WLAN einzurichten und ihren Gästen zur Verfügung zu stellen. Zugleich geht damit die Sorge einher, in die Haftung genommen zu werden, wenn Gäste rechtswidrig Inhalte herunterladen, insbesondere urheberrechtlich geschützte Inhalte über Filesharing-Börsen... lesen

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Eine allgemeine Impressumspflicht bei XING?

Wer sein Profil in einem Karrierenetzwerk geschäftlich nutzt, muss nach einschlägigen Gerichtsentscheidungen nun ein Impressum vorhalten. Die Richterbank legte sowohl die Einordnung eines Profils als „geschäftsmäßig“ als auch die Verantwortlichkeit des Netzwerkmitglieds für die rechtskonforme Ausgestaltung des Impressums auf Karriereplattformen äußerst weit aus... lesen

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Frauen an die App!

Der typische Programmierer ist männlich, trägt hippe Logo-Shirts und ernährt sich vornehmlich von Energy-Drinks. Oder?! Das Projekt „Rails Girls“ will mit solchen Klischees aufräumen und das Framework „Ruby on Rails“ Mädchen und Frauen näherbringen. Am 29. und 30. August 2014 – zeitgleich mit weiteren Veranstaltungen der Reihe in Hong Kong und Taipei – findet im Leipziger Coworking-Space „Raumstation“ wieder ein Rails Girls Workshop statt... lesen

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Werben mit Hotelsternen: Irreführende Werbung mit „Hotelsternen“

Reisenden bieten sie im Idealfall eine einfache Orientierung zu Qualität und Ausstattung eines Hauses, Hoteliers sollten jedoch achtsam sein, wenn sie mit Hotelsternen werben. Wir nehmen die aktuelle Entscheidung des OLG Celle vom 15. Juli 2014 zum Anlass, die wettbewerbsrechtlichen Grenzen für die Werbung mit Hotelsternen im Online- und Offlinebereich zu beleuchten... lesen

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Wir sind online

Lange Zeit begrüßte einzig das weiße Kanzleilogo auf schwarzem Hintergrund die Besucher von Spiritlegal.com. Eine auf eCommerce spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei ohne komplette Website? Die Ironie daran ist auch uns nicht entgangen. Unsere Mandanten haben uns jedoch auf Trab gehalten, so dass die Aufwärmrunde etwas länger dauerte. In den letzten Monaten haben wir nun Ideen diskutiert, Texte konzipiert, Layouts konstruiert ... lesen


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