Aktuelles

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Pressemitteilung: Landgericht Chemnitz untersagt Turnerin Leonie Papke Äußerung über Trainerin Gabriele Frehse

Mit Urteil vom 02.06.2023 (Az. 2 O 539/21) hat das Landgericht Chemnitz der ehemaligen Turnerin Leonie Papke untersagt, über die Turntrainerin Gabriele Frehse zu behaupten, dass Leonie Papke bereits kurze Zeit nach einer Verletzung wieder ins Training einsteigen musste und dies zur Folge hatte, dass ihr Knochen schief zusammenwuchs. lesen

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K&R: Anforderungen an eine Kennzeichnungspflicht für KI-Inhalte

Dominik Höch & Jonas Kahl resümieren für die Kommunikation und Recht 2023/06 die verfassungsrechtliche Relevanz zur Regulierung und Kennzeichnung von Inhalten, die mit KI-Technologie hergestellt werden. Lesen Sie den Beitrag bei uns im Volltext. lesen

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Stellungnahme zu den Eckpunkten für ein Gesetz gegen Digitale Gewalt

SPIRIT LEGAL Rechtsanwälte berät und vertritt seit Langem Mandantinnen und Mandanten gegen die unterschiedlichen Formen von digitaler Gewalt, HateSpeech und FakeNews und hat in diesem Bereich vielfältige gerichtliche und außergerichtliche Erfahrungen gesammelt. Wir setzen uns daher für die Stärkung privater Auskunftsverfahren, Anspruch auf eine richterlich angeordnete Accountsperre und eine Erleichterung der Zustellung ein. lesen

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DSB: Koordinierte Prüfung zu Stellung und Aufgaben von Datenschutzbeauftragten

Mit Pressemitteilung vom 15. März 2023 gab das BayLDA den Startschuss für die zweite EU-weite Prüfaktion der europäischen Datenschutz-Aufsichtsbehörden. Koordiniert durch den EDSA, widmet sich die Prüfaktion der Stellung und den Aufgaben von Datenschutzbeauftragten. Gemeinsam mit Guido Hansch, Wolfgang Lehna und Heiko Roth hat unsere Kollegin Anna Cardillo den Fragenkatalog beleuchtet. lesen

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DSB: „Transparenz“ nach der DSGVO und der KI-VO-E – Ein Rechtsvergleich mit Empfehlungen zur Umsetzung

Bettina Blawert erläutert in dem Beitrag die Begrifflichkeiten der Transparenz nach der DSGVO und der KI-Verordnung-E und spricht Empfehlungen für die Umsetzung in der Praxis aus. lesen

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Spirit Legal erweitert Partnerschaft

Die Wirtschaftsrechtskanzlei Spirit Legal gibt heute die Ernennung von zwei verdienten Rechtsanwaltskollegen zu Partnern bekannt. Dr. Jonas Kahl, LL.M., Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, und Tilman Herbrich, Spezialist im Bereich Data und Technology, steigen in die Führungsebene auf, um die Sozietät in ihren jeweiligen Fachgebieten zukunftsorientiert zu stärken und neue Wachstumspotenziale zu erschließen. lesen

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Mission Lifeline gewinnt mit Spirit Legal am OLG Dresden gegen AfD Dresden

Im OB-Wahlkampf in Dresden 2022 hatte der Kreisverband der AfD Dresden eine unwahre Tatsachenbehauptung in einem Flyer gegenüber Mission Lifeline geäußert. Dagegen ist der gemeinnützige Verein erfolgreich mit Spirit Legal vorgegangen. lesen

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IAPP KnowledgeNet Leipzig: 30.01.23 Google Analytics, CMPs und Recht Webinar

Expert:innen diskutieren aktuelle aufsichtsbehördliche und gerichtliche Entscheidungen zu Google Analytics und analysieren die Auswirkungen auf Compliance, Use Cases und den Tech Stack von Unternehmen. lesen

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Der neue California Privacy Rights Act (CPRA) – „DSGVO 2.0” in Kalifornien?

Weshalb der CPRA das bisher strengste Datenschutzgesetz in den USA ist und europäische Unternehmen ihre Abläufe auf Datenschutz-Compliance hin prüfen und gegebenenfalls ändern sollten, erläutert Bettina Blawert (CIPP/E) im DSB 23/01. lesen

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Datenschutz-Berater Editorial: Raue Tage, raue Nächte

Weshalb der EuGH dafür sorgt, dass der Datenschutz in den Führungsetagen als eine unmittelbare Compliance-Pflicht ankommt, erläutert Tilman Herbrich im Editorial des neuesten Datenschutz-Beraters. lesen


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