Aktuelles

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Markenverletzung durch Suchergebnis bei amazon.de

Mit Urteil vom 20.11.2015 – 6 U 40/15 entschied das OLG Köln, dass die Betreiberin der bekannten Plattform amazon.de jedenfalls dann fremde Marken verletzt, wenn nach Eingabe eines geschützten Zeichens als Suchwort im Suchergebnis ausschließlich Produkte von Mitbewerbern des Zeicheninhabers angezeigt werden und kein ausdrücklicher Hinweis erfolgt, dass keines der angezeigten Ergebnisse der Eingabe entspricht. lesen

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Bundesmeldegesetz vereinfacht Hotelmeldeverfahren

Das Gesetz sollte ursprünglich bereits am 1. Mai 2015 in Kraft treten. Zur sechsmonatigen Verschiebung kam es aufgrund von Änderungen am Gesetzestext. Laut Bundestag sei diese Neuregelung notwendig gewesen, um das gleichzeitige Inkrafttreten verbundener Landesregelungen und Verwaltungsvorschriften sicherzustellen. Zudem sind inhaltliche Änderungen vorgenommen worden... lesen

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Stellenangebot: Rechtsanwaltsfachangestellte/r ab sofort zur Festanstellung

Wen suchen wir? – Eine patente Verstärkung für Katrin, derzeit amtierende Impresaria des Büroorchesters. Als Kandidat bzw. Kandidatin verfügen Sie über eine gut abgeschlossene Ausbildung als Rechtsanwaltsfachangestellte/r und mindestens zwei Jahre Berufserfahrung. Den sicheren Umgang mit den üblichen Office-Programmen... lesen

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Ihr gutes Recht bei Hotelbewertungen und Gästebewertungen im Internet

Positive Hotelbewertungen sind ein Magnet für Direktbuchungen, denn das Vertrauen der Buchungswilligen in ehrliche und echte Gästebewertungen ist noch immer ungebrochen. Doch was kann ein Hotelier tun, wenn sich die Schattenseiten dieses Verhaltens zeigen, etwa wenn unwahre oder beleidigende Statements ihren Weg ins Netz finden und dort potenzielle Gäste abschrecken? lesen

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Ist Facebook Custom Audiences mit deutschem Datenschutzrecht vereinbar?

Während Werbetreibende sich Großes von Facebooks „Custom Audiences“ erhoffen, bleiben jedoch Zweifel, ob das Gimmick des sozialen Netzwerks tatsächlich mit dem deutschen Datenschutz vereinbar ist. Facebook Custom Audience ermöglicht eine zielgenaue Bewerbung bestimmter Zielgruppen bei Facebook. Eine Zielgruppe kann dabei zum Beispiel Bestandskunden, Interessenten oder Besucher der eigenen Website... lesen

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Die Niederlassungsfreiheit von Kapitalgesellschaften in der EU

Die Sitzverlegung ins Ausland ist für Unternehmen aufgrund der Unterschiede der nationalen und ausländischen Rechtsordnungen oftmals schwierig. Denn im Gegensatz zu natürlichen Personen, sind Gesellschaften lediglich „Geschöpfe“ eines bestimmten Rechtssystems. Sobald Unternehmen den Schwerpunkt ihrer geschäftlichen Aktivitäten ins Ausland verlegen, stellt sich also die Frage nach... lesen

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Farm Simulator oder doch Farming Simulator?

Hinter der Bezeichnung „Werktitelschutz“ verbirgt sich der markenrechtliche Schutz der Namen oder besonderen Bezeichnungen von Büchern, Filmen, Liedern, Computerprogrammen etc. Ein Werktitel bezeichnet ein solches Werk und dient der Unterscheidung eines Werks von anderen Werken, ohne einen Hinweis auf den Hersteller oder Inhaber des Werkes zu enthalten. Hierin liegt der entscheidende Unterschied... lesen

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Bachblüten wachsen nicht an Bächen

Bachblüten (gesprochen: „Bätsch-Blüten“) sind nach dem britischen Arzt Edward Bach benannt, der körperliche Krankheiten auf Störungen des seelischen Gleichgewichts zurückführte. Durch in Wasser eingelegte und gekochte Blüten stellte er Urtinkturen und durch Verdünnung dieser „Mothertinctures“ sogenannte Blütenessenzen her. Diese wiederum sollen bei der Überwindung negativer Gemütszustände helfen. Dass die sogenannte Bach-Methode bis heute... lesen

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GmbH-Anschrift mit c/o-Zusatz eintragungsfähig

Wer eine GmbH oder UG (haftungsbeschränkt) gründen will, verfügt nicht immer vom ersten Tag an über eigene Geschäftsräume. Für die Anmeldung der neuen Gesellschaft zum Handelsregister ist jedoch laut GmbH-Gesetz eine inländische Geschäftsanschrift anzugeben. Diese Pflicht wurde durch das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (kurz: MoMiG) eingeführt... lesen

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Wer ist Henning Fangmann?

Wer regelmäßig unsere Blogbeiträge verfolgt, dem dürfte in letzter Zeit ein neuer Name aufgefallen sein: Henning Fangmann. Wir möchten unsere geneigten Leser nicht länger in Ungewissheit lassen und haben den mysteriösen Co-Autor daher zum Interview gebeten. Spirit Legal: "Wir sind eine sehr internetaffine Kanzlei und viel in Social Media unterwegs. Wenn du dich über Twitter vorstellen müsstest, was würdest du in 140 Zeichen über dich schreiben?" ... lesen

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