Aktuelles

| Jan Marschner

Markenverletzung durch Suchergebnis bei amazon.de

Mit Urteil vom 20.11.2015 – 6 U 40/15 entschied das OLG Köln, dass die Betreiberin der bekannten Plattform amazon.de jedenfalls dann fremde Marken verletzt, wenn nach Eingabe eines geschützten Zeichens als Suchwort im Suchergebnis ausschließlich Produkte von Mitbewerbern des Zeicheninhabers angezeigt werden und kein ausdrücklicher Hinweis erfolgt, dass keines der angezeigten Ergebnisse der Eingabe entspricht. lesen

| ,

Bundesmeldegesetz vereinfacht Hotelmeldeverfahren

Das Gesetz sollte ursprünglich bereits am 1. Mai 2015 in Kraft treten. Zur sechsmonatigen Verschiebung kam es aufgrund von Änderungen am Gesetzestext. Laut Bundestag sei diese Neuregelung notwendig gewesen, um das gleichzeitige Inkrafttreten verbundener Landesregelungen und Verwaltungsvorschriften sicherzustellen. Zudem sind inhaltliche Änderungen vorgenommen worden... lesen

|

Ihr gutes Recht bei Hotelbewertungen und Gästebewertungen im Internet

Positive Hotelbewertungen sind ein Magnet für Direktbuchungen, denn das Vertrauen der Buchungswilligen in ehrliche und echte Gästebewertungen ist noch immer ungebrochen. Doch was kann ein Hotelier tun, wenn sich die Schattenseiten dieses Verhaltens zeigen, etwa wenn unwahre oder beleidigende Statements ihren Weg ins Netz finden und dort potenzielle Gäste abschrecken? lesen

| ,

Ist Facebook Custom Audiences mit deutschem Datenschutzrecht vereinbar?

Während Werbetreibende sich Großes von Facebooks „Custom Audiences“ erhoffen, bleiben jedoch Zweifel, ob das Gimmick des sozialen Netzwerks tatsächlich mit dem deutschen Datenschutz vereinbar ist. Facebook Custom Audience ermöglicht eine zielgenaue Bewerbung bestimmter Zielgruppen bei Facebook. Eine Zielgruppe kann dabei zum Beispiel Bestandskunden, Interessenten oder Besucher der eigenen Website... lesen

| ,

Die Niederlassungsfreiheit von Kapitalgesellschaften in der EU

Die Sitzverlegung ins Ausland ist für Unternehmen aufgrund der Unterschiede der nationalen und ausländischen Rechtsordnungen oftmals schwierig. Denn im Gegensatz zu natürlichen Personen, sind Gesellschaften lediglich „Geschöpfe“ eines bestimmten Rechtssystems. Sobald Unternehmen den Schwerpunkt ihrer geschäftlichen Aktivitäten ins Ausland verlegen, stellt sich also die Frage nach... lesen

| ,

Farm Simulator oder doch Farming Simulator?

Hinter der Bezeichnung „Werktitelschutz“ verbirgt sich der markenrechtliche Schutz der Namen oder besonderen Bezeichnungen von Büchern, Filmen, Liedern, Computerprogrammen etc. Ein Werktitel bezeichnet ein solches Werk und dient der Unterscheidung eines Werks von anderen Werken, ohne einen Hinweis auf den Hersteller oder Inhaber des Werkes zu enthalten. Hierin liegt der entscheidende Unterschied... lesen

|

Bachblüten wachsen nicht an Bächen

Bachblüten (gesprochen: „Bätsch-Blüten“) sind nach dem britischen Arzt Edward Bach benannt, der körperliche Krankheiten auf Störungen des seelischen Gleichgewichts zurückführte. Durch in Wasser eingelegte und gekochte Blüten stellte er Urtinkturen und durch Verdünnung dieser „Mothertinctures“ sogenannte Blütenessenzen her. Diese wiederum sollen bei der Überwindung negativer Gemütszustände helfen. Dass die sogenannte Bach-Methode bis heute... lesen

|

GmbH-Anschrift mit c/o-Zusatz eintragungsfähig

Wer eine GmbH oder UG (haftungsbeschränkt) gründen will, verfügt nicht immer vom ersten Tag an über eigene Geschäftsräume. Für die Anmeldung der neuen Gesellschaft zum Handelsregister ist jedoch laut GmbH-Gesetz eine inländische Geschäftsanschrift anzugeben. Diese Pflicht wurde durch das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (kurz: MoMiG) eingeführt... lesen

|

Wer ist Henning Fangmann?

Wer regelmäßig unsere Blogbeiträge verfolgt, dem dürfte in letzter Zeit ein neuer Name aufgefallen sein: Henning Fangmann. Wir möchten unsere geneigten Leser nicht länger in Ungewissheit lassen und haben den mysteriösen Co-Autor daher zum Interview gebeten. Spirit Legal: "Wir sind eine sehr internetaffine Kanzlei und viel in Social Media unterwegs. Wenn du dich über Twitter vorstellen müsstest, was würdest du in 140 Zeichen über dich schreiben?" ... lesen

|

Daten sammeln leicht gemacht mit Facebook

Das IT-Nachrichtenportal The Register weist in einem Artikel auf eine Schwachstelle in den Facebook-Kontoeinstellungen hin, die das Absammeln privater Daten im großen Stil ermöglicht. Das Schlupfloch entdeckte Reza Moaiandin, Technical Director bei Salt.agency. Eher durch Zufall stolperte Moaiandin über die Lücke in der kaum bekannten Sicherheitseinstellung „Wer kann nach mir suchen?“... lesen


Tags

Bewertung ISPs Expedia.com Bestpreisklausel Bußgeld Chat Vergütung Markensperre Verpackungsgesetz Hacking email marketing wetteronline.de Selbstverständlichkeiten ePrivacy Wettbewerbsverbot Voice Assistant Barcamp Fotografie Beleidigung Art. 13 GMV data security Bots Türkisch Schadensfall Online-Portale Jugendschutzfilter Haftungsrecht kommunen A1-Bescheinigung handelsrecht § 24 MarkenG Analytics Kennzeichnungskraft Urteile Sponsoren custom audience Machine Learning Arbeitsunfall Beschäftigtendatenschutz Störerhaftung Marke Lohnfortzahlung Flugzeug technology § 5 MarkenG Kartellrecht Weihnachten § 15 MarkenG Onlinevertrieb Handynummer Sponsoring Datengeheimnis Kosmetik SEA Verbandsklage Scam Unlauterer Wettbewerb Auftragsdatenverarbeitung Personenbezogene Daten Influencer Hotelvermittler Entschädigung IT-Sicherheit Unionsmarke Infosec Impressum Europawahl LG Hamburg Europa Neujahr Europarecht Crowdfunding Kündigung Know How Double-Opt-In Schadenersatz HipHop Stellenausschreibung GmbH Team Spirit Technologie Verfügbarkeit Dynamic Keyword Insertion Bestandsschutz Informationsfreiheit berufspflicht technik § 5 UWG AGB EU-Textilkennzeichnungsverordnung Asien Doxing Kinder Recht Behinderungswettbewerb zugangsvereitelung Instagram Apps Zustellbevollmächtigter Extremisten Ferienwohnung EuGH Onlineplattform neu Team Rabattangaben Datensicherheit Geschäftsanschrift Informationspflicht Internet Lebensmittel Freelancer DSGVO Filesharing Auslandszustellung Spielzeug TikTok CRM Data Breach videoüberwachung Ring Rechtsprechung Recap YouTube Kennzeichnung Auftragsverarbeitung Keyword-Advertising Hausrecht Datenschutzrecht Gegendarstellung Einwilligung Abmahnung Markeneintragung Einwilligungsgestaltung Vertrauen verlinken Distribution Unterlassung Polen Gäste Geschäftsführer Kleinanlegerschutz Niederlassungsfreiheit USPTO gezielte Behinderung Datenschutzgesetz OLG Köln Vertragsrecht fake news Urheberrechtsreform nutzungsrechte Vertragsgestaltung Namensrecht Löschung Wettbewerbsrecht patent 5 UWG Arbeitsrecht Datenschutzgrundverordnung Marketing Aufsichtsbehörden Bundeskartellamt Google AdWords informationstechnologie Custom Audiences Zahlungsdaten Osteopathie Geschmacksmuster Kundenbewertungen Geschäftsgeheimnis Internetrecht Ruby on Rails Customer Service Impressumspflicht LinkedIn Einzelhandel Preisangabenverordnung LMIV JointControl c/o Resort Identitätsdiebstahl Minijob geldwäsche HSMA Unterlassungsansprüche #emd15 Vergleichsportale Kunsturhebergesetz ReFa Hack Event Gesamtpreis Touristik Referendar Algorithmen Spitzenstellungsbehauptung Hotellerie Pressekodex targeting

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2023, alle Rechte vorbehalten

Förderung von Fachanwaltskursen & anwaltlichen Fortbildungen durch SAB Sachsen: