Aktuelles

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“Helft den Helfer:innen!”

“Helft den Helfer:innen!” ̶ Wir spenden 3x 1.000 EUR an Mitarbeiter:innen von Intensivstationen und Notfallambulanzen in Riesa, Borna und Leipzig. lesen

| , Simon Liepert

Regulierung von Telegram: Wo der Gesetzgeber juristisch ansetzen könnte

Rechtsanwalt Dr. Jonas Kahl und Simon Liepert (WissMit) beschreiben 5 Ansatzpunkte für juristische Regulierungsmaßnahmen des sozialen Netzwerks Telegram durch den Gesetzgeber. lesen

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Schluss machen mit Parship

Nach Auffassung der Verbraucherschützer versucht Parship, Verbraucher:innen langfristig in kostspieligen Verträgen zu halten. Spirit Legal vertritt die Verbraucherzentrale Bundesverband in der Musterfeststellungsklage gegen die Online-Plattform Parship am OLG Hamburg. lesen

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Fünf wichtige Hin­weise zum Trans­parenz­re­gister – Unter­nehmen müssen aktiv werden

Seit dem 01. August 2021 gibt es neue Pflichten für Unternehmen im Zusammenhang mit dem Transparenzregister. Rechtsanwältin Ulrike Münzner informiert darüber, wie Unternehmen jetzt aktiv werden müssen, um drohende Bußgelder zu vermeiden. lesen

| , Franziskus Horn

Sperrungen in sozialen Netz­werken: Ver­fahrens­recht­liche Vor­gaben des BGH (KuR)

In zwei Entscheidungen setzte sich der BGH ausführlich mit dem Verhältnis zwischen Plattformnutzern und -betreibern auseinander. Letztere können sog. „Hassrede“ in den Plattform-AGB unterbinden und Verstöße durchsetzen. Facebooks Klausel ist mangels interessensgerechter Verfahrensausgestaltung nach § 307 Abs. 1 S. 1 BGB unwirksam. lesen

| , Nikolaus von Bernuth

Landesmedienanstalten als Aufsichtsbehörde: Der Auskunftsanspruch gegenüber Medienunternehmen (DSB 09/21)

Dr. Jonas Kahl und Nikolaus von Bernuth erläutern in einem Beitrag für den Datenschutz-Berater 09/21 die rechtliche Lage bei Auskunftsansprüchen gegenüber Medienunternehmen. Jetzt im Volltext (PDF) bei uns. lesen

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Wie Berufsgeheimnisträger gegen negative Bewertungen vorgehen können

Rechtsanwalt Thomas Busch erläutert, wie Berufsgeheimnisträger gegen negative Bewertungen vorgehen können: Reputationsmanagement von Spirit Legal für Notare, Ärzte und andere zur Verschwiegenheit Verpflichtete. lesen

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Videoserie: Was AI uns gebracht hat und wohin

Peter Hense und Oliver Groth stellen in einer sechsteiligen Videoserie "Was AI uns gebracht hat und wohin" ein wechselseitiges und vor allem erhellendes Verständnis zwischen Recht und Technologie der Gegenwart und Zukunft her. lesen

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Urheber­rechts­reform 2021: Verantwort­lich­keit der Dienste­anbie­ter nach dem UrhDaG

Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht Dr. Diana Ettig und Rechtsanwalt Henning Fangmann erläutern die Voraussetzungen, unter denen Diensteanbieter künftig für Urheberrechtsverletzungen auf ihren Plattformen haftbar gemacht werden können. lesen

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Urheber­rechts­reform 2021: Anpassungen an die Erforder­nisse des digitalen Binnen­marktes im Überblick

Rechtsanwalt Thomas Busch stellt das Gesetz zur Anpassung des Urheber­rechts 2021 zusammenfassend vor. Thematisiert werden das Urheber­rechts­gesetz, die Änderungen im Verwertungs­gesellschaftengesetz sowie praktische Auswirkungen des UrhDaG auf Kreative, Rechteverwerter und Nutzer. lesen


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