Rechtswidrig erhobene Beweismittel können durch ihre bloße Existenz unter Umständen einen erheblichen Eingriff in Rechte Dritter bedeuten. Welche prozessualen Möglichkeiten den Betroffenen sodann zur Verfügung stehen, um bestehende Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche gegen die Verwendung dieser Beweismittel durchzusetzen, soll Gegenstand dieses Beitrags sein. lesen
Eins ist inzwischen sicher: Der Brexit kommt, aber wie? Aufatmen im Datenschutzrecht mit Soft-Brexit. Sabrina Otto stellt vier Handlungsempfehlungen vor. lesen
Alexa, Google Assistant, Cortana, Siri oder Bixby: Kaum ein relevanter Technologieanbieter kommt noch ohne eigenen Sprachassistenten und die notwendige Hardware aus. Peter Hense schreibt im Datenschutzberater 11/19 über Technologie, Wirtschaft und Rechtsentwicklungen bei Virtual Private Assistants. lesen
Neuzugänge bei SPIRIT LEGAL Fuhrmann Hense Partnerschaft von Rechtsanwälten: Dr. Diana Ettig und Anna Cardillo verstärken ab November das Leipziger Team im Datenschutz- und Medienrecht in Frankfurt (Main) und Berlin. lesen
Urteil in Sachen „Fashion-ID“ (C-40/17): Betreiber von Websites und Apps haften zusammen mit Facebook für Erfüllung aller Pflichten von Verantwortlichen nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). lesen
Im Datenschutzberater 07+08/2019 schreiben Tilman Herbrich und Sandra Häntschel über ein Verfahren, in dem die Frage entschieden wurde, ob der DSGVO eine Sperrwirkung bei Verstößen gegen das UWG wegen unzulässiger Telefonwerbung zukommt. lesen
Das Landgericht Dresden hat im Januar 2019 ein bemerkenswertes Urteil rechtskräftig gefällt, das erhebliche Auswirkungen für Betreiber von Portalen und Websites haben kann: Ohne IP-Maskierung verletzt der Einsatz des Webtracking-Tools „Google Analytics“ das Allgemeine Persönlichkeitsrecht. lesen
