Aktuelles

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Neues Urhebervertragsrecht: Buy-Out-Vereinbarungen an die neue Rechtslage anpassen

Im Dezember 2016 wurde das „Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung“ vom Bundestag beschlossen. Mit Wirkung zum 01. März 2017 hat es einige wichtige Vorschriften des Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) geändert. Ich gebe Ihnen nun einen kurzen Überblick über die wichtigsten Neuerungen und zeige auf, für wen jetzt Handlungsbedarf besteht. lesen

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Österreich untersagt ab 2017 Bestpreisklauseln per Gesetz

In Österreich dürfen seit dem 01. Januar 2017 Buchungsportale Hotels nicht mehr verbieten, bessere Konditionen (zum Beispiel günstigere Preise) auf anderen Vertriebskanälen oder auf der hoteleigenen Website anzubieten. Warum untersagt Österreich die Bestpreisklauseln und was bedeutet das für die Zukunft. lesen

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Erhöhung des Mindestlohns ab 01.01.2017 – Arbeitsverträge jetzt anpassen!

Bereits während Einführung des Mindestlohns Anfang 2015 stand fest, dass die Höhe regelmäßig geprüft wird und mit Anpassungen des Mindestlohns zu rechnen ist. Und nun ist es so weit: Seit dem 01.01.2017 gilt der gesetzliche Mindestlohn von 8,85 Euro. lesen

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Spirit Legal LLP unterstützt TableDennis.de bei Beschwerde an Bundeskartellamt

Die Online-Reservierungsplattform für Restaurants, TableDennis.de, hat in den vergangenen Tagen mit Unterstützung der Rechtsanwälte von Spirit Legal LLP eine Beschwerde beim Bundeskartellamt eingereicht, um Vertragsklauseln seiner Mitbewerber auf Kartellrechtsverstöße überprüfen zu lassen. lesen

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Newsletter: EU-Verordnung zur Online-Streitbeilegung in Kraft | Informationspflichten für E-Commerce und E-Distribution

Unternehmer sind verpflichtet, einen Link zur Website der Online-Schlichtungs-Stelle auf ihrer Website leicht zugänglich einzustellen. Verpflichtet sind alle Anbieter, die auf elektronischem Weg B2C-Kaufverträge und/ oder B2C-Dienstleistungsverträge abschließen. lesen

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Bundesmeldegesetz vereinfacht Hotelmeldeverfahren

Das Gesetz sollte ursprünglich bereits am 1. Mai 2015 in Kraft treten. Zur sechsmonatigen Verschiebung kam es aufgrund von Änderungen am Gesetzestext. Laut Bundestag sei diese Neuregelung notwendig gewesen, um das gleichzeitige Inkrafttreten verbundener Landesregelungen und Verwaltungsvorschriften sicherzustellen. Zudem sind inhaltliche Änderungen vorgenommen worden... lesen

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Ihr gutes Recht bei Hotelbewertungen und Gästebewertungen im Internet

Positive Hotelbewertungen sind ein Magnet für Direktbuchungen, denn das Vertrauen der Buchungswilligen in ehrliche und echte Gästebewertungen ist noch immer ungebrochen. Doch was kann ein Hotelier tun, wenn sich die Schattenseiten dieses Verhaltens zeigen, etwa wenn unwahre oder beleidigende Statements ihren Weg ins Netz finden und dort potenzielle Gäste abschrecken? lesen

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Neue Expedia-AGB – Widerspruch als Musterschreiben zum Download

In der vergangenen Woche änderte Booking.com kurzfristig seine AGB (wir berichteten). Diesem Beispiel folgt mit Expedia nun das nächste Dickschiff der Online Buchungsportale in Europa. Durch die angekündigte Änderung ihrer Geschäftsbedingungen zum 1. August 2015 etablieren die Amerikaner, wie Booking.com, rechtswidrige Ratenparitätsklauseln. Hoteliers, die Verträge mit Expedia abgeschlossen haben... lesen

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AGB-Änderung bei Booking.com

Booking.com überraschte seine Vertragspartner Ende letzter Woche mit einer Mitteilung über die kurzfristige Änderung der AGB des Buchungsportals. Die Änderung soll die kürzlich ergangenen Vereinbarungen mit den französischen, italienischen und schwedischen Wettbewerbsbehörden würdigen und nun europaweit umsetzen. Doch die Ratenparität für die hoteleigene Webseite bleibt. Wie sollten Hoteliers nun reagieren? lesen

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Beacons: Neuer Schwung für Hotels und Touristik

Beacons sind kleine, relativ günstige Funksender, die auf einer Weiterentwicklung der Bluetooth-Technologie basieren und für Proximity Targeting eingesetzt werden können. In kurzen Intervallen und mit einer Reichweite von bis zu 50 Metern versenden sie bei geringem Stromverbrauch Signale. Beacons sollen neuen Schwung in den Offline-Handel bringen, bieten aber auch für andere Anwendungen interessante Möglichkeiten. Die Funksender können beispielsweise... lesen

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