Aktuelles

| , Johanna Schönfelder

Neues Urteil: Was sagt der BGH zur Linkhaftung im Urheberrecht?

Erstmals nach dem Rechtsprechungswandel zur Linkhaftung im Urheberrecht hat nun auch der BGH einen solchen Fall entschieden. Sein jüngstes Urteil nimmt Suchmaschinenbetreiber und -Nutzer von der Linkhaftung für sogenannte Vorschaubilder aus. Trifft der BGH auch eine allgemeine Aussage zur Linkhaftung im Urheberrecht? lesen

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Ist Facebook Custom Audiences aktuell mit deutschem Datenschutzrecht vereinbar?

Mit dem Tool „Custom Audiences“ („benutzerdefinierte Zielgruppen“) verspricht Facebook Werbetreibenden, Bestandskunden und Interessenten zielgenau ansprechen zu können. Dass Werbetreibende mit Facebook Custom Audiences Streuverluste beim Ausspielen ihrer Werbeanzeigen vermindern können, ist allerdings nur die eine Seite der Medaille. Die andere ist, dass insbesondere vom Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) Zweifel an der Datenschutzkonformität des Tools geäußert werden. lesen

| , Natalie Ferenčik

Meine Freunde sind nicht deine Freunde: Abwerbeverbote für Kundenkontakte auf Social Media-Kanälen

Für Unternehmen sind Social Media-Kanäle zu einem wichtigen Bestandteil der Unternehmenskommunikation geworden. Einen Blick auf die Mitarbeiter, Partner und Kunden der Konkurrenz zu werfen, ist dank Facebook, XING, LinkedIn somit heute leichter denn je. lesen

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Datenschutzgesetze in den USA auf dem Vormarsch: Illinois erlässt Geolocation Privacy Protection Act

Am 27. Juni 2017 verabschiedete die General Assembly von Illinois einen Gesetzesentwurf, der die Erhebung und die Nutzung von Geolokalisierungsinformationen, die über Smartphones eingeholt werden, beschränkt. Es überrascht nicht, dass ausgerechnet der US-Staat Illinois ein solches Gesetz beschließt, denn Illinois ist dafür bekannt, eine sehr strikte Datenschutzgesetzgebung zu fördern. Das Gesetz liegt nun zur Unterschrift beim Governor. lesen

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Datenschutz in der Schule: Timmy (9) hat Läuse!

„Timmy (9) hat Läuse!“, teilt ein Lehrer via WhatsApp-Gruppe den Eltern seiner Schulklasse mit. Zunächst sei unterstellen, dass der Lehrer damit nur gute Absichten verfolgt, schließlich ist bereits gesetzlich eine Betreuung oder eine Tätigkeit in einer Gemeinschaftseinrichtung bei festgestelltem Kopflausbefall untersagt. lesen

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Erste Gerichtsentscheidung aus Tschechien zur Linkhaftung im Urheberrecht

Im Sommer vergangenen Jahres sorgte die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zur Linkhaftung für erhebliches Aufsehen, denn er entschied: Wer einen Link auf eine Webseite setzt, die Urheberrechtsverletzungen enthält, beispielsweise geklaute Bilder, kann auch selbst wegen Urheberrechtsverletzung haften. lesen

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Verdeckte Generaleinwilligung - BGH konkretisiert Anforderungen an die wirksame Einwilligung bei E-Mail-Werbung und Aufnahme von E-Mailadressen in Sperrlisten

Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung vom März 2017 (Urteil vom 14.03.2017 – Az.: VI ZR 721/15) die Anforderungen an den wirksamen Versand von E-Mail-Werbung konkretisiert. Der Kläger, ein Handelsvertreter, erhielt unter seiner geschäftlich genutzten E-Mail-Adresse xyz@gmx.de mehrfach von der Beklagten, einem Verlag, unaufgefordert Werbe-E-Mails... lesen

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Neues Arbeitnehmerüberlassungsgesetz 2017 – neue Gefahren für IT-Projektverträge

Der Arbeitnehmerüberlassung hängt ein zweifelhafter Ruf an: Wer Leiharbeit oder Zeitarbeit hört, der denkt zuerst an ausgebeutete Arbeiterbienen am Fließband – ohne Sicherheiten, weder finanziell noch sozial. Das ist die eine Seite der Arbeitnehmerüberlassung. Eine andere Seite zeigt sich, wendet man den Blick gen IT-Branche, einer Branche mit Top-Verdiensten und Top-Fachkräften. lesen

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WhatsApp in der Schule: „Der Elternabend to go“

Via „Whats-App“ in einer Gruppe zu chatten ist bei Deutschen beliebt. Das wundert kaum, schließlich werden durch das einmalige Versenden einer Nachricht alle Gruppenmitglieder in Echtzeit erreicht und informiert. Das ist unkompliziert, komfortabel und entspricht dem Zeitgeist. Klar, dass der Instant Messenger Dienst unlängst auch in Schulen und anderen Bildungseinrichtungen seinen Siegeszug fortgesetzt hat. lesen

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Spirit Legal LLP unterstützt den @kit-Kongress

Informationstechnologie und Neue Medien - darum dreht sich alles auf dem @kit-Kongress. Und da auch Spirit Legal LLP im Neuland zu Hause ist, unterstützen wir die Veranstaltung als Sponsor. Darüber hinaus wird Peter Hense, Partner und Rechtsanwalt bei Spirit Legal LLP, einen Vortrag halten. lesen


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