Jahrelang lieferten sich die Verantwortlichen der Priceline Group und Inhaber mehrerer großer Marken, darunter unter anderem BOOKING.COM, mit dem US-Marken- und Patentamt, dem United States Patent and Trademark Office, USPTO, einen intensiven Rechtsstreit um die Eintragungsfähigkeit der Marke BOOKING.COM. lesen
Für Unternehmen sind Social Media-Kanäle zu einem wichtigen Bestandteil der Unternehmenskommunikation geworden. Einen Blick auf die Mitarbeiter, Partner und Kunden der Konkurrenz zu werfen, ist dank Facebook, XING, LinkedIn somit heute leichter denn je. lesen
Bei Ausstellungsstücken mit Variationsmöglichkeiten, also Ausstellungsstücke, bei denen Design und Ausstattung individuell angepasst werden können, stellt sich die grundsätzliche Frage, auf welche Art und Weise die Preisstruktur am besten wiedergegeben werden kann. lesen
Die Handtaschen des Luxuslabels Louis Vuitton sind Kult. Womöglich sind das die Baumwoll-Shopper von Tara Martin, einem Designertaschen-Junkie und der Gründerin von My Other Bag, auch bald. Aus Tara Martin’s Idee sind Baumwoll-Shopper mit aufgedruckten Cartoon-Zeichnungen der berühmten Originalmodelle von Vuitton entstanden, auf deren Rückseite der Schriftzug „My Other Bag…“ aufgedruckt ist. lesen
In Österreich dürfen seit dem 01. Januar 2017 Buchungsportale Hotels nicht mehr verbieten, bessere Konditionen (zum Beispiel günstigere Preise) auf anderen Vertriebskanälen oder auf der hoteleigenen Website anzubieten. Warum untersagt Österreich die Bestpreisklauseln und was bedeutet das für die Zukunft. lesen
Nach dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) im Sommer hat nun auch erstmals ein deutsches Gericht festgestellt, dass auch das bloße Verlinken einer Webseite, die eine Urheberrechtsverletzung enthält, eine eigene Rechtsverletzung darstellen kann. Diese Entscheidung wird massive Auswirkungen auf die Informations- und Kommunikationsfreiheit haben, denn bisher galt im Grundsatz: Ein Link kann keine Urheberrechte verletzen. lesen
Wie wird der Brexit ablaufen und welche Folgen kann er für Unternehmen und Verbraucher haben? Spirit Legal LLP hat einen Blick in die Unionsverträge und in die Glaskugel geworfen und gibt Antworten auf die wichtigsten Fragen. lesen
In wenigen Wochen startet in Deutschland die Weihnachtsmarktsaison. Viele Städte und Gemeinden vermieten dann ihre Marktplätze an Händler. Nicht selten finden sich zwischen Nussknacker, Räuchermännchen und Weihnachtssternen etliche Produktfälschungen, die Marken-, Urheber- und Designrechte anderer Unternehmen verletzen. Doch es sind nicht nur Großkonzerne, die von dieser Produktpiraterie betroffen sind. lesen
Die Online-Reservierungsplattform für Restaurants, TableDennis.de, hat in den vergangenen Tagen mit Unterstützung der Rechtsanwälte von Spirit Legal LLP eine Beschwerde beim Bundeskartellamt eingereicht, um Vertragsklauseln seiner Mitbewerber auf Kartellrechtsverstöße überprüfen zu lassen. lesen
Rechtsanwälte haben viel mit Fristen zu tun, doch mitnichten ist es so, dass Fristen nur für Anwälte wichtig sind, auch Unternehmer müssen ihre Fristen konsequent im Blick haben, überprüfen und einhalten. Denn wird eine Frist versäumt, kann das richtig teuer werden oder weitreichende Konsequenzen haben. Hier die TOP 4 der Fristen, die oftmals versäumt werden: lesen
