Aktuelles

| ,

Neues EU-Markenrecht: Was sich jetzt ändert

Ende letzten Jahres ist eine weitreichende Reform des EU-Markensystems beschlossen worden. Das Reformpaket soll vor allem kleinen und mittleren Unternehmen den Zugang zum EU-Markenschutz durch effizientere Verfahren und niedrigere Gebühren erleichtern. Zudem nutze man das Reformvorhaben, um die genannten Rechtsvorschriften sprachlich an die Terminologie des Vertrags von Lissabon anzupassen. lesen

| ,

Newsletter: EU-Verordnung zur Online-Streitbeilegung in Kraft | Informationspflichten für E-Commerce und E-Distribution

Unternehmer sind verpflichtet, einen Link zur Website der Online-Schlichtungs-Stelle auf ihrer Website leicht zugänglich einzustellen. Verpflichtet sind alle Anbieter, die auf elektronischem Weg B2C-Kaufverträge und/ oder B2C-Dienstleistungsverträge abschließen. lesen

| ,

Vergleichsplattformen aufgepasst: Deutlicher Hinweis auf bezahlte Top-Bewertungen erforderlich

Passend zum wärmsten Jahreswechsel seit mehr als 100 Jahren hält nun auch der Winter in Deutschland Einzug. Und wenn es draußen friert und schneit beginnt auch die Erkältungszeit. Für viele steht damit auch der erste Arztbesuch des Jahres vor der Tür. Doch für welchen Mediziner entscheidet sich der Hilfesuchende? Sie oder er sollte natürlich fachkundig … lesen

| Jan Marschner

Markenverletzung durch Suchergebnis bei amazon.de

Mit Urteil vom 20.11.2015 – 6 U 40/15 entschied das OLG Köln, dass die Betreiberin der bekannten Plattform amazon.de jedenfalls dann fremde Marken verletzt, wenn nach Eingabe eines geschützten Zeichens als Suchwort im Suchergebnis ausschließlich Produkte von Mitbewerbern des Zeicheninhabers angezeigt werden und kein ausdrücklicher Hinweis erfolgt, dass keines der angezeigten Ergebnisse der Eingabe entspricht. lesen

| ,

Farm Simulator oder doch Farming Simulator?

Hinter der Bezeichnung „Werktitelschutz“ verbirgt sich der markenrechtliche Schutz der Namen oder besonderen Bezeichnungen von Büchern, Filmen, Liedern, Computerprogrammen etc. Ein Werktitel bezeichnet ein solches Werk und dient der Unterscheidung eines Werks von anderen Werken, ohne einen Hinweis auf den Hersteller oder Inhaber des Werkes zu enthalten. Hierin liegt der entscheidende Unterschied... lesen

|

Bachblüten wachsen nicht an Bächen

Bachblüten (gesprochen: „Bätsch-Blüten“) sind nach dem britischen Arzt Edward Bach benannt, der körperliche Krankheiten auf Störungen des seelischen Gleichgewichts zurückführte. Durch in Wasser eingelegte und gekochte Blüten stellte er Urtinkturen und durch Verdünnung dieser „Mothertinctures“ sogenannte Blütenessenzen her. Diese wiederum sollen bei der Überwindung negativer Gemütszustände helfen. Dass die sogenannte Bach-Methode bis heute... lesen

| ,

Wenn die Autocomplete-Funktion von Amazon für Ärger sorgt

Tippt man bei Amazon einen Begriff in die Suchmaske ein, erscheinen daraufhin nach einem bestimmten Algorithmus ermittelte Wortkombinationen als Suchvorschläge. Dass durch die Vorschläge dieser „Autocomplete“-Funktion Persönlichkeitsrechte verletzt werden können, stellte der BGH bereits im Jahr 2013 klar. Diese Grundsätze wendete nun das LG Köln auf den geschäftlichen Verkehr an… lesen

| ,

Kein unbegrenztes Recht zur Sperrung von Marken bei Google AdWords

Google bietet Markeninhabern die Möglichkeit, Markenbegriffe für AdWords zu sperren. Ist dies geschehen und ein anderer Marktteilnehmer möchte eine Werbeanzeige schalten, die den gesperrten Begriff enthält, geht dies nur mit Zustimmung des Markeninhabers. Der BGH hat nun entschieden, dass es rechtswidrig ist, wenn der Markeninhaber seine Zustimmung zur Schaltung einer Werbeanzeige verweigert... lesen

| ,

Neue Expedia-AGB – Widerspruch als Musterschreiben zum Download

In der vergangenen Woche änderte Booking.com kurzfristig seine AGB (wir berichteten). Diesem Beispiel folgt mit Expedia nun das nächste Dickschiff der Online Buchungsportale in Europa. Durch die angekündigte Änderung ihrer Geschäftsbedingungen zum 1. August 2015 etablieren die Amerikaner, wie Booking.com, rechtswidrige Ratenparitätsklauseln. Hoteliers, die Verträge mit Expedia abgeschlossen haben... lesen

| ,

AGB-Änderung bei Booking.com

Booking.com überraschte seine Vertragspartner Ende letzter Woche mit einer Mitteilung über die kurzfristige Änderung der AGB des Buchungsportals. Die Änderung soll die kürzlich ergangenen Vereinbarungen mit den französischen, italienischen und schwedischen Wettbewerbsbehörden würdigen und nun europaweit umsetzen. Doch die Ratenparität für die hoteleigene Webseite bleibt. Wie sollten Hoteliers nun reagieren? lesen


Tags

Türkisch Leaks Geschäftsführer Vertragsgestaltung kündigungsschutz Kundenbewertungen Webdesign Registered Irreführung Limited NetzDG Wettbewerbsrecht Bundeskartellamt Sicherheitslücke informationspflichten ePrivacy Vertrauen targeting entgeltgleichheit kinderfotos Algorithmen Recap messenger Impressumspflicht Handelsregister Sperrwirkung wetteronline.de Twitter E-Mail Kunsturhebergesetz 5 UWG OTMR Mindestlohn Impressum Presserecht Event Abmahnung Newsletter Internet of Things Social Media Direktmarketing LG Köln ransomware Corporate Housekeeping Facial Recognition § 5 UWG Vergütungsmodelle DSGVO Gepäck KUG FashionID Datenschutzgrundverordnung Insolvenz Adwords Sperrabrede Fotografie Stellenangebot Kündigung Mitarbeiterfotografie Restaurant Behinderungswettbewerb Ruby on Rails Suchmaschinen Home-Office Presse Extremisten Kekse Urteile Zustellbevollmächtigter Foto veröffentlichung Bots kommunen Privacy total buy out Erbe besondere Darstellung Job Meinungsfreiheit Selbstverständlichkeiten Hotelrecht Verfügbarkeit Ratenparität USA E-Mobilität Reisen handel Email gdpr Beleidigung Data Protection 2014 Google Apps Schleichwerbung Textilien Schadensersatz Evil Legal Hackerangriff Datenportabilität LinkedIn Rabattangaben Dokumentationspflicht Pressekodex Hinweispflichten Haftungsrecht Abhören § 5 MarkenG Online-Bewertungen Onlinevertrieb Erschöpfungsgrundsatz Facebook Datenschutzgesetz Dynamic Keyword Insertion Cyber Security §75f HGB Urlaub ecommerce Blog Überwachung Doxing hate speech Informationspflicht Kritik AfD Weihnachten Autocomplete Website Gesetz WLAN LG Hamburg Kundendaten § 15 MarkenG Rechtsanwaltsfachangestellte Conversion Suchfunktion Consent Management Meldepflicht Beweislast Linkhaftung Verbandsklage Schadensfall Bestpreisklausel Lizenzrecht CNIL Minijob Spitzenstellungsbehauptung Messe Bestandsschutz Sitzverlegung verlinken Videokonferenz Midijob Keyword-Advertising Datenschutz Hotels Pseudonomisierung Human Resource Management Auftragsverarbeitung Deep Fake Hotelvermittler Hotellerie Sponsoring Hacking Unlauterer Wettbewerb Referendar EuGH videoüberwachung Bildrecherche Sampling Machine Learning Einwilligung Kreditkarten Niederlassungsfreiheit arbeitnehmer Ring IT-Sicherheit Erdogan Berlin unternehmensrecht Löschung Marke Datenschutzrecht TeamSpirit CRM Buchungsportal Hausrecht Onlineshop Ofcom Namensrecht UWG online werbung Wettbewerbsbeschränkung 3 UWG Hotel jahresabschluss Panorama Big Data Radikalisierung Datensicherheit

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2021, alle Rechte vorbehalten