Aktuelles

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Wir wollen barcampen

„Aber ihr seid doch eine Rechtsanwaltskanzlei, warum veranstaltet ihr ein Web- und Marketing-Barcamp?“ Ja, die Frage drängt sich irgendwie auf… In unseren Kernbereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht geht es jedoch nicht nur um Paragraphen, sondern auch um Technik. Wir arbeiten mit Unternehmen am Puls der Zeit zusammen und sind oft dabei, wenn neue Technologien neue rechtliche Fragen aufwerfen... lesen

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Ein Ferienhaus macht noch kein Resort

Das Ferienhaus: gemütlich soll es sein, in idyllischer Lage und interessanter Umgebung. Werbetreibende wissen das und hübschen die zu vermietenden Objekte entsprechend gern ein bisschen auf. Aus „renovierungsbedürftig“ wird dann „rustikal“ und aus der Großbaustelle nebenan ein „aufstrebendes Viertel“. Schnell wird dabei die Grenze zur Rechtswidrigkeit überschritten. In einem Fall vor dem OLG Düsseldorf ging es um... lesen

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„Wir zahlen die besten Preise!“

In einem Verfahren vor dem Bundesgerichtshof ging ein Altedelmetallhändler gegen einen Konkurrenten vor, der mit der Werbeaussage „Wir zahlen Höchstpreise für Ihren Schmuck“ für sein Geschäft warb. Für Verbraucher, die Altgold verkaufen wollen, handelt es sich hierbei um eine willkommene Werbeaussage, die eine möglichst hohe Monetarisierung von altem Schmuck verspricht. Durch die Brille des Wettbewerbsrechtlers betrachtet handelt es sich hierbei um eine „Spitzenstellungswerbung“... lesen

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USPTO senkt Gebühren für Online-Markenanmeldung

Als verspätetes Weihnachtsgeschenk senkt das US-amerikanische Marken- und Patentamt (United States Patent and Trademark Office – USPTO) ab dem 17. Januar 2015 die Gebühren für die Online-Anmeldung einer Marke („TEAS Plus“) um USD 50,00. Daneben wird eine neue Anmeldeoption eingeführt („TEAS RF“). Diese Form der Anmeldung erfolgt ebenfalls online, ist aber an weniger strenge formale Kriterien gebunden... lesen

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Unternehmenszugehörigkeit in sozialen Netzwerken - Berufliche Profildaten auf Xing und LinkedIn zwischen Wunsch und Wirklichkeit

Auf zahlreichen Plattformen wie LinkedIn, Xing oder Facebook veröffentlichen deren Mitglieder einen digitalen Lebenslauf, der einer öffentlichen Bewerbungsmappe gleicht. Viele Arbeitgeber sichten potenzielle Bewerber anhand dieses veröffentlichten beruflichen Werdegangs. Ist das Arbeitsverhältnis beendet... lesen

| Jan Marschner

Grenzen der Haftung des Geschäftsführers bzw. Vorstands für Wettbewerbsverstöße (UWG) der Gesellschaft

Die Frage, inwieweit Organe als die gesetzlichen Vertreter einer Gesellschaft für deren Wettbewerbsverstöße haften, beschäftigt den BGH bereits seit über 50 Jahren. Im Jahr 1963 stellte der BGH den Grundsatz auf, der auch nach wie vor gilt, dass ein Geschäftsführer für einen Wettbewerbsverstoß... lesen

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E-Mail Marketing – Unzulässige Werbemails trotz Double-Opt-In und Bestätigungsaufforderung?

Die E-Mail ist heute das Medium, über welches Werbende mit verhältnismäßig geringen Aufwand und überschaubaren Kosten, allerdings großer Reichweite eine Vielzahl ihrer Bestandskunden über eigene Produkte und Dienstleistungen auf dem Laufenden halten können. Aber auch zur Neukundenakquise ist die E-Mail beliebtes Mittel, um möglichste viele... lesen

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Werbung mit Selbstverständlichkeiten ist selbstverständlich rechtswidrig

Der BGH hat eine wettbewerbsrechtliche Selbstverständlichkeit bestätigt: Werbung mit Selbstverständlichkeiten ist unlauter, auch wenn die selbstverständlichen Werbeaussagen nicht besonders hervorgehoben dargestellt werden. Eine Selbstverständlichkeit liegt unter anderem vor, wenn der Werbende den unzutreffenden Eindruck erweckt, gesetzlich bestehende Rechte... lesen

| Christin Neumann | Gastbeitrag

Irreführende Angaben zur Verfügbarkeit von Zimmern auf Hotelvermittlungsportalen

Die Suche nach einem Hotelzimmer führt für die Mehrzahl der Kunden über ein Hotelvermittlungsportal wie HRS, booking.com, trivago oder Kayak. Dieser Weg ist jedoch selten frei von dem Versuch, den Verbraucher zu einem möglichst schnellen Buchungsabschluss zu bewegen. Dabei bedienen sich Buchungsportale oft solcher Methoden, die einen Entscheidungsdruck beim Kunden... lesen

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MOTEL PLUS vs. MOTEL ONE - Kann es wirklich nur einen geben?

Die Motel One GmbH aus München versucht bereits seit 2013 ihren Mitbewerber im Bereich Low Budget Design Hotels, die Motel Group Berlin GmbH und deren Marke „Motel Plus“, am erfolgreichen Markteintritt zu hindern. In einem ersten Urteil vom 11.9.2014 (Az.: 29 U 4795/13) entschied das Oberlandesgericht München, dass die Motel Group Berlin GmbH sich zu Recht als „Group“ bezeichnen darf... lesen


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Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

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