Aktuelles

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E-Mail Marketing – Unzulässige Werbemails trotz Double-Opt-In und Bestätigungsaufforderung?

Die E-Mail ist heute das Medium, über welches Werbende mit verhältnismäßig geringen Aufwand und überschaubaren Kosten, allerdings großer Reichweite eine Vielzahl ihrer Bestandskunden über eigene Produkte und Dienstleistungen auf dem Laufenden halten können. Aber auch zur Neukundenakquise ist die E-Mail beliebtes Mittel, um möglichste viele... lesen

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Werbung mit Selbstverständlichkeiten ist selbstverständlich rechtswidrig

Der BGH hat eine wettbewerbsrechtliche Selbstverständlichkeit bestätigt: Werbung mit Selbstverständlichkeiten ist unlauter, auch wenn die selbstverständlichen Werbeaussagen nicht besonders hervorgehoben dargestellt werden. Eine Selbstverständlichkeit liegt unter anderem vor, wenn der Werbende den unzutreffenden Eindruck erweckt, gesetzlich bestehende Rechte... lesen

| Christin Neumann | Gastbeitrag

Irreführende Angaben zur Verfügbarkeit von Zimmern auf Hotelvermittlungsportalen

Die Suche nach einem Hotelzimmer führt für die Mehrzahl der Kunden über ein Hotelvermittlungsportal wie HRS, booking.com, trivago oder Kayak. Dieser Weg ist jedoch selten frei von dem Versuch, den Verbraucher zu einem möglichst schnellen Buchungsabschluss zu bewegen. Dabei bedienen sich Buchungsportale oft solcher Methoden, die einen Entscheidungsdruck beim Kunden... lesen

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MOTEL PLUS vs. MOTEL ONE - Kann es wirklich nur einen geben?

Die Motel One GmbH aus München versucht bereits seit 2013 ihren Mitbewerber im Bereich Low Budget Design Hotels, die Motel Group Berlin GmbH und deren Marke „Motel Plus“, am erfolgreichen Markteintritt zu hindern. In einem ersten Urteil vom 11.9.2014 (Az.: 29 U 4795/13) entschied das Oberlandesgericht München, dass die Motel Group Berlin GmbH sich zu Recht als „Group“ bezeichnen darf... lesen

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Markeneintragung bei fehlender Unterscheidungskraft: Der Drops ist gelutscht

Mit Beschluss vom 10.07.2014 hat der BGH entschieden (Az. I ZB 18/13-Gute Laune Drops), dass die Löschung der Wort-/Bildmarke „Gute Laune Drops“ für u.a. die Waren „Süßigkeiten“, „Bonbons“ und „Pastillen“ wegen fehlender Unterscheidungskraft zu Recht erfolgte. Dabei war unerheblich, dass die Marke schon mehrere Jahre eingetragen war und... lesen

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Eine allgemeine Impressumspflicht bei XING?

Wer sein Profil in einem Karrierenetzwerk geschäftlich nutzt, muss nach einschlägigen Gerichtsentscheidungen nun ein Impressum vorhalten. Die Richterbank legte sowohl die Einordnung eines Profils als „geschäftsmäßig“ als auch die Verantwortlichkeit des Netzwerkmitglieds für die rechtskonforme Ausgestaltung des Impressums auf Karriereplattformen äußerst weit aus... lesen


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