Aktuelles

| , Simon Liepert

LTO: Regulierung von Telegram - Mit den Waffen des Medi­en­staats­ver­trags

Kann mit Hilfe von Apple und Google Telegram reguliert werden? Der Medienstaatsvertrag und die Einordnung als Medienintermediär bietet den Landesmedienanstalten Werkzeuge jenseits des NetzDG, schreiben Rechtsanwalt Jonas Kahl für LTO. lesen

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K&R: Entwicklung des Presserechts 2021

Die Vielzahl der presserechtlichen Rechtssprechungen 2021 und besonders deren inhaltliche Vielfalt wurde von Rechtsanwältin Dr. Diana Ettig erneut die K&R in einem spannenden Überblick zusammengefasst. lesen

| , Franziskus Horn

Sperrungen in sozialen Netz­werken: Ver­fahrens­recht­liche Vor­gaben des BGH (KuR)

In zwei Entscheidungen setzte sich der BGH ausführlich mit dem Verhältnis zwischen Plattformnutzern und -betreibern auseinander. Letztere können sog. „Hassrede“ in den Plattform-AGB unterbinden und Verstöße durchsetzen. Facebooks Klausel ist mangels interessensgerechter Verfahrensausgestaltung nach § 307 Abs. 1 S. 1 BGB unwirksam. lesen

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Plattformregulierung: Was droht YouTube, Facebook, Amazon & Co. durch die Transparenzregeln des neuen Medienstaatsvertrags?

Die Bundesländer wollen im Medienstaatsvertrag durch Informations- und Transparenzpflichten einen großen Schritt hin zu einer normativen Ausgestaltung der Content-Moderation auf Plattformen gehen. Intermediäre werden nun dazu angehalten, ihre Algorithmen genauer zu erklären. lesen

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Dr. Diana Ettig und Anna Cardillo verstärken Spirit Legal im Datenschutz- und Medienrecht in Frankfurt (Main) und Berlin

Neuzugänge bei SPIRIT LEGAL Fuhrmann Hense Partnerschaft von Rechtsanwälten: Dr. Diana Ettig und Anna Cardillo verstärken ab November das Leipziger Team im Datenschutz- und Medienrecht in Frankfurt (Main) und Berlin. lesen

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Pressemitteilung: „Mission Lifeline“-Kapitän erwirkt Gegendarstellung

„Mission Lifeline“-Kapitän erwirkt mit Hilfe von Spirit Legal LLP Gegendarstellung von BILD, Epoch Times, News.de und Freie Welt lesen

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Regeln für Journalisten zum datenschutzrechtlichen Medienprivileg

In einem Artikel für das Datenschutz-Berater Fachmagazin erstellte Rechtsanwalt Dr. Jonas Kahl, LL.M. einen Überblick, welche datenschutzrechtlichen Pflichten – trotz Medienprivileg – für Journalisten gelten und welche Vorschriften der DSGVO für Medienschaffende tatsächlich keine Rolle spielen. lesen

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Fragen und Antworten zum #Hackerangriff (FAQ)

Millionen Datensätze von Politikern, Journalisten, Musikern und Prominenten wurden gehackt, gestohlen und geleakt. Wir geben Antworten auf die wichtigsten Rechtsfragen von Betroffenen, Journalisten und Bloggern. lesen

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Pressemitteilung: LG Berlin verpflichtet Facebook erstmals zu Aufhebung von Sperrung

Landgericht Berlin verpflichtet Facebook zur Aufhebung einer Kommentar- und AccountSperrung Gerichtsentscheidung setzt Overblocking durch Facebook Grenzen: LG Berlin verpflichtet Netzwerk erstmals zur Rücknahme von Sperrungen lesen

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Was bedeutet das datenschutzrechtliche Medienprivileg für Journalisten?

Seit Mai 2018 gilt in Deutschland die Neuregelung des Medienprivilegs für Journalisten. Eine Einführung in das Thema mit Überblick zu den praktischen Konsequenzen von Dr. Jonas Kahl (Anwalt für Medien-, Urheber- und Presserecht bei Spirit Legal LLP) und Simon Schrenk (wissenschaftlicher Mitarbeiter). lesen


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