Aktuelles

| , Johanna Schönfelder

Neues Urteil: Was sagt der BGH zur Linkhaftung im Urheberrecht?

Erstmals nach dem Rechtsprechungswandel zur Linkhaftung im Urheberrecht hat nun auch der BGH einen solchen Fall entschieden. Sein jüngstes Urteil nimmt Suchmaschinenbetreiber und -Nutzer von der Linkhaftung für sogenannte Vorschaubilder aus. Trifft der BGH auch eine allgemeine Aussage zur Linkhaftung im Urheberrecht? lesen

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Ist Facebook Custom Audiences aktuell mit deutschem Datenschutzrecht vereinbar?

Mit dem Tool „Custom Audiences“ („benutzerdefinierte Zielgruppen“) verspricht Facebook Werbetreibenden, Bestandskunden und Interessenten zielgenau ansprechen zu können. Dass Werbetreibende mit Facebook Custom Audiences Streuverluste beim Ausspielen ihrer Werbeanzeigen vermindern können, ist allerdings nur die eine Seite der Medaille. Die andere ist, dass insbesondere vom Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) Zweifel an der Datenschutzkonformität des Tools geäußert werden. lesen

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Recap zur zweiten #bsen: Bloggerkonferenz, die den Kinderschuhen entwachsen ist

#bsen – was für ein Name! Was für ein Tag! #bsen steht für „Blogger spinnen ein Netzwerk“, doch im Gegensatz zur ersten Veranstaltung im vergangenen Jahr wurde dieses Mal, die Bedeutung des Kürzels nicht mantra-artig von der Moderation wiederholt. Das mag vielleicht auch daran liegen, dass die diesjährige #bsen ihren Kinderschuhen entwachsen ist. lesen

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Erste Gerichtsentscheidung aus Tschechien zur Linkhaftung im Urheberrecht

Im Sommer vergangenen Jahres sorgte die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zur Linkhaftung für erhebliches Aufsehen, denn er entschied: Wer einen Link auf eine Webseite setzt, die Urheberrechtsverletzungen enthält, beispielsweise geklaute Bilder, kann auch selbst wegen Urheberrechtsverletzung haften. lesen

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Neues Urhebervertragsrecht: Buy-Out-Vereinbarungen an die neue Rechtslage anpassen

Im Dezember 2016 wurde das „Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung“ vom Bundestag beschlossen. Mit Wirkung zum 01. März 2017 hat es einige wichtige Vorschriften des Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) geändert. Ich gebe Ihnen nun einen kurzen Überblick über die wichtigsten Neuerungen und zeige auf, für wen jetzt Handlungsbedarf besteht. lesen

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Landgericht Hamburg bestätigt als erstes deutsches Gericht: Wer einen Link auf eine Seite mit geklauten Bildern setzt, haftet wegen Urheberrechtsverletzung

Nach dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) im Sommer hat nun auch erstmals ein deutsches Gericht festgestellt, dass auch das bloße Verlinken einer Webseite, die eine Urheberrechtsverletzung enthält, eine eigene Rechtsverletzung darstellen kann. Diese Entscheidung wird massive Auswirkungen auf die Informations- und Kommunikationsfreiheit haben, denn bisher galt im Grundsatz: Ein Link kann keine Urheberrechte verletzen. lesen

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Pokémon GO: Was Verbraucher und Unternehmen beachten müssen | Chancen und Risiken

Mit der App "Pok´mon GO" ist Nintendo wahrlich ein Coup gelungen: Sie spricht nicht nur junge Gamer an, sondern Menschen aller Altersgruppen. Grund genug, zu beleuchten, welche Risiken von Pokémon GO für die User ausgehen und welche Chancen die Spiele-App für Unternehmen bereithält und wie sie rechtssicher im Marketing eingesetzt werden kann. lesen

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Kein Auskunftsanspruch gegenüber Behörden für Blogger?

Das Verwaltungsgericht Augsburg vertritt die Auffassung, dass es sich bei dem Blog "Störungsmelder" nicht um ein redaktionelles Medium, sondern um ein öffentliches, für jeden zugängliches Diskussionsforum handelt. Dr. Jonas Kahl erläutert in diesem Beitrag, warum das falsch ist und was das Urteil für Blogger bedeutet. lesen

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Erdoğan ./. Böhmermann: Hamburg Eyalet Mahkemesinin karar gerekçeleri

Hamburg Eyalet Mahkemesi 17.05.2016 tarihinde Jan Böhmermann'ın Hakaret Şiiri Performansının geniş bölümlerini sunmaktan gelecekte uzak durması kararını vermiş bulunuyor. Mahkeme, bu kararının gerekçelerini şimdi açıklamıştır. lesen

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Erdogan ./. Böhmermann: Die Entscheidungsgründe des Landgerichts Hamburg

Am 17.05.2016 hat das Landgericht Hamburg beschlossen, dass Jan Böhmermann es künftig zu unterlassen hat, weite Teile seiner Schmähgedicht-Performance zu äußern.Nun hat das Gericht die Gründe seiner Entscheidung veröffentlicht. lesen


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