Kann mit Hilfe von Apple und Google Telegram reguliert werden? Der Medienstaatsvertrag und die Einordnung als Medienintermediär bietet den Landesmedienanstalten Werkzeuge jenseits des NetzDG, schreiben Rechtsanwalt Jonas Kahl für LTO. lesen
Die Vielzahl der presserechtlichen Rechtssprechungen 2021 und besonders deren inhaltliche Vielfalt wurde von Rechtsanwältin Dr. Diana Ettig erneut die K&R in einem spannenden Überblick zusammengefasst. lesen
In zwei Entscheidungen setzte sich der BGH ausführlich mit dem Verhältnis zwischen Plattformnutzern und -betreibern auseinander. Letztere können sog. „Hassrede“ in den Plattform-AGB unterbinden und Verstöße durchsetzen. Facebooks Klausel ist mangels interessensgerechter Verfahrensausgestaltung nach § 307 Abs. 1 S. 1 BGB unwirksam. lesen
Die Bundesländer wollen im Medienstaatsvertrag durch Informations- und Transparenzpflichten einen großen Schritt hin zu einer normativen Ausgestaltung der Content-Moderation auf Plattformen gehen. Intermediäre werden nun dazu angehalten, ihre Algorithmen genauer zu erklären. lesen
Neuzugänge bei SPIRIT LEGAL Fuhrmann Hense Partnerschaft von Rechtsanwälten: Dr. Diana Ettig und Anna Cardillo verstärken ab November das Leipziger Team im Datenschutz- und Medienrecht in Frankfurt (Main) und Berlin. lesen
In einem Artikel für das Datenschutz-Berater Fachmagazin erstellte Rechtsanwalt Dr. Jonas Kahl, LL.M. einen Überblick, welche datenschutzrechtlichen Pflichten – trotz Medienprivileg – für Journalisten gelten und welche Vorschriften der DSGVO für Medienschaffende tatsächlich keine Rolle spielen. lesen
Millionen Datensätze von Politikern, Journalisten, Musikern und Prominenten wurden gehackt, gestohlen und geleakt. Wir geben Antworten auf die wichtigsten Rechtsfragen von Betroffenen, Journalisten und Bloggern. lesen
Landgericht Berlin verpflichtet Facebook zur Aufhebung einer Kommentar- und AccountSperrung Gerichtsentscheidung setzt Overblocking durch Facebook Grenzen: LG Berlin verpflichtet Netzwerk erstmals zur Rücknahme von Sperrungen lesen
Seit Mai 2018 gilt in Deutschland die Neuregelung des Medienprivilegs für Journalisten. Eine Einführung in das Thema mit Überblick zu den praktischen Konsequenzen von Dr. Jonas Kahl (Anwalt für Medien-, Urheber- und Presserecht bei Spirit Legal LLP) und Simon Schrenk (wissenschaftlicher Mitarbeiter). lesen
