Unsere Kollegin Diana Ettig bespricht in der aktuellen GRUR Prax eine Entscheidung des OLG Frankfurt am Main zur Bemessung des Streitwertes bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen. In der Entscheidung wird das in den Pressekammern und -senaten übliche Streitwertgefüge ausführlich dargestellt. lesen
Nach Auffassung der Verbraucherschützer versucht Parship, Verbraucher:innen langfristig in kostspieligen Verträgen zu halten. Spirit Legal vertritt die Verbraucherzentrale Bundesverband in der Musterfeststellungsklage gegen die Online-Plattform Parship am OLG Hamburg. lesen
Rechtswidrig erhobene Beweismittel können durch ihre bloße Existenz unter Umständen einen erheblichen Eingriff in Rechte Dritter bedeuten. Welche prozessualen Möglichkeiten den Betroffenen sodann zur Verfügung stehen, um bestehende Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche gegen die Verwendung dieser Beweismittel durchzusetzen, soll Gegenstand dieses Beitrags sein. lesen
Urteil in Sachen „Fashion-ID“ (C-40/17): Betreiber von Websites und Apps haften zusammen mit Facebook für Erfüllung aller Pflichten von Verantwortlichen nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). lesen
Millionen Datensätze von Politikern, Journalisten, Musikern und Prominenten wurden gehackt, gestohlen und geleakt. Wir geben Antworten auf die wichtigsten Rechtsfragen von Betroffenen, Journalisten und Bloggern. lesen
Landgericht Berlin verpflichtet Facebook zur Aufhebung einer Kommentar- und AccountSperrung Gerichtsentscheidung setzt Overblocking durch Facebook Grenzen: LG Berlin verpflichtet Netzwerk erstmals zur Rücknahme von Sperrungen lesen
In seinem Grundsatzurteil vom 26.10.2015 entschied der BGH (Az. AnwSt (R) 4/15), dass ein Rechtsanwalt, der sich weigert, an einer Zustellung von Anwalt zu Anwalt gem. § 195 ZPO mitzuwirken, keine ahndbare Berufspflichtverletzung begeht. Wie ein Anwalt die Zustellung vereiteln kann? Indem er kein Empfangsbekenntnis ausstellt. lesen
Hamburg Eyalet Mahkemesi 17.05.2016 tarihinde Jan Böhmermann'ın Hakaret Şiiri Performansının geniş bölümlerini sunmaktan gelecekte uzak durması kararını vermiş bulunuyor. Mahkeme, bu kararının gerekçelerini şimdi açıklamıştır. lesen
Am 17.05.2016 hat das Landgericht Hamburg beschlossen, dass Jan Böhmermann es künftig zu unterlassen hat, weite Teile seiner Schmähgedicht-Performance zu äußern.Nun hat das Gericht die Gründe seiner Entscheidung veröffentlicht. lesen
Die Frage, inwieweit Organe als die gesetzlichen Vertreter einer Gesellschaft für deren Wettbewerbsverstöße haften, beschäftigt den BGH bereits seit über 50 Jahren. Im Jahr 1963 stellte der BGH den Grundsatz auf, der auch nach wie vor gilt, dass ein Geschäftsführer für einen Wettbewerbsverstoß... lesen
