Aktuelles

| ,

Schluss machen mit Parship

Nach Auffassung der Verbraucherschützer versucht Parship, Verbraucher:innen langfristig in kostspieligen Verträgen zu halten. Spirit Legal vertritt die Verbraucherzentrale Bundesverband in der Musterfeststellungsklage gegen die Online-Plattform Parship am OLG Hamburg. lesen

| ,

Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen Dritter gegen rechtsverletzende Beweismittel

Rechtswidrig erhobene Beweismittel können durch ihre bloße Existenz unter Umständen einen erheblichen Eingriff in Rechte Dritter bedeuten. Welche prozessualen Möglichkeiten den Betroffenen sodann zur Verfügung stehen, um bestehende Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche gegen die Verwendung dieser Beweismittel durchzusetzen, soll Gegenstand dieses Beitrags sein. lesen

| ,

EuGH macht kurzen Prozess mit Facebooks „Like-Button“: Betreiber von Websites und Apps sind mit Facebook „gemeinsam verantwortlich“

Urteil in Sachen „Fashion-ID“ (C-40/17): Betreiber von Websites und Apps haften zusammen mit Facebook für Erfüllung aller Pflichten von Verantwortlichen nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). lesen

| ,

Fragen und Antworten zum #Hackerangriff (FAQ)

Millionen Datensätze von Politikern, Journalisten, Musikern und Prominenten wurden gehackt, gestohlen und geleakt. Wir geben Antworten auf die wichtigsten Rechtsfragen von Betroffenen, Journalisten und Bloggern. lesen

|

Pressemitteilung: LG Berlin verpflichtet Facebook erstmals zu Aufhebung von Sperrung

Landgericht Berlin verpflichtet Facebook zur Aufhebung einer Kommentar- und AccountSperrung Gerichtsentscheidung setzt Overblocking durch Facebook Grenzen: LG Berlin verpflichtet Netzwerk erstmals zur Rücknahme von Sperrungen lesen

| Jan Marschner

Zugangsvereitelung durch einen Anwalt beim Vollziehen einstweiliger Verfügungen

In seinem Grundsatzurteil vom 26.10.2015 entschied der BGH (Az. AnwSt (R) 4/15), dass ein Rechtsanwalt, der sich weigert, an einer Zustellung von Anwalt zu Anwalt gem. § 195 ZPO mitzuwirken, keine ahndbare Berufspflichtverletzung begeht. Wie ein Anwalt die Zustellung vereiteln kann? Indem er kein Empfangsbekenntnis ausstellt. lesen

|

Erdoğan ./. Böhmermann: Hamburg Eyalet Mahkemesinin karar gerekçeleri

Hamburg Eyalet Mahkemesi 17.05.2016 tarihinde Jan Böhmermann'ın Hakaret Şiiri Performansının geniş bölümlerini sunmaktan gelecekte uzak durması kararını vermiş bulunuyor. Mahkeme, bu kararının gerekçelerini şimdi açıklamıştır. lesen

|

Erdogan ./. Böhmermann: Die Entscheidungsgründe des Landgerichts Hamburg

Am 17.05.2016 hat das Landgericht Hamburg beschlossen, dass Jan Böhmermann es künftig zu unterlassen hat, weite Teile seiner Schmähgedicht-Performance zu äußern.Nun hat das Gericht die Gründe seiner Entscheidung veröffentlicht. lesen

| Jan Marschner

Grenzen der Haftung des Geschäftsführers bzw. Vorstands für Wettbewerbsverstöße (UWG) der Gesellschaft

Die Frage, inwieweit Organe als die gesetzlichen Vertreter einer Gesellschaft für deren Wettbewerbsverstöße haften, beschäftigt den BGH bereits seit über 50 Jahren. Im Jahr 1963 stellte der BGH den Grundsatz auf, der auch nach wie vor gilt, dass ein Geschäftsführer für einen Wettbewerbsverstoß... lesen


Tags

Irreführung Beweislast Abhören Ruby on Rails Leaks selbstanlageverfahren Vergleichsportale Selbstverständlichkeiten Schadensfall Rechtsanwaltsfachangestellte Team Spirit Home-Office Insolvenz Limited Kennzeichnung transparenzregister CRM Fotografie Consent Management Markeneintragung Pseudonomisierung total buy out technology Vertrauen drohnengesetz AGB Flugzeug Neujahr Dokumentationspflicht gdpr EU-Textilkennzeichnungsverordnung ITB Art. 13 GMV Stellenangebot Webdesign Hinweispflichten Geschäftsanschrift unternehmensrecht Ferienwohnung Abmahnung nutzungsrechte Bildung Verbandsklage Algorithmus Transparenz Alexa gender pay gap ReFa Compliance Asien Dark Pattern geldwäsche Verpackungsgesetz Gaming Disorder Markensperre Recap Schadensersatz Finanzaufsicht Resort E-Mobilität Facial Recognition EuGH Auftragsverarbeitung Wettbewerbsverbot Kapitalmarkt Kunsturhebergesetz entgeltgleichheit New Work Preisauszeichnung Lohnfortzahlung Datengeheimnis Recht Europa Reisen LG Köln § 24 MarkenG Influencer Voice Assistant information technology Impressumspflicht PSD2 Gastronomie Vertragsgestaltung Presse Schadenersatz Pressekodex Bildrecherche Amazon Bundesmeldegesetz Bots HSMA Spirit Legal § 5 MarkenG Internet Technologie Unterlassung Kekse Job Jugendschutzfilter OLG Köln Bußgeld Berlin Newsletter Booking.com Corporate Housekeeping Fotografen kündigungsschutz html5 Arbeitsunfall Twitter Reise Aufsichtsbehörden Polen Check-in Wahlen BDSG Umtausch Hotelkonzept Buchungsportal Ofcom EU-Kommission ISPs Messe Online Marketing Handelsregister Kinder Künstliche Intelligenz Suchmaschinen verlinkung Duldungsvollmacht Kosmetik WLAN Marke Bestpreisklausel München Autocomplete schule verbraucherstreitbeilegungsgesetz AIDA Schöpfungshöhe Bundeskartellamt Double-Opt-In Impressum Extremisten Hotels handelsrecht Kreditkarten Rechtsprechung Zahlungsdaten SSO Vertragsrecht Sponsoren Mindestlohn Unterlassungsansprüche Facebook Hausrecht Haftungsrecht Custom Audiences News Datensicherheit Kinderrechte Werbung TikTok vertrag Registered Phishing online werbung ransomware berufspflicht privacy shield Social Networks Arbeitsvertrag EU-Kosmetik-Verordnung Social Media Analytics Gepäck britain Kartellrecht KUG Google AdWords Keyword-Advertising Linkhaftung Machine Learning Geschmacksmuster Löschungsanspruch Niederlassungsfreiheit Überwachung Werbekennzeichnung Apps data privacy Datenschutzbeauftragter Blog Online Class Action Notice & Take Down urheberrechtsschutz IT-Sicherheit HipHop Distribution copter LikeButton

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2023, alle Rechte vorbehalten

Förderung von Fachanwaltskursen & anwaltlichen Fortbildungen durch SAB Sachsen: