Aktuelles

| ,

Schluss machen mit Parship

Nach Auffassung der Verbraucherschützer versucht Parship, Verbraucher:innen langfristig in kostspieligen Verträgen zu halten. Spirit Legal vertritt die Verbraucherzentrale Bundesverband in der Musterfeststellungsklage gegen die Online-Plattform Parship am OLG Hamburg. lesen

| ,

Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen Dritter gegen rechtsverletzende Beweismittel

Rechtswidrig erhobene Beweismittel können durch ihre bloße Existenz unter Umständen einen erheblichen Eingriff in Rechte Dritter bedeuten. Welche prozessualen Möglichkeiten den Betroffenen sodann zur Verfügung stehen, um bestehende Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche gegen die Verwendung dieser Beweismittel durchzusetzen, soll Gegenstand dieses Beitrags sein. lesen

| ,

EuGH macht kurzen Prozess mit Facebooks „Like-Button“: Betreiber von Websites und Apps sind mit Facebook „gemeinsam verantwortlich“

Urteil in Sachen „Fashion-ID“ (C-40/17): Betreiber von Websites und Apps haften zusammen mit Facebook für Erfüllung aller Pflichten von Verantwortlichen nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). lesen

| ,

Fragen und Antworten zum #Hackerangriff (FAQ)

Millionen Datensätze von Politikern, Journalisten, Musikern und Prominenten wurden gehackt, gestohlen und geleakt. Wir geben Antworten auf die wichtigsten Rechtsfragen von Betroffenen, Journalisten und Bloggern. lesen

|

Pressemitteilung: LG Berlin verpflichtet Facebook erstmals zu Aufhebung von Sperrung

Landgericht Berlin verpflichtet Facebook zur Aufhebung einer Kommentar- und AccountSperrung Gerichtsentscheidung setzt Overblocking durch Facebook Grenzen: LG Berlin verpflichtet Netzwerk erstmals zur Rücknahme von Sperrungen lesen

| Jan Marschner

Zugangsvereitelung durch einen Anwalt beim Vollziehen einstweiliger Verfügungen

In seinem Grundsatzurteil vom 26.10.2015 entschied der BGH (Az. AnwSt (R) 4/15), dass ein Rechtsanwalt, der sich weigert, an einer Zustellung von Anwalt zu Anwalt gem. § 195 ZPO mitzuwirken, keine ahndbare Berufspflichtverletzung begeht. Wie ein Anwalt die Zustellung vereiteln kann? Indem er kein Empfangsbekenntnis ausstellt. lesen

|

Erdoğan ./. Böhmermann: Hamburg Eyalet Mahkemesinin karar gerekçeleri

Hamburg Eyalet Mahkemesi 17.05.2016 tarihinde Jan Böhmermann'ın Hakaret Şiiri Performansının geniş bölümlerini sunmaktan gelecekte uzak durması kararını vermiş bulunuyor. Mahkeme, bu kararının gerekçelerini şimdi açıklamıştır. lesen

|

Erdogan ./. Böhmermann: Die Entscheidungsgründe des Landgerichts Hamburg

Am 17.05.2016 hat das Landgericht Hamburg beschlossen, dass Jan Böhmermann es künftig zu unterlassen hat, weite Teile seiner Schmähgedicht-Performance zu äußern.Nun hat das Gericht die Gründe seiner Entscheidung veröffentlicht. lesen

| Jan Marschner

Grenzen der Haftung des Geschäftsführers bzw. Vorstands für Wettbewerbsverstöße (UWG) der Gesellschaft

Die Frage, inwieweit Organe als die gesetzlichen Vertreter einer Gesellschaft für deren Wettbewerbsverstöße haften, beschäftigt den BGH bereits seit über 50 Jahren. Im Jahr 1963 stellte der BGH den Grundsatz auf, der auch nach wie vor gilt, dass ein Geschäftsführer für einen Wettbewerbsverstoß... lesen


Tags

Werktitel Einzelhandel WLAN FTC urheberrechtsschutz Double-Opt-In Unterlassung Finanzierung Online Shopping Hinweispflichten Medienprivileg Arbeitsunfall markenanmeldung data Content-Klau PPC messenger verlinkung München copter ITB Bewertung AfD Influencer Stellenausschreibung Urlaub Kinder Umtausch Event Facebook Email right of publicity Erschöpfungsgrundsatz handelsrecht gezielte Behinderung Entschädigung Education Booking.com Spielzeug Suchfunktion Instagram verbraucherstreitbeilegungsgesetz Medienrecht gdpr britain Kundenbewertung HSMA Personenbezogene Daten Online EC-Karten SSO Markensperre Gegendarstellung Hotels Machine Learning Schadenersatz drohnen Job transparenzregister Gesetz Internetrecht Rückgaberecht Hotelrecht Algorithmus Transparenz neu Ring Wettbewerb Hotellerie Bußgeld Hotel § 24 MarkenG NetzDG kommunen Tipppfehlerdomain ransomware kündigungsschutz Werbekennzeichnung Identitätsdiebstahl Meinung Algorithmen E-Mobilität PSD2 LG Hamburg Boehmermann Panoramafreiheit Exklusivitätsklausel Markeneintragung IT-Sicherheit § 5 MarkenG Einverständnis New Work Tracking data privacy Evil Legal Geschäftsführer Telefon vertrag geldwäsche Expedia.com Großbritannien Recap Preisangabenverordnung Schadensersatz Europarecht TeamSpirit Informationspflicht Datenschutz Journalisten Google Custom Audiences Trademark Sampling Online Marketing ReFa hate speech Impressumspflicht #emd15 fotos Human Resource Management Sponsoring Weihnachten Informationsfreiheit Freelancer Urheberrechtsreform online werbung Auftragsdatenverarbeitung Linkhaftung § 15 MarkenG Wettbewerbsbeschränkung Internet Social Engineering Verfügbarkeit Registered Osteopathie Lizenzrecht Kündigung schule Conversion besondere Darstellung Kreditkarten Dokumentationspflicht Asien Vertragsgestaltung Kennzeichnung Buchungsportal Werbung Konferenz whatsapp Impressum drohnengesetz Sperrabrede Bundeskartellamt Anmeldung Autocomplete USA Jugendschutzfilter Onlineplattform Meinungsfreiheit Gastronomie jahresabschluss Compliance Rechtsprechung AIDA §75f HGB Videokonferenz Domainrecht EuGH Verpackungsgesetz Onlineshop Vertrauen Reise Flugzeug Duldungsvollmacht Adwords Reisen Datenschutzerklärung Sicherheitslücke Löschungsanspruch Neujahr Referendar DSGVO gesellschaftsrecht fake news gender pay gap c/o Datensicherheit Meldepflicht Europawahl Gesundheit brexit EU-Textilkennzeichnungsverordnung Hausrecht Lebensmittel Corporate Housekeeping Google AdWords Abwerbeverbot Auftragsverarbeitung Mitarbeiterfotografie Direktmarketing Deep Fake

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2023, alle Rechte vorbehalten

Förderung von Fachanwaltskursen & anwaltlichen Fortbildungen durch SAB Sachsen: