Aktuelles

| ,

Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen Dritter gegen rechtsverletzende Beweismittel

Rechtswidrig erhobene Beweismittel können durch ihre bloße Existenz unter Umständen einen erheblichen Eingriff in Rechte Dritter bedeuten. Welche prozessualen Möglichkeiten den Betroffenen sodann zur Verfügung stehen, um bestehende Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche gegen die Verwendung dieser Beweismittel durchzusetzen, soll Gegenstand dieses Beitrags sein. lesen

| ,

EuGH macht kurzen Prozess mit Facebooks „Like-Button“: Betreiber von Websites und Apps sind mit Facebook „gemeinsam verantwortlich“

Urteil in Sachen „Fashion-ID“ (C-40/17): Betreiber von Websites und Apps haften zusammen mit Facebook für Erfüllung aller Pflichten von Verantwortlichen nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). lesen

| ,

Fragen und Antworten zum #Hackerangriff (FAQ)

Millionen Datensätze von Politikern, Journalisten, Musikern und Prominenten wurden gehackt, gestohlen und geleakt. Wir geben Antworten auf die wichtigsten Rechtsfragen von Betroffenen, Journalisten und Bloggern. lesen

|

Pressemitteilung: LG Berlin verpflichtet Facebook erstmals zu Aufhebung von Sperrung

Landgericht Berlin verpflichtet Facebook zur Aufhebung einer Kommentar- und AccountSperrung Gerichtsentscheidung setzt Overblocking durch Facebook Grenzen: LG Berlin verpflichtet Netzwerk erstmals zur Rücknahme von Sperrungen lesen

| Jan Marschner

Zugangsvereitelung durch einen Anwalt beim Vollziehen einstweiliger Verfügungen

In seinem Grundsatzurteil vom 26.10.2015 entschied der BGH (Az. AnwSt (R) 4/15), dass ein Rechtsanwalt, der sich weigert, an einer Zustellung von Anwalt zu Anwalt gem. § 195 ZPO mitzuwirken, keine ahndbare Berufspflichtverletzung begeht. Wie ein Anwalt die Zustellung vereiteln kann? Indem er kein Empfangsbekenntnis ausstellt. lesen

|

Erdoğan ./. Böhmermann: Hamburg Eyalet Mahkemesinin karar gerekçeleri

Hamburg Eyalet Mahkemesi 17.05.2016 tarihinde Jan Böhmermann'ın Hakaret Şiiri Performansının geniş bölümlerini sunmaktan gelecekte uzak durması kararını vermiş bulunuyor. Mahkeme, bu kararının gerekçelerini şimdi açıklamıştır. lesen

|

Erdogan ./. Böhmermann: Die Entscheidungsgründe des Landgerichts Hamburg

Am 17.05.2016 hat das Landgericht Hamburg beschlossen, dass Jan Böhmermann es künftig zu unterlassen hat, weite Teile seiner Schmähgedicht-Performance zu äußern.Nun hat das Gericht die Gründe seiner Entscheidung veröffentlicht. lesen

| Jan Marschner

Grenzen der Haftung des Geschäftsführers bzw. Vorstands für Wettbewerbsverstöße (UWG) der Gesellschaft

Die Frage, inwieweit Organe als die gesetzlichen Vertreter einer Gesellschaft für deren Wettbewerbsverstöße haften, beschäftigt den BGH bereits seit über 50 Jahren. Im Jahr 1963 stellte der BGH den Grundsatz auf, der auch nach wie vor gilt, dass ein Geschäftsführer für einen Wettbewerbsverstoß... lesen


Tags

Türkisch messenger Ferienwohnung Gaming Disorder EU-Textilkennzeichnungsverordnung Markensperre Social Engineering Panorama vertrag Email information technology Soziale Netzwerke Kreditkarten Tracking Hinweispflichten Einzelhandel Gepäck Infosec Verfügbarkeit Urteile Bildrecherche Kapitalmarkt § 24 MarkenG Sponsoring Meinung Insolvenz Compliance ecommerce Schadensfall A1-Bescheinigung Mitarbeiterfotografie Team Spirit Behinderungswettbewerb Pressekodex Blog Entschädigung Verbandsklage Unternehmensgründung Geschäftsführer Erdogan fotos Human Resource Management Hackerangriff Jahresrückblick Werbung Duldungsvollmacht Persönlichkeitsrecht Gesundheit data security Digitalwirtschaft Technologie fristen Messe Spielzeug Verlängerung Datenschutzerklärung Datenpanne Sicherheitslücke Hacking Hack Gegendarstellung Werktitel Dokumentationspflicht Finanzierung Distribution Education Datenschutzrecht Touristik transparenzregister Plattformregulierung Kinderrechte Travel Industry HSMA Geschmacksmuster kinderfotos Arbeitsunfall Löschungsanspruch E-Mail nutzungsrechte drohnengesetz Handelsregister LMIV Kosmetik Medienprivileg Influencer Referendar whatsapp hate speech Online PSD2 Nutzungsrecht Deep Fake Xing Beleidigung Lohnfortzahlung USPTO Finanzaufsicht Suchfunktion Alexa Kündigung Opentable Flugzeug wallart Suchmaschinenbetreiber ReFa WLAN Urheberrecht Auslandszustellung Datenschutzgesetz Arbeitsvertrag Hotelsterne Neujahr jahresabschluss EuGH Expedia.com Ruby on Rails Facial Recognition arbeitnehmer Beschäftigtendatenschutz Onlineplattform Journalisten Fotografen Medienrecht Kundenbewertung AGB Apps HipHop § 5 UWG AIDA Rechtsprechung Domainrecht Arbeitsrecht Vertragsgestaltung Art. 13 GMV Kartellrecht Beacons Europa Reiserecht Sponsoren Sperrwirkung Bewertung Twitter DSGVO Bundesmeldegesetz Bundeskartellamt §75f HGB Namensrecht britain Vergleichsportale Einstellungsverbot Polen handel EU-Kosmetik-Verordnung Kennzeichnung Bachblüten Vertrauen Beweislast Conversion kommunen Fotografie Gastronomie BDSG Kleinanlegerschutz Löschung Wettbewerb Internetrecht Geschäftsgeheimnis Kinder Haftungsrecht Hotelkonzept Exklusivitätsklausel Hotels Leaks Lizenzrecht #bsen Notice & Take Down Ring Datenschutzgrundverordnung Datensicherheit Einverständnis Event Online Shopping Störerhaftung technology zugangsvereitelung Resort Instagram § 15 MarkenG Bußgeld data privacy Spitzenstellungsbehauptung Urheberrechtsreform Consent Management ransom Dynamic Keyword Insertion § 4 UWG Newsletter NetzDG fake news Aufsichtsbehörden

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2021, alle Rechte vorbehalten