Aktuelles

|

Neufassung des NetzDG: Die wichtigsten Änderungen des aktuellen Gesetzesentwurfs

Die Bundesregierung möchte mit einer Neufassung des NetzDG Soziale Netzwerke stärker in die Pflicht nehmen. Die Themen "Zustellung", "Löschung" und "Schlichtung" spielen dabei eine wesentliche Rolle. Wir geben einen detaillierten Überblick. lesen

|

Plattformregulierung: Was droht YouTube, Facebook, Amazon & Co. durch die Transparenzregeln des neuen Medienstaatsvertrags?

Die Bundesländer wollen im Medienstaatsvertrag durch Informations- und Transparenzpflichten einen großen Schritt hin zu einer normativen Ausgestaltung der Content-Moderation auf Plattformen gehen. Intermediäre werden nun dazu angehalten, ihre Algorithmen genauer zu erklären. lesen

|

Rechtsprechungsübersicht: Auslandszustellung in deutscher Sprache an Facebook und Twitter

Müssen juristische Auslandszustellungen an Twitter und Facebook ins Englische übersetzt werden oder können sie in deutscher Sprache formuliert sein? In unserer Rechtsprechungsübersicht hat Fachanwalt für Medien- und Urheberrecht Jonas Kahl eine Entscheidungslinie zugunsten deutscher Antragssteller festgestellt. Die Liste der Urteile bzw. Beschlüsse deutscher Gerichte wird im Beitrag fortlaufend aktualisiert. lesen

|

Open Source Kartendaten: Lizenzen unter der Lupe

Freier Zugriff auf Kartendaten des #OpenStreetMap Projekts sind nicht einer rechtsfreien Nutzung gleichzusetzen. Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Jonas Kahl und Franziskus Horn klären über lizenzrechtliche Anforderungen an die Verwendung auf. lesen

|

Vom Rundfunk- zum Medienstaatsvertrag - die wichtigsten Änderungen im Überblick

Der Rundfunkstaatsvertrag ändert sich zum Medienstaatsvertrag, weil aktualisierte Regelungen für neue Medienformen und deren Diensteanbieter notwendig sind. Wir fassen die zehn wichtigsten Änderungen in einer Übersicht zusammen. lesen

|

Landgericht Nürnberg-Fürth bestätigt einstweilige Verfügung gegen Twitter: Nutzer-Account wieder freigeschaltet

Mit Urteil vom 21.11.2019, Az. 11 O 3362/19, hat das Landgericht Nürnberg-Fürth seine einstweilige Verfügung gegen die Twitter International Company wegen der Sperrung des Accounts des IT- und Datenschutzexperte Sascha Kuhrau (twitter.com/askconsult) bestätigt. lesen

|

Gastbeitrag auf Legal Tribune Online zu Naming-Right-Verträgen

Volkswagen hat vergangenes Wochenende seinen Schriftzug auf einer Halle in Braunschweig anlässlich des dort stattfindenden AfD-Parteitags abdecken lassen. Bei Legal Tribune Online haben Jonas Kahl und Franziskus Horn das Recht der Naming-Right-Verträge erläutert. lesen

|

Landgericht Dresden bestätigt einstweilige Verfügung gegen Twitter: GRÜNEN-Politiker Herrmann wieder freigeschaltet

Mit Urteil vom 12.11.2019, Az. 1a O 1056/19 EV, hat das Landgericht Dresden seine einstweilige Verfügung gegen die Twitter International Company wegen der Sperrung des Twitter-Accounts des Dresdner GRÜNEN-Politikers Dr. Dietrich Herrmann bestätigt. Update 10.12.2019: Twitter hat den Account-des GRÜNEN-Politikers wieder freigeschaltet. lesen

|

Pressemitteilung: #TwitterSperrt zu Unrecht

#TwitterSperrt zu Unrecht: Spirit Legal LLP setzt beim Landgericht Nürnberg-Fürth Unterlassungsanspruch gegen die Sperrung eines Twitter-Accounts wegen eines Wahlaufrufs durch lesen

| ,

Landgericht Leipzig verbietet „Wende“-Wahlplakat der AfD

Das Landgericht Leipzig hat es dem Kreisverband Leipzig der Alternative für Deutschland (AfD) mit Beschluss vom 24.05.2019 (Az. 05 O 1129/19) untersagt, zu Wahlwerbezwecken Großflächenplakate mit einem vom verstorbenen Leipziger Fotografen Friedrich Gahlbeck aufgenommenen Foto zu verwenden. lesen


Tags

Arbeitsvertrag München Online Kleinanlegerschutz transparenzregister Social Networks Einwilligung Gepäck Suchmaschinenbetreiber WLAN § 24 MarkenG Crowdfunding Urlaub online werbung Ferienwohnung vertrag TeamSpirit Preisauszeichnung Anmeldung Unterlassung Bachblüten ecommerce Geschäftsführer Dynamic Keyword Insertion Vertragsgestaltung Geschäftsgeheimnis Datenschutzrecht data Markensperre Auftragsdatenverarbeitung Google AdWords Hotel Midijob whatsapp Gastronomie Vertrauen Gaming Disorder Nutzungsrecht Website Minijob Markeneintragung Ratenparität Impressumspflicht Gesetz Alexa ReFa kündigungsschutz Sitzverlegung Werktitel Panorama Rückgaberecht Limited EuGH Erbe Referendar Pressekodex Finanzaufsicht Data Breach DSGVO Prozessrecht Abhören gezielte Behinderung Handynummer ransom LikeButton Adwords Webdesign Internetrecht Datenschutz Kennzeichnungskraft Geschmacksmuster Presse Privacy schule #bsen Dark Pattern targeting Verlängerung html5 USPTO Freelancer Kekse bgh videoüberwachung Schleichwerbung Schöpfungshöhe Asien right of publicity Urheberrecht Human Resource Management Autocomplete Verpackungsgesetz urheberrechtsschutz ISPs Email Kundenbewertung Wettbewerbsverbot UWG Online-Portale Gäste Plattformregulierung Boehmermann data security Europa Produktempfehlungen Herkunftsfunktion Sponsoring Suchalgorithmus informationspflichten Unterlassungsansprüche Lohnfortzahlung § 15 MarkenG § 5 MarkenG Hacking selbstanlageverfahren Ring Sicherheitslücke Technologie E-Commerce Urteil LG Köln britain Direktmarketing Internet of Things technology Überwachung informationstechnologie Datensicherheit Journalisten Interview EC-Karten Selbstverständlichkeiten Lebensmittel Gesamtpreis Home-Office Analytics entgeltgleichheit 5 UWG privacy shield Telefon Resort besondere Darstellung Künstliche Intelligenz Expedia.com verlinken Internet Kritik drohnen Digitalwirtschaft Rechtsanwaltsfachangestellte Wahlen Trademark Polen Entschädigung Meinungsfreiheit Gegendarstellung Voice Assistant Fotografen Medienprivileg Bundeskartellamt Verbandsklage Barcamp Jahresrückblick Hotellerie Neujahr Influencer Löschung Consent Management Cyber Security Impressum Social Media brexit Big Data Handelsregister gdpr Schadenersatz Blog arbeitnehmer Beschäftigtendatenschutz Europarecht Class Action Hotels Amazon Hotelvermittler Filesharing Team Conversion Bildrecherche Vertragsrecht Soziale Netzwerke Opentable Infosec Gesundheit Lizenzrecht Insolvenz Recht Suchfunktion zugangsvereitelung Touristik Europawahl

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2020, alle Rechte vorbehalten