Aktuelles

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K&R: Rechtsprechungsübersicht Presserecht 2020

In der aktuellen Kommunikation und Recht blickt Dr. Diana Ettig kritisch auf die Entwicklung des Presserechts 2020 zurück. Highlight: BVerfG nimmt Abgrenzung zwischen dem von der DSGVO geschützten Recht auf informationelle Selbstbestimmung zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht in seiner äußerungsrechtlichen Dimension vor. lesen

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Urteil des Landgerichts Frankfurt: Seenotretter lässt ehemaligen stellvertretenden Ministerpräsident Italiens, Matteo Salvini zur Unterlassung verpflichten

Das Gericht hat es Matteo Salvini untersagt, in der Bundesrepublik Deutschland eine von Mission Lifeline-Crewmitglied Friedhold Ulonska angefertigte Fotografie im Internet zu veröffentlichen. lesen

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Twitter nimmt Berufungen am OLG Dresden und OLG Nürnberg zurück

Spirit Legal Rechtsanwälte setzen Unterlassungsansprüche gegen Twitter durch. OLG Dresden & OLG Nürnberg: Twitter sperrte zu Unrecht. Soziales Netzwerk nimmt Berufungen zurück. Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Dr. Jonas Kahl mit einer Einschätzung. lesen

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Gastbeiträge auf 16Bars, Frohfroh und Detektor.fm zu BGH-Sampling-Urteil

Rechtsanwalt Henning Fangmann von Spirit Legal schätzt das BGH-Sampling Urteil im andauernden Rechtsstreit zwischen Kraftwerk und Moses Pelham in drei Gastbeiträgen ein und benennt, unter welchen Bedingungen Sampling möglich ist. lesen

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Wie können sich Fotografen gegen Content-Klau wehren?

Spirit Legal Rechtsanwälte beantworten die drei wichtigsten Fragen: Welche Ansprüche hat der Urheber bei Urheberrechtsverletzungen? Warum ist der Auskunftsanspruch für den Urheber so wichtig? Welche Möglichkeiten bestehen, um besonders schnell an die Auskunft zu gelangen? lesen

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Kinderfotos auf Instagram, Facebook, TikTok & Co

Unter welchen Umständen dürfen Eltern und Dritte Kinderfotos im Internet und sozialen Netzwerken wie Instagram, Facebook, WhatsApp und TikTok veröffentlichen und worauf ist rechtlich zu achten? Rechtsanwältin Sabrina Otto gibt einen Überblick. lesen

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Neufassung des NetzDG: Die wichtigsten Änderungen des aktuellen Gesetzesentwurfs

Die Bundesregierung möchte mit einer Neufassung des NetzDG Soziale Netzwerke stärker in die Pflicht nehmen. Die Themen "Zustellung", "Löschung" und "Schlichtung" spielen dabei eine wesentliche Rolle. Wir geben einen detaillierten Überblick. lesen

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Plattformregulierung: Was droht YouTube, Facebook, Amazon & Co. durch die Transparenzregeln des neuen Medienstaatsvertrags?

Die Bundesländer wollen im Medienstaatsvertrag durch Informations- und Transparenzpflichten einen großen Schritt hin zu einer normativen Ausgestaltung der Content-Moderation auf Plattformen gehen. Intermediäre werden nun dazu angehalten, ihre Algorithmen genauer zu erklären. lesen

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Rechtsprechungsübersicht: Auslandszustellung in deutscher Sprache an Facebook und Twitter

Müssen juristische Auslandszustellungen an Twitter und Facebook ins Englische übersetzt werden oder können sie in deutscher Sprache formuliert sein? In unserer Rechtsprechungsübersicht hat Fachanwalt für Medien- und Urheberrecht Jonas Kahl eine Entscheidungslinie zugunsten deutscher Antragssteller festgestellt. Die Liste der Urteile bzw. Beschlüsse deutscher Gerichte wird im Beitrag fortlaufend aktualisiert. lesen

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Open Source Kartendaten: Lizenzen unter der Lupe

Freier Zugriff auf Kartendaten des #OpenStreetMap Projekts sind nicht einer rechtsfreien Nutzung gleichzusetzen. Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Jonas Kahl und Franziskus Horn klären über lizenzrechtliche Anforderungen an die Verwendung auf. lesen


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