Aktuelles

|

Neufassung des NetzDG: Die wichtigsten Änderungen des aktuellen Gesetzesentwurfs

Die Bundesregierung möchte mit einer Neufassung des NetzDG Soziale Netzwerke stärker in die Pflicht nehmen. Die Themen "Zustellung", "Löschung" und "Schlichtung" spielen dabei eine wesentliche Rolle. Wir geben einen detaillierten Überblick. lesen

|

Plattformregulierung: Was droht YouTube, Facebook, Amazon & Co. durch die Transparenzregeln des neuen Medienstaatsvertrags?

Die Bundesländer wollen im Medienstaatsvertrag durch Informations- und Transparenzpflichten einen großen Schritt hin zu einer normativen Ausgestaltung der Content-Moderation auf Plattformen gehen. Intermediäre werden nun dazu angehalten, ihre Algorithmen genauer zu erklären. lesen

|

Rechtsprechungsübersicht: Auslandszustellung in deutscher Sprache an Facebook und Twitter

Müssen juristische Auslandszustellungen an Twitter und Facebook ins Englische übersetzt werden oder können sie in deutscher Sprache formuliert sein? In unserer Rechtsprechungsübersicht hat Fachanwalt für Medien- und Urheberrecht Jonas Kahl eine Entscheidungslinie zugunsten deutscher Antragssteller festgestellt. Die Liste der Urteile bzw. Beschlüsse deutscher Gerichte wird im Beitrag fortlaufend aktualisiert. lesen

|

Open Source Kartendaten: Lizenzen unter der Lupe

Freier Zugriff auf Kartendaten des #OpenStreetMap Projekts sind nicht einer rechtsfreien Nutzung gleichzusetzen. Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Jonas Kahl und Franziskus Horn klären über lizenzrechtliche Anforderungen an die Verwendung auf. lesen

|

Vom Rundfunk- zum Medienstaatsvertrag - die wichtigsten Änderungen im Überblick

Der Rundfunkstaatsvertrag ändert sich zum Medienstaatsvertrag, weil aktualisierte Regelungen für neue Medienformen und deren Diensteanbieter notwendig sind. Wir fassen die zehn wichtigsten Änderungen in einer Übersicht zusammen. lesen

|

Landgericht Nürnberg-Fürth bestätigt einstweilige Verfügung gegen Twitter: Nutzer-Account wieder freigeschaltet

Mit Urteil vom 21.11.2019, Az. 11 O 3362/19, hat das Landgericht Nürnberg-Fürth seine einstweilige Verfügung gegen die Twitter International Company wegen der Sperrung des Accounts des IT- und Datenschutzexperte Sascha Kuhrau (twitter.com/askconsult) bestätigt. lesen

|

Gastbeitrag auf Legal Tribune Online zu Naming-Right-Verträgen

Volkswagen hat vergangenes Wochenende seinen Schriftzug auf einer Halle in Braunschweig anlässlich des dort stattfindenden AfD-Parteitags abdecken lassen. Bei Legal Tribune Online haben Jonas Kahl und Franziskus Horn das Recht der Naming-Right-Verträge erläutert. lesen

|

Landgericht Dresden bestätigt einstweilige Verfügung gegen Twitter: GRÜNEN-Politiker Herrmann wieder freigeschaltet

Mit Urteil vom 12.11.2019, Az. 1a O 1056/19 EV, hat das Landgericht Dresden seine einstweilige Verfügung gegen die Twitter International Company wegen der Sperrung des Twitter-Accounts des Dresdner GRÜNEN-Politikers Dr. Dietrich Herrmann bestätigt. Update 10.12.2019: Twitter hat den Account-des GRÜNEN-Politikers wieder freigeschaltet. lesen

|

Pressemitteilung: #TwitterSperrt zu Unrecht

#TwitterSperrt zu Unrecht: Spirit Legal LLP setzt beim Landgericht Nürnberg-Fürth Unterlassungsanspruch gegen die Sperrung eines Twitter-Accounts wegen eines Wahlaufrufs durch lesen

| ,

Landgericht Leipzig verbietet „Wende“-Wahlplakat der AfD

Das Landgericht Leipzig hat es dem Kreisverband Leipzig der Alternative für Deutschland (AfD) mit Beschluss vom 24.05.2019 (Az. 05 O 1129/19) untersagt, zu Wahlwerbezwecken Großflächenplakate mit einem vom verstorbenen Leipziger Fotografen Friedrich Gahlbeck aufgenommenen Foto zu verwenden. lesen


Tags

Zustellbevollmächtigter Facial Recognition gender pay gap fotos neu JointControl USA Minijob Sitzverlegung Prozessrecht Digitalwirtschaft Urheberrecht Löschungsanspruch Algorithmus Transparenz Newsletter Touristik targeting Scam Gaming Disorder E-Mail-Marketing Rabattangaben Hotels Privacy Panorama Hausrecht Kennzeichnung Customer Service Entschädigung messenger TeamSpirit WLAN Unlauterer Wettbewerb Linkhaftung Mindestlohn Datenschutzbeauftragter Meinung arbeitnehmer Single Sign-On Bundeskartellamt Urheberrechtsreform OLG Köln Vergütungsmodelle Störerhaftung Ruby on Rails Social Engineering Twitter Löschung Dark Pattern handel Marke Messe Kosmetik AfD Deep Fake Kündigung Einstellungsverbot Bußgeld Internetrecht Abwerbeverbot Urteile Kekse § 15 MarkenG events München Kinderrechte Hacking Arbeitsvertrag Verfügbarkeit Informationspflicht information technology AIDA Gäste Kennzeichnungskraft Gesetz data security Duldungsvollmacht EU-Textilkennzeichnungsverordnung total buy out Werbung PSD2 Flugzeug Konferenz Nutzungsrecht Suchmaschinenbetreiber E-Commerce Geschäftsanschrift Chat Expedia.com Plattformregulierung Abmahnung hate speech Türkisch drohnen Finanzierung Handelsregister zahlungsdienst Wettbewerb Freelancer Geschmacksmuster LG Hamburg Erdogan Jugendschutzfilter Job Gesichtserkennung urheberrechtsschutz LinkedIn unternehmensrecht Buchungsportal Rechtsprechung informationspflichten veröffentlichung Registered Medienrecht Authentifizierung Autocomplete 5 UWG AGB Domainrecht § 24 MarkenG EC-Karten Haftung Meldepflicht Verbandsklage Internet of Things gdpr Barcamp Mitarbeiterfotografie Hotel Big Data berufspflicht Education verbraucherstreitbeilegungsgesetz whatsapp DSGVO Schöpfungshöhe Gesamtpreis Hack Online Marketing Stellenangebot Gastronomie Impressum Kreditkarten FTC Werktitel Telefon Interview Team Heilkunde Kartellrecht Bachblüten britain Schadenersatz Impressumspflicht Sicherheitslücke Europawahl Tracking Unterlassung Hinweispflichten Auftragsverarbeitung Personenbezogene Daten email marketing Algorithmen §75f HGB Preisauszeichnung Travel Industry Werbekennzeichnung Ring Artificial Intelligence Künstliche Intelligenz Webdesign Midijob Einwilligung Consent Management Datenschutzgrundverordnung gesellschaftsrecht Urteil Bestandsschutz Anmeldung Textilien Hackerangriff ADV § 5 MarkenG wallart LikeButton Selbstverständlichkeiten Google AdWords Reisen Data Protection Haftungsrecht datenverlust Kundenbewertungen USPTO SSO Leaks Kunsturhebergesetz News zugangsvereitelung custom audience Gepäck #bsen

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2020, alle Rechte vorbehalten