Änderungen im Markenrecht 2019

 

Gewährleistungsmarken, Klangmarken, Bewegungs- und Hologramm-Marken, ebenso wie Multimedia-Marken - seit dem 14. Januar 2019 gibt es im deutschen Markengesetz einige Neuerungen, welche Markeninhabern und solchen die es werden möchten, interessante Möglichkeiten an die Hand geben. Welche das sind, erklärt Ihnen Dr. Jonas Kahl, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht bei Spirit Legal LLP.

Der deutsche Gesetzgeber hat zum 14. Januar und damit zum letzten möglichen Tag mit dem Markenrechtsmodernisierungsgesetz eine EU-Richtlinie umgesetzt, welche die ein oder andere Überraschung bereit hält.

So wurde mit der sogenannten „Gewährleistungsmarke“ eine völlig neue Markenart geschaffen. Bei dieser geht es anders als bei herkömmlichen Marken nicht darum, dass sich jemand einen Namen, eine Bezeichnung oder ein Logo als „Herkunftshinweis“ schützt. Sondern die Gewährleistungsmarke weist Prüfzeichen und Prüfsiegel bestimmte Schutzbedingungen zu. Daher steht bei ihnen nicht die Herkunftsfunktion, sondern die Garantiefunktion im Mittelpunkt. Die Gewährleistungsmarke soll also sicherstellen, dass Waren oder Dienstleistungen bestimmte in der Marke festgelegte Produkt- und Qualitätseigenschaften haben.

Eine weitere wichtige Änderung ist, dass Marken künftig nicht mehr „grafisch darstellbar“ sein müssen. D.h., Marken können fortan in jeder geeigneten Form mit allgemein zugänglicher Technologie dargestellt werden. Das ermöglicht es, von nun an auch Klangmarken, Bewegungs- und Hologramm-Marken, ebenso wie Multimedia-Marken einzutragen. Deshalb werden Markenurkunden künftig auch einen QR-Code enthalten, den man nutzen kann, um die Marke darstellen zu lassen.

Zudem wird es im Markenregister künftig mehr Transparenz geben. So wird dort von nun an zu jeder Marke angezeigt, ob der Markeninhaber bereit ist, diese zu lizenzieren. Ebenso können bestehende Lizenzen eingetragen werden.

Wenn Sie weitere Informationen zum Markenrecht wünschen, kommen Sie einfach direkt auf uns zu.

Einen Kommentar schreiben

Tags

Human Resource Management Finanzierung Annual Return EC-Karten gdpr Wettbewerbsrecht Textilien targeting Verpackungsgesetz arbeitnehmer Herkunftsfunktion Google ISPs Ferienwohnung Kennzeichnung Domainrecht Kartellrecht IT-Sicherheit EU-Kommission Hotellerie fotos Hacking neu GmbH datenverlust Hinweispflichten bgh New Work Data Protection Handynummer Sitzverlegung Ofcom Stellenangebot Keyword-Advertising Neujahr Wettbewerb Education Twitter Buchungsportal Zustellbevollmächtigter Wettbewerbsverbot CRM Markeneintragung Stellenausschreibung Werbekennzeichnung Customer Service Schadensfall EU-Kosmetik-Verordnung Bewertung Rechtsanwaltsfachangestellte ePrivacy Internetrecht transparenzregister Infosec brexit Einzelhandel Distribution Meldepflicht Onlineplattform Conversion Newsletter Türkisch Datenschutzgesetz EuGH Bots Sperrabrede ADV Notice & Take Down Gäste Löschungsanspruch Hack Rückgaberecht Urheberrechtsreform Produktempfehlungen Kündigung Lebensmittel OLG Köln DSGVO LMIV Meinung Class Action online werbung informationspflichten Urteile Arbeitsrecht Urteil Tracking UWG Soziale Netzwerke Erdogan Facebook technik Privacy Social Engineering Digitalwirtschaft events Medienprivileg jahresabschluss Gaming Disorder Journalisten Informationspflicht Erbe Vergütungsmodelle Einwilligung Unternehmensgründung Einverständnis Online-Bewertungen A1-Bescheinigung Touristik Pressekodex Dokumentationspflicht ransomware Registered Umtausch unternehmensrecht Datenschutzrecht Geschäftsführer Kundenbewertung Interview Marke drohnengesetz besondere Darstellung Dark Pattern Kennzeichnungskraft Onlinevertrieb Opentable Persönlichkeitsrecht recht am eigenen bild Check-in veröffentlichung Duldungsvollmacht Online Shopping Löschung Kekse Insolvenz Expedia.com USPTO Bundesmeldegesetz selbstanlageverfahren Wettbewerbsbeschränkung Foto Einwilligungsgestaltung Creative Commons Jugendschutzfilter data privacy Ring Influencer Unionsmarke 5 UWG Beacons Sponsoring OTMR Panorama Hotelsterne Überwachung Home-Office kommunen Prozessrecht LG Hamburg Meinungsfreiheit Schöpfungshöhe Extremisten Erschöpfungsgrundsatz Datenschutz zahlungsdienst Datenschutzgrundverordnung Online-Portale SSO BDSG Urlaub Mindestlohn Werktitel Dynamic Keyword Insertion Reise Berlin Spitzenstellungsbehauptung Minijob Onlineshop Leaks Schadenersatz TeamSpirit Barcamp Vertragsgestaltung Gesamtpreis Panoramafreiheit Verbandsklage c/o Kinder videoüberwachung Abhören KUG Flugzeug Informationsfreiheit LinkedIn Big Data Haftung Consent Management Social Media Rechtsprechung Suchmaschinen

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal LLP berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal LLP 2013 - 2019, alle Rechte vorbehalten