Änderungen im Markenrecht 2019

 

Gewährleistungsmarken, Klangmarken, Bewegungs- und Hologramm-Marken, ebenso wie Multimedia-Marken - seit dem 14. Januar 2019 gibt es im deutschen Markengesetz einige Neuerungen, welche Markeninhabern und solchen die es werden möchten, interessante Möglichkeiten an die Hand geben. Welche das sind, erklärt Ihnen Dr. Jonas Kahl, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht bei Spirit Legal LLP.

Der deutsche Gesetzgeber hat zum 14. Januar und damit zum letzten möglichen Tag mit dem Markenrechtsmodernisierungsgesetz eine EU-Richtlinie umgesetzt, welche die ein oder andere Überraschung bereit hält.

So wurde mit der sogenannten „Gewährleistungsmarke“ eine völlig neue Markenart geschaffen. Bei dieser geht es anders als bei herkömmlichen Marken nicht darum, dass sich jemand einen Namen, eine Bezeichnung oder ein Logo als „Herkunftshinweis“ schützt. Sondern die Gewährleistungsmarke weist Prüfzeichen und Prüfsiegel bestimmte Schutzbedingungen zu. Daher steht bei ihnen nicht die Herkunftsfunktion, sondern die Garantiefunktion im Mittelpunkt. Die Gewährleistungsmarke soll also sicherstellen, dass Waren oder Dienstleistungen bestimmte in der Marke festgelegte Produkt- und Qualitätseigenschaften haben.

Eine weitere wichtige Änderung ist, dass Marken künftig nicht mehr „grafisch darstellbar“ sein müssen. D.h., Marken können fortan in jeder geeigneten Form mit allgemein zugänglicher Technologie dargestellt werden. Das ermöglicht es, von nun an auch Klangmarken, Bewegungs- und Hologramm-Marken, ebenso wie Multimedia-Marken einzutragen. Deshalb werden Markenurkunden künftig auch einen QR-Code enthalten, den man nutzen kann, um die Marke darstellen zu lassen.

Zudem wird es im Markenregister künftig mehr Transparenz geben. So wird dort von nun an zu jeder Marke angezeigt, ob der Markeninhaber bereit ist, diese zu lizenzieren. Ebenso können bestehende Lizenzen eingetragen werden.

Wenn Sie weitere Informationen zum Markenrecht wünschen, kommen Sie einfach direkt auf uns zu.

Einen Kommentar schreiben

Tags

Bundesmeldegesetz Annual Return fristen Handynummer New Work Bestandsschutz Social Networks Telefon Diskriminierung Kartellrecht Gesetz Arbeitsrecht Wahlen Xing Rückgaberecht hate speech Technologie information technology Verlängerung veröffentlichung Kritik Markeneintragung email marketing AGB Rufschädigung Team Spirit Asien fake news Einzelhandel Filesharing kommunen WLAN Online-Bewertungen Bildung Instagram Know How Zustellbevollmächtigter Hack nutzungsrechte OTMR Trademark Schadenersatz Kekse Radikalisierung Travel Industry Datenschutzgrundverordnung § 5 MarkenG Tracking Türkisch Internet Marketing geldwäsche Double-Opt-In Datensicherheit Osteopathie Buchungsportal Kennzeichnung ePrivacy Lebensmittel Resort Soziale Netzwerke Onlineplattform Scam Online Marketing markenanmeldung Presserecht Medienstaatsvertrag gender pay gap Apps Finanzaufsicht fotos Produktempfehlungen Erschöpfungsgrundsatz Jahresrückblick Opentable Meinungsfreiheit Schadensersatz Mitarbeiterfotografie Suchalgorithmus Authentifizierung Restaurant Linkhaftung Reise Home-Office Pressekodex News EuGH Interview Abwerbeverbot gdpr gesellschaftsrecht Ring Kinderrechte Notice & Take Down § 5 UWG Tipppfehlerdomain Datenportabilität Gepäck YouTube videoüberwachung Suchmaschinenbetreiber Ratenparität Arbeitsvertrag Registered wetteronline.de Nutzungsrecht LinkedIn Hotels § 24 MarkenG Hotel Wettbewerb brexit zahlungsdienst Meinung Bestpreisklausel Überwachung JointControl Videokonferenz Einwilligung Niederlassungsfreiheit Löschungsanspruch Markensperre UWG Panorama Weihnachten Beacons Prozessrecht whatsapp total buy out Markenrecht Hinweispflichten Kosmetik EU-Textilkennzeichnungsverordnung Geschäftsführer Heilkunde Preisangabenverordnung Schleichwerbung handelsrecht Arbeitsunfall Gäste Hotelrecht britain technik Hacking Kennzeichnungskraft Konferenz AfD Beschäftigtendatenschutz LikeButton drohnen Custom Audiences Ruby on Rails Onlineshop Behinderungswettbewerb § 15 MarkenG Informationsfreiheit unternehmensrecht Medienrecht Internet of Things Privacy Distribution Hackerangriff Human Resource Management Suchfunktion Education Panoramafreiheit Unlauterer Wettbewerb Abmahnung Handelsregister Crowdfunding ecommerce München Limited Schadensfall Zahlungsdaten E-Mail-Marketing Gaming Disorder Herkunftsfunktion Compliance Verbandsklage Bildrechte TeamSpirit Urteile verlinken Anonymisierung Spitzenstellungsbehauptung Alexa Recht USA Europarecht CRM Bachblüten USPTO Facebook Bots Vergleichsportale EU-Kosmetik-Verordnung Microsoft Textilien E-Commerce

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2023, alle Rechte vorbehalten

Förderung von Fachanwaltskursen & anwaltlichen Fortbildungen durch SAB Sachsen: