Änderungen im Markenrecht 2019

 

Gewährleistungsmarken, Klangmarken, Bewegungs- und Hologramm-Marken, ebenso wie Multimedia-Marken - seit dem 14. Januar 2019 gibt es im deutschen Markengesetz einige Neuerungen, welche Markeninhabern und solchen die es werden möchten, interessante Möglichkeiten an die Hand geben. Welche das sind, erklärt Ihnen Dr. Jonas Kahl, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht bei Spirit Legal LLP.

Der deutsche Gesetzgeber hat zum 14. Januar und damit zum letzten möglichen Tag mit dem Markenrechtsmodernisierungsgesetz eine EU-Richtlinie umgesetzt, welche die ein oder andere Überraschung bereit hält.

So wurde mit der sogenannten „Gewährleistungsmarke“ eine völlig neue Markenart geschaffen. Bei dieser geht es anders als bei herkömmlichen Marken nicht darum, dass sich jemand einen Namen, eine Bezeichnung oder ein Logo als „Herkunftshinweis“ schützt. Sondern die Gewährleistungsmarke weist Prüfzeichen und Prüfsiegel bestimmte Schutzbedingungen zu. Daher steht bei ihnen nicht die Herkunftsfunktion, sondern die Garantiefunktion im Mittelpunkt. Die Gewährleistungsmarke soll also sicherstellen, dass Waren oder Dienstleistungen bestimmte in der Marke festgelegte Produkt- und Qualitätseigenschaften haben.

Eine weitere wichtige Änderung ist, dass Marken künftig nicht mehr „grafisch darstellbar“ sein müssen. D.h., Marken können fortan in jeder geeigneten Form mit allgemein zugänglicher Technologie dargestellt werden. Das ermöglicht es, von nun an auch Klangmarken, Bewegungs- und Hologramm-Marken, ebenso wie Multimedia-Marken einzutragen. Deshalb werden Markenurkunden künftig auch einen QR-Code enthalten, den man nutzen kann, um die Marke darstellen zu lassen.

Zudem wird es im Markenregister künftig mehr Transparenz geben. So wird dort von nun an zu jeder Marke angezeigt, ob der Markeninhaber bereit ist, diese zu lizenzieren. Ebenso können bestehende Lizenzen eingetragen werden.

Wenn Sie weitere Informationen zum Markenrecht wünschen, kommen Sie einfach direkt auf uns zu.

Einen Kommentar schreiben

Tags

Distribution Phishing Geschmacksmuster Werbung Gesetz Kritik Artificial Intelligence USA Recht Prozessrecht videoüberwachung Hotellerie Leipzig Website Hacking Suchfunktion zugangsvereitelung Pressekodex recht am eigenen bild c/o Dark Pattern Event vertrag drohnengesetz Bots britain § 5 MarkenG Anmeldung Filesharing Onlineshop Facial Recognition Unionsmarke Datenportabilität messenger Adwords Kundenbewertungen Zahlungsdaten Arbeitsvertrag Niederlassungsfreiheit Resort München Abwerbeverbot Human Resource Management Hotelsterne Asien Linkhaftung Ruby on Rails Schadenersatz 3 UWG Barcamp Tracking Impressum Urheberrecht ReFa AIDA 2014 News Data Protection Gesamtpreis email marketing Education verbraucherstreitbeilegungsgesetz New Work gender pay gap Algorithmen Datenpanne Datenschutzerklärung Internet ADV Buchungsportal Europawahl Schleichwerbung Sperrwirkung ransomware Authentifizierung Markeneintragung Erdogan Werktitel Amazon Kennzeichnung Textilien Midijob ecommerce Türkisch Gesundheit Digitalwirtschaft #emd15 targeting fristen JointControl Verfügbarkeit Urlaub Ratenparität Custom Audiences besondere Darstellung Vergütung Ferienwohnung Consent Management Beleidigung Stellenausschreibung LinkedIn hate speech Abmahnung Lizenzrecht html5 Gäste PPC AGB Blog Gegendarstellung Urheberrechtsreform § 24 MarkenG Travel Industry verlinkung Panorama Umtausch Infosec Kundendaten Nutzungsrecht Polen Suchalgorithmus Minijob Social Networks Geschäftsführer Journalisten privacy shield Löschung Finanzierung Social Engineering Kundenbewertung Hotel Email Europarecht Influencer Behinderungswettbewerb Single Sign-On Vertrauen Wettbewerbsrecht neu Corporate Housekeeping Kapitalmarkt EU-Kommission Geschäftsanschrift CRM Sicherheitslücke Voice Assistant Wettbewerb Plattformregulierung Suchmaschinen Hotelkonzept technology Annual Return Haftung Mitarbeiterfotografie Meinungsfreiheit Informationspflicht fotos Jahresrückblick Webdesign Telefon Personenbezogene Daten Anonymisierung Vergleichsportale geldwäsche Gastronomie Team Spirit Reiserecht Kennzeichnungskraft § 5 UWG LG Hamburg Art. 13 GMV WLAN 5 UWG Vergütungsmodelle Booking.com Preisangabenverordnung Trademark Pseudonomisierung total buy out Chat Bachblüten Meldepflicht wetteronline.de Social Media Gaming Disorder Check-in right of publicity Expedia.com Produktempfehlungen gdpr Selbstverständlichkeiten zahlungsdienst Erbe Doxing Double-Opt-In unternehmensrecht copter Hotelrecht Datenschutzgesetz Beweislast

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2020, alle Rechte vorbehalten