Änderungen im Markenrecht 2019

 

Gewährleistungsmarken, Klangmarken, Bewegungs- und Hologramm-Marken, ebenso wie Multimedia-Marken - seit dem 14. Januar 2019 gibt es im deutschen Markengesetz einige Neuerungen, welche Markeninhabern und solchen die es werden möchten, interessante Möglichkeiten an die Hand geben. Welche das sind, erklärt Ihnen Dr. Jonas Kahl, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht bei Spirit Legal LLP.

Der deutsche Gesetzgeber hat zum 14. Januar und damit zum letzten möglichen Tag mit dem Markenrechtsmodernisierungsgesetz eine EU-Richtlinie umgesetzt, welche die ein oder andere Überraschung bereit hält.

So wurde mit der sogenannten „Gewährleistungsmarke“ eine völlig neue Markenart geschaffen. Bei dieser geht es anders als bei herkömmlichen Marken nicht darum, dass sich jemand einen Namen, eine Bezeichnung oder ein Logo als „Herkunftshinweis“ schützt. Sondern die Gewährleistungsmarke weist Prüfzeichen und Prüfsiegel bestimmte Schutzbedingungen zu. Daher steht bei ihnen nicht die Herkunftsfunktion, sondern die Garantiefunktion im Mittelpunkt. Die Gewährleistungsmarke soll also sicherstellen, dass Waren oder Dienstleistungen bestimmte in der Marke festgelegte Produkt- und Qualitätseigenschaften haben.

Eine weitere wichtige Änderung ist, dass Marken künftig nicht mehr „grafisch darstellbar“ sein müssen. D.h., Marken können fortan in jeder geeigneten Form mit allgemein zugänglicher Technologie dargestellt werden. Das ermöglicht es, von nun an auch Klangmarken, Bewegungs- und Hologramm-Marken, ebenso wie Multimedia-Marken einzutragen. Deshalb werden Markenurkunden künftig auch einen QR-Code enthalten, den man nutzen kann, um die Marke darstellen zu lassen.

Zudem wird es im Markenregister künftig mehr Transparenz geben. So wird dort von nun an zu jeder Marke angezeigt, ob der Markeninhaber bereit ist, diese zu lizenzieren. Ebenso können bestehende Lizenzen eingetragen werden.

Wenn Sie weitere Informationen zum Markenrecht wünschen, kommen Sie einfach direkt auf uns zu.

Einen Kommentar schreiben

Tags

LinkedIn LG Hamburg data security Spitzenstellungsbehauptung Ring Kritik Freelancer Blog SSO Ofcom Selbstverständlichkeiten Löschungsanspruch Datenschutzgrundverordnung EC-Karten Kreditkarten AGB Überwachung Entschädigung Hotellerie Kartellrecht § 24 MarkenG schule fake news Rechtsprechung Online-Bewertungen ADV Adwords verbraucherstreitbeilegungsgesetz Lizenzrecht Online Marketing anwaltsserie A1-Bescheinigung Flugzeug brexit Bots Hotelvermittler Touristik Algorithmus Transparenz Scam Kekse Abhören Crowdfunding bgh Social Engineering OTMR Datengeheimnis Evil Legal transparenzregister Arbeitsvertrag Werbung urheberrechtsschutz Conversion Check-in Haftungsrecht Diskriminierung patent Gepäck News Bachblüten Onlinevertrieb online werbung Markensperre Bundeskartellamt Datenpanne Gastronomie Neujahr Panorama verlinken data ITB Customer Service Gesetz Verlängerung Technologie Social Media Hinweispflichten entgeltgleichheit AIDA Kundendaten Limited Kosmetik ReFa Datenschutzbeauftragter Website Einstellungsverbot Unternehmensgründung Online Shopping copter videoüberwachung #emd15 Education Meinungsfreiheit 5 UWG Insolvenz Plattformregulierung Niederlassungsfreiheit Datensicherheit Duldungsvollmacht Alexa Textilien Urteile Kennzeichnung Direktmarketing Persönlichkeitsrecht Messe Erbe Minijob Auftragsverarbeitung Europawahl Extremisten ePrivacy Tipppfehlerdomain Twitter Werbekennzeichnung Einzelhandel IT-Sicherheit Gäste Unionsmarke Osteopathie Internet Onlineplattform Jahresrückblick Pressekodex Webdesign Ferienwohnung Single Sign-On handel New Work Türkisch Datenschutzerklärung Email britain verlinkung Referendar BDSG Vertragsrecht Heilkunde Internet of Things Phishing Machine Learning Barcamp OLG Köln Rückgaberecht whatsapp Resort Medienrecht Compliance Presse gdpr Dynamic Keyword Insertion Umtausch Urheberrecht informationstechnologie Restaurant Datenschutz right of publicity Dokumentationspflicht §75f HGB Filesharing Reise handelsrecht Pseudonomisierung Class Action jahresabschluss Namensrecht Online-Portale gesellschaftsrecht ransom Keyword-Advertising EuGH Beleidigung Schadenersatz nutzungsrechte Meinung Kunsturhebergesetz Suchfunktion NetzDG Auftragsdatenverarbeitung Kleinanlegerschutz Vertragsgestaltung Großbritannien Lohnfortzahlung Soziale Netzwerke besondere Darstellung Hotelkonzept Panoramafreiheit Einwilligung Abwerbeverbot ransomware Online Datenportabilität § 5 MarkenG Unlauterer Wettbewerb Urteil E-Mail-Marketing Reiserecht LG Köln Unterlassung Dark Pattern Xing

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2019, alle Rechte vorbehalten