K&R: BVerfG: Meinungsfreiheit

BVerfG, Verstoß gegen Meinungsfreiheit durch untersagte Äußerung mit Kommentar
Foto: Nadja Eckart-Vogel / Kommunikation & Recht

Dr. Henning Fangmann, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, kommentiert in der Ausgabe 06/2024 der Zeitschrift Kommunikation & Recht (K&R) einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, in welchem dieses sich mit einem Verstoß gegen die Meinungsfreiheit durch eine gerichtlich untersagte Äußerung befasst und eine vorherige Entscheidung des Kammergerichts Berlin korrigiert hat. Dr. Henning Fangmann ordnet diesen Beschluss ein und legt dar, welche Auswirkungen er künftig in der anwaltlichen Praxis haben wird.

Dr. Henning Fangmann, BVerfG, Verstoß gegen Meinungsfreiheit durch untersagte Äußerung mit Kommentar (Volltext PDF)

Die vollständige Ausgabe 6/2024 der Kommunikation & Recht können Sie hier erwerben.

Bleiben Sie mit uns in Kontakt: Twitter · LinkedIn · Newsletter

Einen Kommentar schreiben

Tags

Authentifizierung Abwerbeverbot Verbandsklage bgh Facial Recognition HSMA technik Spielzeug USPTO Extremisten Evil Legal Messe NetzDG EuGH Datengeheimnis informationspflichten Digitalwirtschaft Privacy drohnengesetz Spitzenstellungsbehauptung Finanzierung Pressekodex Trademark Einzelhandel Rückgaberecht Ruby on Rails Onlinevertrieb Datenschutzrecht Geschäftsanschrift fake news Ferienwohnung Wettbewerbsbeschränkung Bildrechte Datenschutzbeauftragter Recht Microsoft Gäste Aufsichtsbehörden Bachblüten Lohnfortzahlung Foto unternehmensrecht Phishing Unlauterer Wettbewerb Schadensersatz Gesichtserkennung ReFa Annual Return wetteronline.de Handelsregister Exklusivitätsklausel KUG recht am eigenen bild events Online Marketing Know How Kundenbewertung PSD2 Erschöpfungsgrundsatz Werbekennzeichnung AIDA Datenschutzerklärung Rufschädigung Lebensmittel handelsrecht Lizenzrecht Analytics #emd15 Hinweispflichten Vergütungsmodelle Meinungsfreiheit Markensperre Apps Anmeldung Kosmetik Social Networks News Hotelvermittler Hotel Notice & Take Down Insolvenz Education Google AdWords § 4 UWG Beweislast 3 UWG Beacons Kartellrecht ransom Konferenz Kündigung kinderfotos Datensicherheit Asien Informationsfreiheit technology SEA Human Resource Management Hausrecht Double-Opt-In Customer Service Rechtsprechung Schleichwerbung Geschäftsführer Suchfunktion Wettbewerbsverbot Unionsmarke Suchalgorithmus PPC Verfügbarkeit Cyber Security Arbeitsrecht Vergleichsportale CNIL Zustellbevollmächtigter Social Media Europawahl HipHop Videokonferenz Buchungsportal Ratenparität patent Single Sign-On Umtausch Panorama videoüberwachung Jahresrückblick Medienstaatsvertrag E-Mail-Marketing markenanmeldung GmbH OLG Köln Europa Compliance Dokumentationspflicht E-Mobilität Datenschutzgesetz LinkedIn Content-Klau urheberrechtsschutz copter Kekse Abhören Keyword-Advertising YouTube Wahlen Touristik Kinder ransomware Reise Gaming Disorder Vertragsgestaltung Hack Facebook FTC Urheberrechtsreform handel Auftragsverarbeitung Data Breach right of publicity Stellenangebot selbstanlageverfahren Art. 13 GMV Scam Radikalisierung anwaltsserie Distribution jahresabschluss Hotelsterne Influencer Data Protection Medienprivileg Urteil Big Data Suchmaschinenbetreiber Voice Assistant datenverlust Persönlichkeitsrecht 5 UWG Polen Behinderungswettbewerb Autocomplete Instagram Kundenbewertungen Selbstverständlichkeiten Türkisch Hotelkonzept Vergütung brexit Custom Audiences Alexa arbeitnehmer Anonymisierung Soziale Netzwerke berufspflicht EU-Textilkennzeichnungsverordnung Direktmarketing Haftung Online-Portale LG Köln

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2024, alle Rechte vorbehalten

Förderung von Fachanwaltskursen & anwaltlichen Fortbildungen durch SAB Sachsen: