Registered Trademark: Die Bedeutung des ®

Evil Legal zum Nachlesen

Ist Ihnen neben Firmen- und Produktnamen oder Markenzeichen auch schon mal das Zeichen „R im Kreis“ aufgefallen und haben Sie sich gefragt, was es damit eigentlich auf sich hat? Oder haben Sie sich gefragt, wann man das verwenden muss oder auch verwenden darf?

Diese Fragen möchte ich Ihnen kurz beantworten. Mein Name ist Jonas Kahl. Ich bin Rechtsanwalt im Urheber- und Medienrecht bei Spirit Legal.

Das ® oder (R) hat seinen Ursprung im amerikanischen Markenrecht. Denn das „R im Kreis“ ist eine Abkürzung für „registered“. Es wird dort von solchen Marken verwendet, die auch tatsächlich im amtlichen Markenregister eingetragen sind und dient zur Bestätigung eines vollen Markenschutzes.

Weil das „R im Kreis“ so schön aussieht und jedem Logo den Anschein von etwas Offiziellem verleiht und vielleicht auch Nachahmer von der Verwendung des Logos abschreckt, hat es auch den Weg über den großen Teich nach Deutschland gefunden.

In Deutschland ist die Rechtslage so, dass das „R im Kreis“ zwar von Markeninhabern verwendet werden darf, aber nicht verwendet werden muss. Es kommt ihm eigentlich keine eigenständige rechtliche Bedeutung zu.

Lasse ich mir beim DPMA eine deutsche Marke eintragen, kann ich anschließend selbst darüber entscheiden, ob ich die Marke mit dem „R im Kreis“ kennzeichne oder nicht.

Wichtig ist allerdings, dass ich das „R im Kreis“ nur dann verwenden darf, wenn ich den entsprechenden Begriff oder das Logo auch tatsächlich als offizielle Marke eingetragen habe. Verwende ich das ® für ein Logo, welches gar nicht als Marke eingetragen ist, führe ich damit Verbraucher in die Irre. Das birgt das Risiko, dass Wettbewerber oder Verbraucherzentralen gegen mich vorgehen und mich abmahnen können. Übrigens kann man das „R im Kreis“ beim DPMA auch gleich mit als Teil eines Logos als Marke eintragen lassen.

Im Ergebnis lässt sich also festhalten, dass man das Zeichen für „Registered Trademark“ in Deutschland verwenden darf, aber nicht verwenden muss, wenn man das entsprechende Logo oder Zeichen als Marke eingetragen hat. Hat man hingegen keine entsprechende Marke, sollte man tunlichst auf die Verwendung des „R im Kreis“ verzichten, um sich keine Probleme zu bereiten.

Einen Kommentar schreiben

Tags

Presse Suchfunktion TikTok Pseudonomisierung Videokonferenz Bundeskartellamt Handelsregister total buy out New Work Rabattangaben Booking.com Kleinanlegerschutz Chat Data Breach data privacy Kundenbewertung Gesundheit Crowdfunding Wettbewerb Vergütung Verlängerung Künstliche Intelligenz Geschmacksmuster Einwilligung Geschäftsanschrift Online Shopping Single Sign-On entgeltgleichheit Einstellungsverbot britain LG Hamburg Informationsfreiheit Consent Management OTMR Human Resource Management Content-Klau Infosec Medienrecht Hackerangriff Schleichwerbung HSMA IT-Sicherheit Opentable Hotelkonzept Facial Recognition Bildrecherche Datenpanne Schadensersatz WLAN Erbe fristen Anonymisierung Facebook data security messenger Vertrauen AfD Dokumentationspflicht Annual Return Marketing Onlinevertrieb Unlauterer Wettbewerb Website Social Networks Datenschutzbeauftragter bgh Education Aufsichtsbehörden Minijob Hotelsterne Rückgaberecht Löschungsanspruch Mitarbeiterfotografie schule Geschäftsführer Schadensfall Plattformregulierung email marketing Digitalwirtschaft patent events Lebensmittel Verfügbarkeit Einzelhandel information technology zugangsvereitelung Twitter Sampling Bundesmeldegesetz Konferenz Microsoft Lohnfortzahlung Pressekodex Sperrabrede markenanmeldung Meldepflicht Arbeitsrecht geldwäsche informationspflichten Machine Learning custom audience Sitzverlegung Bußgeld Gepäck videoüberwachung brexit Internetrecht Linkhaftung Telefon EuGH kinderfotos Wahlen Foto NetzDG Markeneintragung PSD2 Bildung Kritik Vergütungsmodelle unternehmensrecht Textilien Datensicherheit Irreführung München Ratenparität Google AdWords Recap Direktmarketing Rechtsprechung Ruby on Rails urheberrechtsschutz Vertragsgestaltung Soziale Netzwerke targeting Instagram Spitzenstellungsbehauptung OLG Köln LG Köln Impressum Geschäftsgeheimnis Lizenzrecht Datenportabilität EU-Textilkennzeichnungsverordnung Heilkunde Flugzeug Duldungsvollmacht data ReFa Auslandszustellung Kosmetik 5 UWG Suchalgorithmus Herkunftsfunktion Preisangabenverordnung technology Ofcom Bildrechte Internet Diskriminierung Adwords Auftragsdatenverarbeitung Gegendarstellung transparenzregister EU-Kosmetik-Verordnung Presserecht Verpackungsgesetz CNIL FTC AIDA Prozessrecht Apps Tipppfehlerdomain EC-Karten gezielte Behinderung Markenrecht Reise Extremisten Social Engineering ransomware Umtausch Wettbewerbsverbot Hotel Medienstaatsvertrag Check-in Hotelrecht CRM besondere Darstellung Unternehmensgründung Authentifizierung Artificial Intelligence FashionID Europarecht Gaming Disorder Meinungsfreiheit #bsen c/o Expedia.com Dark Pattern Bestpreisklausel Evil Legal

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2020, alle Rechte vorbehalten