Registered Trademark: Die Bedeutung des ®

Evil Legal zum Nachlesen

Ist Ihnen neben Firmen- und Produktnamen oder Markenzeichen auch schon mal das Zeichen „R im Kreis“ aufgefallen und haben Sie sich gefragt, was es damit eigentlich auf sich hat? Oder haben Sie sich gefragt, wann man das verwenden muss oder auch verwenden darf?

Diese Fragen möchte ich Ihnen kurz beantworten. Mein Name ist Jonas Kahl. Ich bin Rechtsanwalt im Urheber- und Medienrecht bei Spirit Legal.

Das ® oder (R) hat seinen Ursprung im amerikanischen Markenrecht. Denn das „R im Kreis“ ist eine Abkürzung für „registered“. Es wird dort von solchen Marken verwendet, die auch tatsächlich im amtlichen Markenregister eingetragen sind und dient zur Bestätigung eines vollen Markenschutzes.

Weil das „R im Kreis“ so schön aussieht und jedem Logo den Anschein von etwas Offiziellem verleiht und vielleicht auch Nachahmer von der Verwendung des Logos abschreckt, hat es auch den Weg über den großen Teich nach Deutschland gefunden.

In Deutschland ist die Rechtslage so, dass das „R im Kreis“ zwar von Markeninhabern verwendet werden darf, aber nicht verwendet werden muss. Es kommt ihm eigentlich keine eigenständige rechtliche Bedeutung zu.

Lasse ich mir beim DPMA eine deutsche Marke eintragen, kann ich anschließend selbst darüber entscheiden, ob ich die Marke mit dem „R im Kreis“ kennzeichne oder nicht.

Wichtig ist allerdings, dass ich das „R im Kreis“ nur dann verwenden darf, wenn ich den entsprechenden Begriff oder das Logo auch tatsächlich als offizielle Marke eingetragen habe. Verwende ich das ® für ein Logo, welches gar nicht als Marke eingetragen ist, führe ich damit Verbraucher in die Irre. Das birgt das Risiko, dass Wettbewerber oder Verbraucherzentralen gegen mich vorgehen und mich abmahnen können. Übrigens kann man das „R im Kreis“ beim DPMA auch gleich mit als Teil eines Logos als Marke eintragen lassen.

Im Ergebnis lässt sich also festhalten, dass man das Zeichen für „Registered Trademark“ in Deutschland verwenden darf, aber nicht verwenden muss, wenn man das entsprechende Logo oder Zeichen als Marke eingetragen hat. Hat man hingegen keine entsprechende Marke, sollte man tunlichst auf die Verwendung des „R im Kreis“ verzichten, um sich keine Probleme zu bereiten.

Einen Kommentar schreiben

Tags

Adwords Selbstverständlichkeiten Kündigung wetteronline.de Verpackungsgesetz Kritik transparenzregister Preisangabenverordnung Asien Konferenz Abhören entgeltgleichheit Privacy Kundendaten Technologie Bundeskartellamt Unterlassungsansprüche technik Team Meinungsfreiheit Gesetz GmbH Störerhaftung Instagram urheberrechtsschutz Wettbewerbsrecht Hackerangriff Vergütung Herkunftsfunktion Markeneintragung veröffentlichung Filesharing Auftragsverarbeitung Beschäftigtendatenschutz Influencer Markensperre ransomware bgh AGB hate speech Geschäftsgeheimnis Heilkunde Sponsoring Event c/o Twitter Interview Reise Hotelkonzept Dynamic Keyword Insertion Künstliche Intelligenz LMIV Hack drohnengesetz kinderfotos Finanzierung Datenschutzerklärung Arbeitsrecht Produktempfehlungen Werbung Bildrechte Großbritannien Blog Datenschutzgesetz besondere Darstellung Spielzeug recht am eigenen bild Neujahr Gäste Wettbewerbsbeschränkung Radikalisierung Schadenersatz Check-in ITB Datenschutzrecht Namensrecht gezielte Behinderung Marketing patent WLAN Datenpanne Amazon Unionsmarke Urteile OTMR Anmeldung verlinken Berlin Gastronomie data privacy New Work Behinderungswettbewerb html5 ISPs informationspflichten A1-Bescheinigung datenverlust Datenschutzbeauftragter targeting Unlauterer Wettbewerb Schleichwerbung Social Networks Minijob Urlaub Flugzeug LG Hamburg EC-Karten Rechtsprechung data Niederlassungsfreiheit Einzelhandel arbeitnehmer Verlängerung Freelancer unternehmensrecht Einstellungsverbot Fotografie Deep Fake Extremisten Onlineplattform Phishing geldwäsche § 15 MarkenG Aufsichtsbehörden Finanzaufsicht Verbandsklage Home-Office Einwilligung zahlungsdienst USA Hacking Google Spirit Legal Medienprivileg Arbeitsunfall Journalisten PSD2 fake news copter Machine Learning Direktmarketing Internet of Things #bsen jahresabschluss Löschung Informationsfreiheit Kapitalmarkt Job Markenrecht Ofcom Gepäck Consent Management Hotelrecht Online Shopping Kekse Sitzverlegung Facebook KUG Auftragsdatenverarbeitung FTC videoüberwachung messenger Bestpreisklausel HipHop Data Protection NetzDG LinkedIn ecommerce Facial Recognition E-Mail-Marketing Leipzig verlinkung Class Action Ratenparität Telefon EU-Kosmetik-Verordnung Unterlassung Wahlen Handynummer Vertragsrecht Nutzungsrecht Zahlungsdaten ransom Stellenangebot total buy out gender pay gap Distribution Sponsoren Datensicherheit Limited Bußgeld Wettbewerbsverbot fotos Panorama Türkisch LikeButton wallart Leaks E-Commerce Onlineshop

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2021, alle Rechte vorbehalten