• Deutsch
  • Aktuelles
  • LTO: Regulierung von Telegram - Mit den Waffen eines Medi­en­staats­ver­trags

LTO: Regulierung von Telegram - Mit den Waffen des Medi­en­staats­ver­trags

Kann mit Hilfe von Apple und Google Telegram reguliert werden? Der Medienstaatsvertrag und die Einordnung als Medienintermediär bietet den Landesmedienanstalten Werkzeuge jenseits des NetzDG.
Bild: Nadja Eckart-Vogel, Unsplash, The Noun Project / Montage: Robert Handrow

Legal Tribune Online veröffentlicht Gastbeitrag von Dr. Jonas Kahl, LL.M. und Simon Liepert

Kann mit Hilfe von Apple und Google Telegram reguliert werden? Der Medienstaatsvertrag und die Einordnung als Medienintermediär bietet den Landesmedienanstalten Werkzeuge jenseits des NetzDG:

Der MStV ist der Nachfolger des Rundfunkstaatsvertrags. In seinem Zentrum steht die Regulierung von Rundfunk und Telemedien, sichern soll er die Meinungsvielfalt. Seit einer Reform im Jahr 2020 erfasst er auch die "neuen Medien", zu denen auch "Medienintermediäre" zählen.

Medienintermediär ist danach "jedes Telemedium, das auch journalistisch-redaktionelle Angebote Dritter aggregiert, selektiert und allgemein zugänglich präsentiert, ohne diese zu einem Gesamtangebot zusammenzufassen," (§ 2 Abs. 2 Nr. 16 MStV).

Medienintermediäre, wie etwa Suchmaschinen oder Soziale Netzwerke, haben durch ihre vermittelnde Stellung im Kommunikationsprozess eine erhebliche Bedeutung für die Meinungsvielfalt. Durch die selektive Auswahl der vermittelten Inhalte wird Einfluss auf die Angebote Dritter und deren Rezeption beim Nutzer genommen. Als typische Beispiele gelten laut Gesetzesbegründung auch soziale Netzwerke und App-Stores.

Lesen Sie den vollständigen Beitrag auf LTO.

Artikel Hinweis: Regulierung von Telegram: Wo der Gesetzgeber juristisch ansetzen könnte / 13.12.21

Rechtsanwalt Dr. Jonas Kahl und Simon Liepert (WissMit) beschreiben 5 Ansatzpunkte für juristische Regulierungsmaßnahmen des sozialen Netzwerks Telegram durch den Gesetzgeber.

Wenn der Beitrag interessant für Sie war, bleiben Sie einfach mit uns in Kontakt:
Twitter · LinkedIn · Newsletter · JD Supra

Einen Kommentar schreiben

Tags

BDSG privacy shield Bewertung Hotelvermittler Datenschutzerklärung Big Data GmbH urheberrechtsschutz Störerhaftung Hausrecht Datengeheimnis Social Engineering Rückgaberecht Spitzenstellungsbehauptung Bachblüten CRM Stellenangebot Sponsoren Kunsturhebergesetz Presserecht Adwords bgh drohnen Vertrauen Bundesmeldegesetz Großbritannien Geschäftsanschrift Ruby on Rails Finanzaufsicht Artificial Intelligence whatsapp Kundenbewertung Verlängerung Wettbewerbsrecht veröffentlichung Gesetz informationstechnologie Irreführung Geschmacksmuster Bots Behinderungswettbewerb Telefon Scam Lizenzrecht LMIV Konferenz Boehmermann Urteil Internet of Things Panorama Identitätsdiebstahl Vertragsrecht Instagram Heilkunde Einzelhandel Sitzverlegung Customer Service Marke Zahlungsdaten FTC Facial Recognition Unterlassung Hotelsterne Verfügbarkeit Internetrecht Handelsregister Herkunftsfunktion Bestandsschutz Einverständnis Expedia.com Notice & Take Down Buchungsportal copter Ratenparität Urteile verlinkung Medienstaatsvertrag OTMR c/o Freelancer Marketing Insolvenz ecommerce Midijob neu Einwilligung Registered Recap Datenschutz USPTO SEA LikeButton Stellenausschreibung Auslandszustellung Kundendaten gdpr Kapitalmarkt Fotografen gezielte Behinderung Online-Bewertungen Wettbewerb WLAN Apps Duldungsvollmacht schule News Schleichwerbung Meinungsfreiheit Unionsmarke Linkhaftung Facebook Hotelkonzept Suchmaschinenbetreiber LG Hamburg #bsen Gäste besondere Darstellung E-Mail Recht Umtausch Diskriminierung Zustellbevollmächtigter Textilien Schöpfungshöhe Gastronomie Niederlassungsfreiheit drohnengesetz Kennzeichnung Vergütungsmodelle total buy out E-Mobilität fotos Messe TeamSpirit EU-Textilkennzeichnungsverordnung handelsrecht Werktitel Sperrabrede Machine Learning Europa Online-Portale Leipzig technik selbstanlageverfahren Social Networks Preisangabenverordnung Auftragsdatenverarbeitung unternehmensrecht Keyword-Advertising Kreditkarten Meldepflicht data markenanmeldung Suchalgorithmus Crowdfunding datenverlust Bestpreisklausel Amazon Event Wahlen transparenzregister Lebensmittel Personenbezogene Daten Filesharing jahresabschluss kündigungsschutz Vergütung USA Team Rechtsprechung Kosmetik Onlineplattform Leaks Rechtsanwaltsfachangestellte Dokumentationspflicht Direktmarketing Datenschutzrecht kommunen Beleidigung #emd15 TikTok Haftungsrecht Foto Website geldwäsche Spirit Legal brexit § 4 UWG Radikalisierung JointControl Onlineshop Content-Klau Hotels Datenschutzgesetz Sicherheitslücke Jahresrückblick Education technology Hotel email marketing

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2023, alle Rechte vorbehalten

Förderung von Fachanwaltskursen & anwaltlichen Fortbildungen durch SAB Sachsen: