• Deutsch
  • Aktuelles
  • LTO: Regulierung von Telegram - Mit den Waffen eines Medi­en­staats­ver­trags

LTO: Regulierung von Telegram - Mit den Waffen des Medi­en­staats­ver­trags

Kann mit Hilfe von Apple und Google Telegram reguliert werden? Der Medienstaatsvertrag und die Einordnung als Medienintermediär bietet den Landesmedienanstalten Werkzeuge jenseits des NetzDG.
Bild: Nadja Eckart-Vogel, Unsplash, The Noun Project / Montage: Robert Handrow

Legal Tribune Online veröffentlicht Gastbeitrag von Dr. Jonas Kahl, LL.M. und Simon Liepert

Kann mit Hilfe von Apple und Google Telegram reguliert werden? Der Medienstaatsvertrag und die Einordnung als Medienintermediär bietet den Landesmedienanstalten Werkzeuge jenseits des NetzDG:

Der MStV ist der Nachfolger des Rundfunkstaatsvertrags. In seinem Zentrum steht die Regulierung von Rundfunk und Telemedien, sichern soll er die Meinungsvielfalt. Seit einer Reform im Jahr 2020 erfasst er auch die "neuen Medien", zu denen auch "Medienintermediäre" zählen.

Medienintermediär ist danach "jedes Telemedium, das auch journalistisch-redaktionelle Angebote Dritter aggregiert, selektiert und allgemein zugänglich präsentiert, ohne diese zu einem Gesamtangebot zusammenzufassen," (§ 2 Abs. 2 Nr. 16 MStV).

Medienintermediäre, wie etwa Suchmaschinen oder Soziale Netzwerke, haben durch ihre vermittelnde Stellung im Kommunikationsprozess eine erhebliche Bedeutung für die Meinungsvielfalt. Durch die selektive Auswahl der vermittelten Inhalte wird Einfluss auf die Angebote Dritter und deren Rezeption beim Nutzer genommen. Als typische Beispiele gelten laut Gesetzesbegründung auch soziale Netzwerke und App-Stores.

Lesen Sie den vollständigen Beitrag auf LTO.

Artikel Hinweis: Regulierung von Telegram: Wo der Gesetzgeber juristisch ansetzen könnte / 13.12.21

Rechtsanwalt Dr. Jonas Kahl und Simon Liepert (WissMit) beschreiben 5 Ansatzpunkte für juristische Regulierungsmaßnahmen des sozialen Netzwerks Telegram durch den Gesetzgeber.

Wenn der Beitrag interessant für Sie war, bleiben Sie einfach mit uns in Kontakt:
Twitter · LinkedIn · Newsletter · JD Supra

Einen Kommentar schreiben

Tags

Verfügbarkeit veröffentlichung CNIL information technology Limited Jahresrückblick Hackerangriff Wettbewerbsverbot Produktempfehlungen Hotelrecht Online Shopping Soziale Netzwerke Abhören Neujahr CRM Mindestlohn Kleinanlegerschutz drohnen Online Marketing LG Hamburg Ring vertrag Geschäftsgeheimnis Consent Management PSD2 Auftragsdatenverarbeitung schule Datenschutzgrundverordnung Dark Pattern informationspflichten Blog Finanzaufsicht Persönlichkeitsrecht Kundenbewertungen #bsen Referendar Suchmaschinenbetreiber Sponsoren Hotelkonzept GmbH Gaming Disorder Suchfunktion Medienrecht Haftung Beweislast Extremisten Opentable Ratenparität #emd15 Algorithmen Technologie Einzelhandel Vertragsgestaltung Einstellungsverbot Entschädigung Datensicherheit Urteil E-Mobilität Radikalisierung Hacking KUG Informationspflicht Newsletter Hotelvermittler E-Mail zugangsvereitelung Arbeitsunfall Schleichwerbung Chat Europawahl neu Scam Einwilligungsgestaltung recht am eigenen bild patent § 5 MarkenG HipHop Influencer Nutzungsrecht Single Sign-On Gesichtserkennung JointControl Presse gdpr Schöpfungshöhe Barcamp ISPs Europa ecommerce Erschöpfungsgrundsatz Plattformregulierung Urheberrecht Annual Return Human Resource Management Travel Industry Domainrecht Datenschutzerklärung Privacy Machine Learning Interview Mitarbeiterfotografie TeamSpirit Recap Internetrecht Team Spirit Instagram Spirit Legal Authentifizierung Customer Service Irreführung Handelsregister Facial Recognition Bundesmeldegesetz ePrivacy Wettbewerb Recht Gesundheit AGB Kartellrecht zahlungsdienst Know How online werbung Internet Kritik Autocomplete Expedia.com Direktmarketing Data Breach 3 UWG FashionID Kosmetik Online-Bewertungen Reisen Rechtsprechung Geschäftsführer Auftragsverarbeitung technology Impressum verbraucherstreitbeilegungsgesetz Berlin Event Urlaub Midijob Education nutzungsrechte Fotografie Kundendaten News OTMR Home-Office ReFa Minijob Vergleichsportale Gäste kündigungsschutz OLG Köln transparenzregister DSGVO Datenschutzrecht Ofcom Zahlungsdaten Panorama Rabattangaben Social Networks Google Touristik Umtausch Voice Assistant gesellschaftsrecht Wettbewerbsbeschränkung WLAN Linkhaftung Unterlassungsansprüche Job Rufschädigung gezielte Behinderung wetteronline.de informationstechnologie Freelancer Datenpanne drohnengesetz total buy out Kennzeichnung right of publicity Creative Commons Verbandsklage Xing Gepäck Erdogan Fotografen Abmahnung HSMA Kekse Bußgeld Social Engineering Prozessrecht Osteopathie Schadensfall data privacy FTC

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2024, alle Rechte vorbehalten

Förderung von Fachanwaltskursen & anwaltlichen Fortbildungen durch SAB Sachsen: