Aktuelles

|

Landgericht Nürnberg-Fürth bestätigt einstweilige Verfügung gegen Twitter: Nutzer-Account wieder freigeschaltet

Mit Urteil vom 21.11.2019, Az. 11 O 3362/19, hat das Landgericht Nürnberg-Fürth seine einstweilige Verfügung gegen die Twitter International Company wegen der Sperrung des Accounts des IT- und Datenschutzexperte Sascha Kuhrau (twitter.com/askconsult) bestätigt. lesen

|

Landgericht Dresden bestätigt einstweilige Verfügung gegen Twitter: GRÜNEN-Politiker Herrmann wieder freigeschaltet

Mit Urteil vom 12.11.2019, Az. 1a O 1056/19 EV, hat das Landgericht Dresden seine einstweilige Verfügung gegen die Twitter International Company wegen der Sperrung des Twitter-Accounts des Dresdner GRÜNEN-Politikers Dr. Dietrich Herrmann bestätigt. Update 10.12.2019: Twitter hat den Account-des GRÜNEN-Politikers wieder freigeschaltet. lesen

|

Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft - was ändert sich nun?

Am 01. Oktober 2017 ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft getreten. Schon im vergangen Sommer, vor seiner Verabschiedung im Bundestag, hat das Gesetz für erheblichen Wirbel und Diskussionen gesorgt. Die einen sahen darin einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen Hate Speech und Fake News, die anderen nannten es „Zensurgesetz“. Doch was ändert sich durch das Gesetz wirklich? lesen

|

Landgericht Hamburg bestätigt als erstes deutsches Gericht: Wer einen Link auf eine Seite mit geklauten Bildern setzt, haftet wegen Urheberrechtsverletzung

Nach dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) im Sommer hat nun auch erstmals ein deutsches Gericht festgestellt, dass auch das bloße Verlinken einer Webseite, die eine Urheberrechtsverletzung enthält, eine eigene Rechtsverletzung darstellen kann. Diese Entscheidung wird massive Auswirkungen auf die Informations- und Kommunikationsfreiheit haben, denn bisher galt im Grundsatz: Ein Link kann keine Urheberrechte verletzen. lesen


Tags

Artificial Intelligence Double-Opt-In Urteil Distribution Einverständnis Jahresrückblick Twitter Check-in Sponsoring Namensrecht EuGH Authentifizierung Hotelsterne Foto Bußgeld Doxing CNIL §75f HGB § 15 MarkenG E-Mail vertrag geldwäsche ADV Markeneintragung kinderfotos Europawahl Werktitel Impressum Conversion DSGVO wallart Cyber Security LMIV Europarecht Gäste Konferenz NetzDG Pressekodex Rückgaberecht Produktempfehlungen Datenschutzgesetz Auftragsverarbeitung Messe Kapitalmarkt Ring Opentable Gesamtpreis arbeitnehmer AGB Trademark Home-Office Informationspflicht Duldungsvollmacht Vertrauen Newsletter EU-Textilkennzeichnungsverordnung Custom Audiences Erbe Journalisten Internet of Things Niederlassungsfreiheit Kinder custom audience Education britain Hack Bildrecherche Mindestlohn Bildrechte berufspflicht Direktmarketing Jugendschutzfilter wetteronline.de Meldepflicht handel Xing Creative Commons selbstanlageverfahren technik OTMR Onlinevertrieb Algorithmus Transparenz Touristik Gesundheit PSD2 Internet verlinkung Fotografen Aufsichtsbehörden E-Commerce Onlineshop KUG Panorama WLAN Finanzierung Google zugangsvereitelung Domainrecht veröffentlichung Corporate Housekeeping Recap Herkunftsfunktion whatsapp Kinderrechte HSMA Prozessrecht Voice Assistant Gesichtserkennung copter markenanmeldung Geschäftsanschrift Recht Annual Return Data Protection Influencer Hotels Einzelhandel Bestpreisklausel Personenbezogene Daten Amazon verbraucherstreitbeilegungsgesetz Entschädigung fristen Handelsregister Team Rufschädigung drohnen LG Hamburg Insolvenz Hotelvermittler right of publicity Unlauterer Wettbewerb Bachblüten München Phishing Medienprivileg Bewertung besondere Darstellung Löschungsanspruch LinkedIn Kritik Kundenbewertung #bsen Behinderungswettbewerb Exklusivitätsklausel transparenzregister data security PPC Rechtsprechung Markenrecht Unionsmarke USA Datenschutzrecht bgh nutzungsrechte Evil Legal EU-Kommission FTC Zahlungsdaten JointControl Kosmetik drohnengesetz Handynummer Gaming Disorder Freelancer Instagram Bestandsschutz GmbH Tipppfehlerdomain Werbung § 5 UWG Online Resort TeamSpirit Heilkunde fotos ransomware Flugzeug Customer Service zahlungsdienst Presserecht Störerhaftung ransom Haftung Hausrecht Persönlichkeitsrecht Ferienwohnung Meinung Türkisch Chat Stellenausschreibung SSO Extremisten Dokumentationspflicht AIDA Ofcom Großbritannien Hinweispflichten Anonymisierung Hotelrecht

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2024, alle Rechte vorbehalten

Förderung von Fachanwaltskursen & anwaltlichen Fortbildungen durch SAB Sachsen: