USPTO senkt Gebühren für Online-Markenanmeldung

USPTO senkt Gebühren für Online-Markenanmeldung
USPTO senkt Gebühren für Online-Markenanmeldung | © Sergey Kamshylin

Anmeldung über das Internet soll gefördert werden

Als verspätetes Weihnachtsgeschenk senkt das US-amerikanische Marken- und Patentamt (United States Patent and Trademark Office – USPTO) ab dem 17. Januar 2015 die Gebühren für die Online-Anmeldung einer Marke („TEAS Plus“) um USD 50,00. Daneben wird eine neue Anmeldeoption eingeführt („TEAS RF“). Diese Form der Anmeldung erfolgt ebenfalls online, ist aber an weniger strenge formale Kriterien gebunden als die „TEAS Plus“-Anmeldung. Schlussendlich wird auch die Online-Verlängerung der Schutzdauer einer Marke um USD 100,00 günstiger.

Das USPTO macht es Nutzern auf diese Weise schmackhaft, Marken online anzumelden.

Auch in Deutschland ist eine Anmeldung über das Internet möglich und in den meisten Fällen zu empfehlen. Die Online-Anmeldung ist hierzulande ebenfalls preisgünstiger als die Anmeldung in Papierform. Leider beträgt die Ersparnis lediglich EUR 10,00 (EUR 290,00 gegenüber EUR 300,00). Das USPTO ist da konsequenter und belohnt die Online-Anmeldung stärker.

Kommentar von Peter Hense |

Übersicht des USPTO hierzu: http://www.uspto.gov/trademarks/teas/Reduced_Fees_Info.jsp

Fee Reduction Highlights:

  • The TEAS Plus initial application fee will be reduced by $50, to $225 per class of goods/services.
  • TEAS Reduced Fee (TEAS RF) is a new application filing option with a fee of $275 per class of goods/services, which will promote electronic communication and application processing while giving applicants more flexibility in identifying their goods and services.
  • The fee to electronically renew a trademark registration will be reduced by $100, to $300 per class of goods/services.

Einen Kommentar schreiben

Tags

Unionsmarke Amazon Arbeitsvertrag Gesichtserkennung Authentifizierung Unterlassungsansprüche SSO Kartellrecht Urteile Spirit Legal Hinweispflichten Verlängerung Diskriminierung Education Jugendschutzfilter Markensperre html5 Internet of Things 2014 Medienstaatsvertrag Einzelhandel § 5 MarkenG Impressumspflicht Direktmarketing EuGH Wahlen Ruby on Rails Unterlassung Jahresrückblick Leipzig Datensicherheit Suchalgorithmus Informationsfreiheit Suchmaschinen Geschäftsgeheimnis #emd15 custom audience Werktitel #bsen Medienprivileg Internet Dokumentationspflicht NetzDG transparenzregister Schleichwerbung Preisauszeichnung Home-Office Recap LG Hamburg verlinkung schule berufspflicht Kunsturhebergesetz Deep Fake Bildrecherche Instagram Rechtsprechung Arbeitsrecht Namensrecht Know How selbstanlageverfahren Booking.com total buy out Job ITB AfD Webdesign Europa Schadensersatz HSMA Tracking Hackerangriff Kosmetik ecommerce Radikalisierung Boehmermann Neujahr Einwilligungsgestaltung fristen Werbung Chat Schadenersatz Einwilligung Fotografen Phishing Opentable Urlaub Social Networks Zustellbevollmächtigter Beweislast Türkisch Großbritannien technik gender pay gap Sicherheitslücke Lohnfortzahlung Autocomplete Sponsoring Verbandsklage gesellschaftsrecht HipHop Conversion OTMR Reiserecht Onlineplattform Cyber Security targeting PSD2 Geschäftsführer Gegendarstellung Bildrechte LinkedIn recht am eigenen bild Textilien Erbe Ratenparität Exklusivitätsklausel Midijob Data Breach Sampling handelsrecht WLAN Geschmacksmuster Gepäck Geschäftsanschrift Mitarbeiterfotografie Kennzeichnungskraft Europawahl Custom Audiences Minijob Gesundheit Sperrabrede TeamSpirit AIDA Haftung Facebook Lebensmittel Niederlassungsfreiheit zahlungsdienst Check-in Gesamtpreis Kundenbewertung brexit handel Überwachung E-Commerce Online-Portale EU-Kosmetik-Verordnung Pseudonomisierung vertrag fotos besondere Darstellung Asien Creative Commons Technologie Arbeitsunfall Onlineshop Lizenzrecht Erschöpfungsgrundsatz Heilkunde zugangsvereitelung Mindestlohn Hotels Messe Gaming Disorder events Journalisten Abhören § 4 UWG veröffentlichung CRM E-Mail-Marketing Handelsregister markenanmeldung Polen Wettbewerb Rabattangaben Algorithmus Transparenz Apps Verfügbarkeit email marketing Meldepflicht Löschungsanspruch Kundenbewertungen Bußgeld Consent Management drohnengesetz Presse entgeltgleichheit Touristik data Preisangabenverordnung ransomware Datenschutzgrundverordnung Online Marketing Kinderrechte Event kinderfotos bgh § 15 MarkenG

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2021, alle Rechte vorbehalten