USPTO senkt Gebühren für Online-Markenanmeldung

USPTO senkt Gebühren für Online-Markenanmeldung
USPTO senkt Gebühren für Online-Markenanmeldung | © Sergey Kamshylin

Anmeldung über das Internet soll gefördert werden

Als verspätetes Weihnachtsgeschenk senkt das US-amerikanische Marken- und Patentamt (United States Patent and Trademark Office – USPTO) ab dem 17. Januar 2015 die Gebühren für die Online-Anmeldung einer Marke („TEAS Plus“) um USD 50,00. Daneben wird eine neue Anmeldeoption eingeführt („TEAS RF“). Diese Form der Anmeldung erfolgt ebenfalls online, ist aber an weniger strenge formale Kriterien gebunden als die „TEAS Plus“-Anmeldung. Schlussendlich wird auch die Online-Verlängerung der Schutzdauer einer Marke um USD 100,00 günstiger.

Das USPTO macht es Nutzern auf diese Weise schmackhaft, Marken online anzumelden.

Auch in Deutschland ist eine Anmeldung über das Internet möglich und in den meisten Fällen zu empfehlen. Die Online-Anmeldung ist hierzulande ebenfalls preisgünstiger als die Anmeldung in Papierform. Leider beträgt die Ersparnis lediglich EUR 10,00 (EUR 290,00 gegenüber EUR 300,00). Das USPTO ist da konsequenter und belohnt die Online-Anmeldung stärker.

Kommentar von Peter Hense |

Übersicht des USPTO hierzu: http://www.uspto.gov/trademarks/teas/Reduced_Fees_Info.jsp

Fee Reduction Highlights:

  • The TEAS Plus initial application fee will be reduced by $50, to $225 per class of goods/services.
  • TEAS Reduced Fee (TEAS RF) is a new application filing option with a fee of $275 per class of goods/services, which will promote electronic communication and application processing while giving applicants more flexibility in identifying their goods and services.
  • The fee to electronically renew a trademark registration will be reduced by $100, to $300 per class of goods/services.

Einen Kommentar schreiben

Tags

Spielzeug Informationspflicht FashionID Opentable Persönlichkeitsrecht informationspflichten Creative Commons Gesamtpreis Schleichwerbung messenger Phishing §75f HGB Kinderrechte § 15 MarkenG Selbstverständlichkeiten Produktempfehlungen Dynamic Keyword Insertion Insolvenz Online-Bewertungen Zustellbevollmächtigter Adwords handel Datenschutzerklärung Gepäck Meinung Deep Fake LinkedIn HSMA Datenportabilität email marketing Handelsregister Auftragsdatenverarbeitung Team Spirit OTMR Sampling custom audience Kündigung Online Meldepflicht Voice Assistant Jugendschutzfilter Weihnachten Art. 13 GMV Stellenausschreibung Unionsmarke Auslandszustellung total buy out Prozessrecht Geschäftsführer YouTube Hinweispflichten Impressum Beacons informationstechnologie ISPs Haftungsrecht Unterlassung Schadenersatz AfD Verpackungsgesetz wetteronline.de Jahresrückblick Türkisch vertrag Flugzeug CRM Hotel News Newsletter Reiserecht zugangsvereitelung Touristik Bundeskartellamt Distribution Berlin CNIL Löschungsanspruch Behinderungswettbewerb Algorithmen berufspflicht Sponsoring Hacking Urlaub Exklusivitätsklausel Panoramafreiheit UWG Unternehmensgründung Hackerangriff Extremisten Erdogan Überwachung Webdesign Internetrecht Bachblüten Authentifizierung ransom html5 Social Networks Beleidigung 5 UWG Fotografen Bußgeld Xing Namensrecht Social Media Boehmermann Travel Industry Beschäftigtendatenschutz Erschöpfungsgrundsatz Wettbewerb Gaming Disorder Kennzeichnung Lohnfortzahlung Single Sign-On Annual Return 3 UWG Bildrecherche unternehmensrecht Reisen veröffentlichung Hotelsterne Datenschutzbeauftragter britain Nutzungsrecht Radikalisierung Bewertung neu gezielte Behinderung Ratenparität KUG Europawahl Soziale Netzwerke Google Customer Service BDSG Marke Künstliche Intelligenz Notice & Take Down events schule wallart Meinungsfreiheit Konferenz Machine Learning Einstellungsverbot Algorithmus Transparenz Preisauszeichnung Tipppfehlerdomain Resort Abwerbeverbot Fotografie urheberrechtsschutz Domainrecht § 5 MarkenG Heilkunde kommunen recht am eigenen bild NetzDG Journalisten Vertrauen Kennzeichnungskraft Foto Presse Kleinanlegerschutz EU-Kommission verlinkung Sitzverlegung Education Datenpanne Autocomplete Kapitalmarkt brexit PSD2 Einzelhandel USA Hotels Gastronomie drohnen Leipzig online werbung Datenschutzgrundverordnung Kinder Bundesmeldegesetz Chat Geschäftsanschrift Verbandsklage Kosmetik Aufsichtsbehörden Geschäftsgeheimnis Schadensfall Neujahr USPTO Anonymisierung Urheberrecht Schadensersatz Personenbezogene Daten 2014 ReFa Beweislast ITB

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2021, alle Rechte vorbehalten