USPTO senkt Gebühren für Online-Markenanmeldung

USPTO senkt Gebühren für Online-Markenanmeldung
USPTO senkt Gebühren für Online-Markenanmeldung | © Sergey Kamshylin

Anmeldung über das Internet soll gefördert werden

Als verspätetes Weihnachtsgeschenk senkt das US-amerikanische Marken- und Patentamt (United States Patent and Trademark Office – USPTO) ab dem 17. Januar 2015 die Gebühren für die Online-Anmeldung einer Marke („TEAS Plus“) um USD 50,00. Daneben wird eine neue Anmeldeoption eingeführt („TEAS RF“). Diese Form der Anmeldung erfolgt ebenfalls online, ist aber an weniger strenge formale Kriterien gebunden als die „TEAS Plus“-Anmeldung. Schlussendlich wird auch die Online-Verlängerung der Schutzdauer einer Marke um USD 100,00 günstiger.

Das USPTO macht es Nutzern auf diese Weise schmackhaft, Marken online anzumelden.

Auch in Deutschland ist eine Anmeldung über das Internet möglich und in den meisten Fällen zu empfehlen. Die Online-Anmeldung ist hierzulande ebenfalls preisgünstiger als die Anmeldung in Papierform. Leider beträgt die Ersparnis lediglich EUR 10,00 (EUR 290,00 gegenüber EUR 300,00). Das USPTO ist da konsequenter und belohnt die Online-Anmeldung stärker.

Kommentar von Peter Hense |

Übersicht des USPTO hierzu: http://www.uspto.gov/trademarks/teas/Reduced_Fees_Info.jsp

Fee Reduction Highlights:

  • The TEAS Plus initial application fee will be reduced by $50, to $225 per class of goods/services.
  • TEAS Reduced Fee (TEAS RF) is a new application filing option with a fee of $275 per class of goods/services, which will promote electronic communication and application processing while giving applicants more flexibility in identifying their goods and services.
  • The fee to electronically renew a trademark registration will be reduced by $100, to $300 per class of goods/services.

Einen Kommentar schreiben

Tags

Großbritannien Beacons Geschäftsführer Medienrecht Expedia.com Bildrechte Hackerangriff Einzelhandel JointControl Phishing fake news technology Gaming Disorder Markensperre drohnen Adwords Presserecht Telefon geldwäsche HSMA Gegendarstellung Urteile zahlungsdienst Notice & Take Down NetzDG Sponsoring Haftung Kleinanlegerschutz Finanzaufsicht EC-Karten Haftungsrecht Recap Recht hate speech EU-Kosmetik-Verordnung Auftragsdatenverarbeitung Löschungsanspruch Geschäftsanschrift Weihnachten Reiserecht Restaurant Wettbewerbsbeschränkung besondere Darstellung Unterlassung Resort Leaks Gesamtpreis Gesichtserkennung ransomware Website Urheberrecht Informationspflicht data Kundenbewertungen neu privacy shield Bestandsschutz Entschädigung transparenzregister Duldungsvollmacht Pseudonomisierung Mindestlohn Panoramafreiheit Chat custom audience verlinkung urheberrechtsschutz Hacking Urheberrechtsreform Zahlungsdaten messenger Gesundheit Hotellerie Job Infosec Authentifizierung entgeltgleichheit Education Schadenersatz Kritik Bundesmeldegesetz Vertragsrecht Umtausch Kekse Lizenzrecht britain Ring AfD Single Sign-On Sitzverlegung Finanzierung Wahlen Social Engineering Zustellbevollmächtigter fotos Rechtsprechung technik Schleichwerbung handel Onlineplattform Class Action data privacy Online Shopping datenverlust Kennzeichnungskraft Berlin Sperrwirkung data security Sperrabrede ecommerce Einverständnis Buchungsportal Dokumentationspflicht Consent Management Stellenausschreibung Bachblüten Europawahl Fotografen vertrag Verbandsklage Datengeheimnis Mitarbeiterfotografie Online-Portale #bsen Datenschutzerklärung Personenbezogene Daten information technology Home-Office Dynamic Keyword Insertion Touristik Jugendschutzfilter Compliance Direktmarketing gender pay gap EU-Kommission New Work LinkedIn ReFa Arbeitsunfall TeamSpirit Diskriminierung bgh A1-Bescheinigung Digitalwirtschaft Auftragsverarbeitung patent Einwilligungsgestaltung Internet of Things Facebook Datenschutzbeauftragter Geschmacksmuster Cyber Security Freelancer Werktitel jahresabschluss Hotel Vergütung Unionsmarke OLG Köln videoüberwachung § 24 MarkenG Schadensfall Algorithmus Transparenz Spitzenstellungsbehauptung Conversion Dark Pattern copter Hack Nutzungsrecht Referendar informationspflichten Hotelvermittler GmbH §75f HGB Gäste Gepäck E-Mail Hinweispflichten gesellschaftsrecht Lebensmittel Leipzig Produktempfehlungen Analytics Datenpanne recht am eigenen bild Datenschutzrecht Marke Abmahnung 3 UWG EU-Textilkennzeichnungsverordnung § 4 UWG Plattformregulierung Beleidigung Informationsfreiheit Data Protection Beschäftigtendatenschutz Bestpreisklausel Panorama Tipppfehlerdomain Onlineshop

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2019, alle Rechte vorbehalten