Aktuelles

| ,

„Wir zahlen die besten Preise!“

In einem Verfahren vor dem Bundesgerichtshof ging ein Altedelmetallhändler gegen einen Konkurrenten vor, der mit der Werbeaussage „Wir zahlen Höchstpreise für Ihren Schmuck“ für sein Geschäft warb. Für Verbraucher, die Altgold verkaufen wollen, handelt es sich hierbei um eine willkommene Werbeaussage, die eine möglichst hohe Monetarisierung von altem Schmuck verspricht. Durch die Brille des Wettbewerbsrechtlers betrachtet handelt es sich hierbei um eine „Spitzenstellungswerbung“... lesen

| ,

Werbung mit Selbstverständlichkeiten ist selbstverständlich rechtswidrig

Der BGH hat eine wettbewerbsrechtliche Selbstverständlichkeit bestätigt: Werbung mit Selbstverständlichkeiten ist unlauter, auch wenn die selbstverständlichen Werbeaussagen nicht besonders hervorgehoben dargestellt werden. Eine Selbstverständlichkeit liegt unter anderem vor, wenn der Werbende den unzutreffenden Eindruck erweckt, gesetzlich bestehende Rechte... lesen


Tags

Barcamp urheberrechtsschutz Apps Meinung Datenpanne Datenschutzbeauftragter Urheberrechtsreform Einverständnis Kritik anwaltsserie Bewertung Spitzenstellungsbehauptung Niederlassungsfreiheit OTMR Hacking Flugzeug IT-Sicherheit wetteronline.de Hackerangriff schule Rückgaberecht verlinken Auftragsdatenverarbeitung E-Commerce whatsapp Kundenbewertung Gesamtpreis Evil Legal Suchalgorithmus Umtausch Bestpreisklausel ISPs Sitzverlegung Marketing Linkhaftung unternehmensrecht Hack vertrag Hotelvermittler informationstechnologie Ratenparität Berlin custom audience Dynamic Keyword Insertion Beleidigung Influencer Sponsoring Entschädigung Panoramafreiheit Werktitel Überwachung Conversion Bestandsschutz BDSG c/o Bundeskartellamt Lebensmittel Kartellrecht Großbritannien Urteile Annual Return Produktempfehlungen Behinderungswettbewerb Arbeitsunfall Arbeitsvertrag Selbstverständlichkeiten Registered LG Hamburg Bachblüten Impressumspflicht Recap html5 Kinder Hinweispflichten Hotelkonzept Filesharing UWG Abmahnung Kundendaten #emd15 Persönlichkeitsrecht Wettbewerb Weihnachten Online Shopping ransomware Haftung Geschmacksmuster Domainrecht Schadensfall Human Resource Management informationspflichten Interview Künstliche Intelligenz CNIL entgeltgleichheit gesellschaftsrecht gender pay gap Urlaub Algorithmen Referendar data Jugendschutzfilter Handelsregister Custom Audiences Presserecht Home-Office ransom Technologie Freelancer Facebook Online-Portale verlinkung Geschäftsführer Datenschutzerklärung Algorithmus Transparenz videoüberwachung §75f HGB Duldungsvollmacht right of publicity Bildrechte Handynummer Zahlungsdaten Resort Panorama Markensperre Chat Abhören Medienprivileg Double-Opt-In Unternehmensgründung § 5 UWG Job Vergütungsmodelle Einzelhandel Verbandsklage Heilkunde Event Gesundheit Gegendarstellung Schadenersatz Kosmetik Anmeldung Erbe Hotelsterne AIDA Check-in Beacons technology Leipzig Website Jahresrückblick Buchungsportal EU-Textilkennzeichnungsverordnung Kennzeichnungskraft EU-Kosmetik-Verordnung jahresabschluss News data privacy Vergleichsportale Wettbewerbsrecht NetzDG Sperrabrede verbraucherstreitbeilegungsgesetz Expedia.com Kapitalmarkt Verpackungsgesetz Finanzierung Gastronomie Adwords § 24 MarkenG Webdesign Verfügbarkeit email marketing neu Foto Cyber Security Tipppfehlerdomain Vergütung Pressekodex Unterlassung gdpr Urheberrecht Autocomplete Stellenangebot patent drohnen Social Networks Textilien ITB Tracking Sicherheitslücke kommunen Consent Management Gäste Scam Wettbewerbsverbot Kundenbewertungen LinkedIn USA Mindestlohn

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal LLP berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal LLP 2013 - 2019, alle Rechte vorbehalten