Aktuelles

| ,

Markeneintragung bei fehlender Unterscheidungskraft: Der Drops ist gelutscht

Mit Beschluss vom 10.07.2014 hat der BGH entschieden (Az. I ZB 18/13-Gute Laune Drops), dass die Löschung der Wort-/Bildmarke „Gute Laune Drops“ für u.a. die Waren „Süßigkeiten“, „Bonbons“ und „Pastillen“ wegen fehlender Unterscheidungskraft zu Recht erfolgte. Dabei war unerheblich, dass die Marke schon mehrere Jahre eingetragen war und... lesen

Tags

Scam Hacking Hotellerie selbstanlageverfahren Einwilligungsgestaltung Keyword-Advertising Sperrwirkung Voice Assistant Vertragsrecht Phishing Impressum Einzelhandel Limited Website Vergütungsmodelle Urheberrechtsreform Auslandszustellung Impressumspflicht Twitter Insolvenz nutzungsrechte Wettbewerb technik Werbekennzeichnung Rechtsprechung Gepäck c/o NetzDG Barcamp Preisangabenverordnung Produktempfehlungen Leaks Ferienwohnung Anmeldung Preisauszeichnung Neujahr zugangsvereitelung videoüberwachung Sitzverlegung data security Heilkunde München Anonymisierung Authentifizierung Verlängerung Bachblüten Informationspflicht Löschung Abhören Erschöpfungsgrundsatz verbraucherstreitbeilegungsgesetz Unlauterer Wettbewerb News HSMA Bots informationspflichten Lizenzrecht 3 UWG jahresabschluss gezielte Behinderung Arbeitsunfall Infosec Bestandsschutz Herkunftsfunktion informationstechnologie Team Data Protection #bsen Class Action § 5 UWG Jahresrückblick Reise Home-Office Urheberrecht markenanmeldung Suchfunktion Exklusivitätsklausel Aufsichtsbehörden Evil Legal Großbritannien Datenschutzgrundverordnung Störerhaftung EC-Karten Deep Fake Presse handelsrecht Einverständnis Trademark Gesamtpreis UWG Rechtsanwaltsfachangestellte Behinderungswettbewerb Abwerbeverbot Überwachung Polen Spielzeug Finanzaufsicht Leipzig gdpr kinderfotos JointControl HipHop Hack Flugzeug Email right of publicity Reisen Persönlichkeitsrecht IT-Sicherheit Microsoft Algorithmus Transparenz Hackerangriff Blog Hotelkonzept Creative Commons YouTube Bestpreisklausel Distribution Customer Service handel Expedia.com Markensperre Chat Kleinanlegerschutz #emd15 Künstliche Intelligenz Minijob Gastronomie Vergütung Bildrechte berufspflicht Team Spirit Internet Datensicherheit Kapitalmarkt Plattformregulierung Fotografie fake news A1-Bescheinigung Videokonferenz EU-Kosmetik-Verordnung Telefon Marketing Midijob Kundenbewertung SEA Pressekodex OTMR Gesundheit Lebensmittel Berlin Datenschutz Kundendaten Human Resource Management Stellenangebot Lohnfortzahlung Vertragsgestaltung email marketing Hinweispflichten Online-Bewertungen Crowdfunding kündigungsschutz § 15 MarkenG Gesetz anwaltsserie Social Engineering Erdogan Machine Learning Datenschutzrecht Bewertung Marke Autocomplete drohnen Europarecht Webdesign Meinungsfreiheit CRM Kartellrecht Tipppfehlerdomain LikeButton Privacy Sicherheitslücke Extremisten Hausrecht Löschungsanspruch Irreführung Kündigung Radikalisierung Erbe SSO KUG Artificial Intelligence 2014 Custom Audiences targeting Kennzeichnung Travel Industry Event Spitzenstellungsbehauptung § 24 MarkenG

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2025, alle Rechte vorbehalten

Förderung von Fachanwaltskursen & anwaltlichen Fortbildungen durch SAB Sachsen: