Aktuelles

|

Registered Trademark: Die Bedeutung des ®

Wann darf das Zeichen für Registered Trademark, auch ® oder (R), verwendet werden, wann muss es verwendet werden? Welche Bedeutung kommt dem "R im Kreis" im deutschen Markenrecht zu und wie kann man eine Marke eintragen. Jonas Kahl ist Rechtsanwalt für Medien- und Urheberrecht bei Spirit Legal und erklärt es kurz im Video. lesen

| ,

Neues EU-Markenrecht: Was sich jetzt ändert

Ende letzten Jahres ist eine weitreichende Reform des EU-Markensystems beschlossen worden. Das Reformpaket soll vor allem kleinen und mittleren Unternehmen den Zugang zum EU-Markenschutz durch effizientere Verfahren und niedrigere Gebühren erleichtern. Zudem nutze man das Reformvorhaben, um die genannten Rechtsvorschriften sprachlich an die Terminologie des Vertrags von Lissabon anzupassen. lesen

| ,

Markeneintragung bei fehlender Unterscheidungskraft: Der Drops ist gelutscht

Mit Beschluss vom 10.07.2014 hat der BGH entschieden (Az. I ZB 18/13-Gute Laune Drops), dass die Löschung der Wort-/Bildmarke „Gute Laune Drops“ für u.a. die Waren „Süßigkeiten“, „Bonbons“ und „Pastillen“ wegen fehlender Unterscheidungskraft zu Recht erfolgte. Dabei war unerheblich, dass die Marke schon mehrere Jahre eingetragen war und... lesen


Tags

Art. 13 GMV FTC Werbung information technology geldwäsche Adwords verlinkung Sponsoring informationspflichten NetzDG Expedia.com privacy shield München Wettbewerbsverbot Kennzeichnungskraft DSGVO arbeitnehmer Ofcom §75f HGB Check-in kommunen fotos Ruby on Rails Störerhaftung Dynamic Keyword Insertion Meinungsfreiheit Spielzeug Filesharing Abmahnung Tipppfehlerdomain LG Hamburg SEA ReFa Meinung Einstellungsverbot Erschöpfungsgrundsatz Technologie Bundesmeldegesetz Limited right of publicity Datenschutzerklärung Handynummer Hotel Social Engineering Trademark Marketing berufspflicht data security Duldungsvollmacht Entschädigung Fotografen Privacy zahlungsdienst Textilien Meldepflicht Haftungsrecht transparenzregister Kritik Hotelvermittler Kartellrecht Geschmacksmuster Unterlassung LMIV ADV drohnen Leipzig Kreditkarten technology email marketing Konferenz Urteile Datengeheimnis Vergleichsportale Gäste videoüberwachung verbraucherstreitbeilegungsgesetz entgeltgleichheit events Impressumspflicht Kündigung Preisangabenverordnung ITB Distribution OTMR Finanzierung Kunsturhebergesetz USA Facebook Arbeitsvertrag IT-Sicherheit Schutzbrief Bafin Kundenbewertungen Double-Opt-In Presserecht Hinweispflichten Foto Suchfunktion Amazon § 5 UWG online werbung § 5 MarkenG Stellenangebot Beacons Suchmaschinen Dokumentationspflicht Erbe Rabattangaben E-Commerce Einwilligung Autocomplete Midijob besondere Darstellung Hotels EU-Kosmetik-Verordnung Unternehmensgründung Niederlassungsfreiheit Class Action Jugendschutzfilter Verbandsklage Reise Insolvenz Berlin brexit Türkisch Asien nutzungsrechte Hacking Soziale Netzwerke Selbstverständlichkeiten Suchalgorithmus Überwachung veröffentlichung Markenrecht E-Mail Markeneintragung Diskriminierung gender pay gap Erdogan Booking.com ransomware c/o LG Köln markenanmeldung Gastronomie § 15 MarkenG Unlauterer Wettbewerb AIDA Ferienwohnung total buy out Heilkunde Suchmaschinenbetreiber bgh Vertragsrecht Finanzaufsicht Datenschutzrecht Vergütungsmodelle handelsrecht ransom fake news Sitzverlegung Schöpfungshöhe EuGH HSMA Linkhaftung Auftragsdatenverarbeitung Algorithmen Lizenzrecht Reisen Opentable Phishing UWG Team Informationsfreiheit Google AdWords Kosmetik Hausrecht data Annual Return Versicherungsrecht Panorama Zahlungsdaten Internet GmbH Online-Portale hate speech Cyber Security neu Wettbewerbsrecht EC-Karten Impressum technik Bundeskartellamt Hotelsterne patent Löschung CRM Personenbezogene Daten Neujahr Scam

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal LLP berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal LLP 2013 - 2018, alle Rechte vorbehalten




Spirit Legal LLP hat 4,64 von 5 Sternen | 73 Bewertungen auf ProvenExpert.com