Aktuelles

| Natalie Ferenčik,

booking.com: Der lange Weg zur Marke

Jahrelang lieferten sich die Verantwortlichen der Priceline Group und Inhaber mehrerer großer Marken, darunter unter anderem BOOKING.COM, mit dem US-Marken- und Patentamt, dem United States Patent and Trademark Office, USPTO, einen intensiven Rechtsstreit um die Eintragungsfähigkeit der Marke BOOKING.COM. lesen

| ,

Markeneintragung bei fehlender Unterscheidungskraft: Der Drops ist gelutscht

Mit Beschluss vom 10.07.2014 hat der BGH entschieden (Az. I ZB 18/13-Gute Laune Drops), dass die Löschung der Wort-/Bildmarke „Gute Laune Drops“ für u.a. die Waren „Süßigkeiten“, „Bonbons“ und „Pastillen“ wegen fehlender Unterscheidungskraft zu Recht erfolgte. Dabei war unerheblich, dass die Marke schon mehrere Jahre eingetragen war und... lesen

Tags

Suchfunktion zugangsvereitelung Nutzungsrecht Recht Registered Sponsoring Rabattangaben Verpackungsgesetz Voice Assistant Human Resource Management Gesundheit Verfügbarkeit Onlineplattform Medienstaatsvertrag Reise Reisen custom audience ReFa veröffentlichung drohnen technology Kundenbewertungen bgh Schadenersatz Asien § 24 MarkenG Onlineshop targeting Internet Barcamp Datenpanne Einverständnis #emd15 Data Protection copter Kapitalmarkt Twitter Touristik unternehmensrecht fotos LG Hamburg 5 UWG Art. 13 GMV Rückgaberecht Beleidigung Sponsoren ransom Kunsturhebergesetz events Travel Industry Urteil Recap EC-Karten ITB Datengeheimnis Meinung PPC TeamSpirit Finanzaufsicht Textilien CRM SEA Medienrecht Rechtsanwaltsfachangestellte Kinderrechte information technology A1-Bescheinigung Google AdWords E-Mail-Marketing OTMR Chat TikTok Persönlichkeitsrecht Sperrabrede Bewertung Hackerangriff Kündigung Kekse Technologie kommunen Einwilligung Hotelrecht Europarecht Berlin Unlauterer Wettbewerb whatsapp Hotels schule ransomware Beweislast Auslandszustellung Pressekodex Machine Learning Minijob Bachblüten Datenschutzgrundverordnung transparenzregister § 5 MarkenG Keyword-Advertising Spitzenstellungsbehauptung Datenschutzgesetz Amazon Insolvenz handelsrecht Verlängerung News Umtausch LinkedIn Unterlassung WLAN Diskriminierung Sitzverlegung technik Stellenangebot Presserecht Bestpreisklausel Erdogan § 15 MarkenG Education Resort Schadensersatz Soziale Netzwerke Arbeitsrecht gezielte Behinderung Kreditkarten Urheberrecht Exklusivitätsklausel arbeitnehmer Online Einstellungsverbot Freelancer Werktitel Kleinanlegerschutz Lebensmittel PSD2 Ratenparität Schleichwerbung Entschädigung Team Urlaub Facial Recognition anwaltsserie Algorithmus Transparenz Herkunftsfunktion LikeButton Beacons videoüberwachung Rechtsprechung E-Mail Gaming Disorder #bsen Restaurant Reiserecht selbstanlageverfahren EU-Textilkennzeichnungsverordnung Tracking Sicherheitslücke Finanzierung Tipppfehlerdomain EU-Kosmetik-Verordnung Facebook Vergütung Onlinevertrieb Videokonferenz Großbritannien drohnengesetz Anonymisierung Duldungsvollmacht Preisauszeichnung Wettbewerbsverbot Ruby on Rails Gesetz Suchmaschinenbetreiber § 5 UWG Referendar Kinder EuGH Erbe Impressum Kundenbewertung Limited Datenschutzrecht Single Sign-On Corporate Housekeeping Bildung Unternehmensgründung Wettbewerbsrecht Kritik Messe messenger c/o 3 UWG Löschung Hack online werbung Bildrecherche Opentable Influencer Bundesmeldegesetz Job

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2025, alle Rechte vorbehalten

Förderung von Fachanwaltskursen & anwaltlichen Fortbildungen durch SAB Sachsen: