Aktuelles

| Natalie Ferenčik,

booking.com: Der lange Weg zur Marke

Jahrelang lieferten sich die Verantwortlichen der Priceline Group und Inhaber mehrerer großer Marken, darunter unter anderem BOOKING.COM, mit dem US-Marken- und Patentamt, dem United States Patent and Trademark Office, USPTO, einen intensiven Rechtsstreit um die Eintragungsfähigkeit der Marke BOOKING.COM. lesen

| ,

Markeneintragung bei fehlender Unterscheidungskraft: Der Drops ist gelutscht

Mit Beschluss vom 10.07.2014 hat der BGH entschieden (Az. I ZB 18/13-Gute Laune Drops), dass die Löschung der Wort-/Bildmarke „Gute Laune Drops“ für u.a. die Waren „Süßigkeiten“, „Bonbons“ und „Pastillen“ wegen fehlender Unterscheidungskraft zu Recht erfolgte. Dabei war unerheblich, dass die Marke schon mehrere Jahre eingetragen war und... lesen


Tags

gender pay gap Ratenparität Foto Stellenausschreibung Arbeitsunfall Hotellerie Handelsregister Reise ReFa Europarecht verlinken vertrag Geschäftsführer Verfügbarkeit Berlin fristen Jugendschutzfilter Twitter Anonymisierung Rückgaberecht Dark Pattern §75f HGB Kleinanlegerschutz Resort Vergütung Panorama Haftung Herkunftsfunktion Urheberrecht Sicherheitslücke Tipppfehlerdomain Vertrauen Datenschutz Email fotos E-Mail München Unternehmensgründung Booking.com Cyber Security Gesichtserkennung Ruby on Rails Phishing EU-Kosmetik-Verordnung Kennzeichnungskraft Blog Unterlassung Datenpanne Vergleichsportale Weihnachten Duldungsvollmacht Marketing Störerhaftung Einwilligungsgestaltung Hinweispflichten Distribution AIDA Soziale Netzwerke Informationsfreiheit Expedia.com EU-Kommission Algorithmus Transparenz Wahlen Meinung Werktitel ADV Europa britain recht am eigenen bild Kinderrechte Zustellbevollmächtigter total buy out Double-Opt-In Geschäftsanschrift KUG Rechtsanwaltsfachangestellte videoüberwachung Barcamp Kapitalmarkt Markeneintragung Internet of Things Einwilligung LikeButton Schadenersatz informationspflichten Prozessrecht information technology E-Mail-Marketing Bachblüten Online Marketing A1-Bescheinigung Medienrecht Gaming Disorder Medienprivileg Opentable technik Datengeheimnis Informationspflicht events Suchfunktion Stellenangebot Art. 13 GMV Erschöpfungsgrundsatz handelsrecht Corporate Housekeeping Auftragsverarbeitung SSO Conversion Travel Industry Telefon Gepäck bgh Impressum HSMA Xing Reiserecht Finanzierung Leipzig Panoramafreiheit USA Ring drohnen Limited Kreditkarten PSD2 News IT-Sicherheit Urheberrechtsreform nutzungsrechte Insolvenz Neujahr wallart Onlinevertrieb Flugzeug Gäste Pressekodex Presse Löschung Online-Portale Pseudonomisierung Data Breach Algorithmen Spitzenstellungsbehauptung Gegendarstellung Lizenzrecht Extremisten Bildrechte Auftragsdatenverarbeitung Privacy NetzDG Annual Return Entschädigung Gesundheit Evil Legal verbraucherstreitbeilegungsgesetz Filesharing Produktempfehlungen Hotelvermittler Reisen Authentifizierung targeting CNIL handel Domainrecht AfD OLG Köln Machine Learning FTC Abmahnung TeamSpirit Exklusivitätsklausel Handynummer Umtausch Künstliche Intelligenz Werbekennzeichnung brexit Facebook Beweislast Ferienwohnung Niederlassungsfreiheit neu UWG Digitalwirtschaft Meldepflicht ecommerce Online-Bewertungen Recap Datenschutzgrundverordnung Kosmetik Home-Office wetteronline.de Schadensfall Abhören whatsapp USPTO Keyword-Advertising WLAN Arbeitsvertrag Bildrecherche Technologie

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2019, alle Rechte vorbehalten