Aktuelles

| Natalie Ferenčik,

booking.com: Der lange Weg zur Marke

Jahrelang lieferten sich die Verantwortlichen der Priceline Group und Inhaber mehrerer großer Marken, darunter unter anderem BOOKING.COM, mit dem US-Marken- und Patentamt, dem United States Patent and Trademark Office, USPTO, einen intensiven Rechtsstreit um die Eintragungsfähigkeit der Marke BOOKING.COM. lesen

| ,

Markeneintragung bei fehlender Unterscheidungskraft: Der Drops ist gelutscht

Mit Beschluss vom 10.07.2014 hat der BGH entschieden (Az. I ZB 18/13-Gute Laune Drops), dass die Löschung der Wort-/Bildmarke „Gute Laune Drops“ für u.a. die Waren „Süßigkeiten“, „Bonbons“ und „Pastillen“ wegen fehlender Unterscheidungskraft zu Recht erfolgte. Dabei war unerheblich, dass die Marke schon mehrere Jahre eingetragen war und... lesen


Tags

Art. 13 GMV Spielzeug gezielte Behinderung Umtausch technology Autocomplete gdpr total buy out Onlineshop Sponsoren bgh Sampling HSMA Hotelkonzept Deep Fake Großbritannien Wettbewerb email marketing Cyber Security Marke Digitalwirtschaft News Irreführung Fotografen Rechtsanwaltsfachangestellte Ruby on Rails Online-Bewertungen targeting BDSG ReFa Hack Lebensmittel Abmahnung UWG TikTok Online Marketing Recap fotos Wettbewerbsrecht 3 UWG data security Job unternehmensrecht Schadensersatz CRM Domainrecht Check-in Verbandsklage c/o Social Media Recht Sicherheitslücke Rufschädigung Arbeitsvertrag Dark Pattern Suchalgorithmus Identitätsdiebstahl Insolvenz Europawahl Leipzig Kundenbewertung Webdesign Löschungsanspruch E-Mail Reisen JointControl SEA Einwilligungsgestaltung Vergütungsmodelle § 5 UWG Pressekodex events markenanmeldung entgeltgleichheit Datenschutzbeauftragter zahlungsdienst Rechtsprechung Influencer drohnen Finanzaufsicht Apps Jahresrückblick Bildrechte informationstechnologie Suchfunktion Einwilligung Einstellungsverbot verlinken Impressum Internet of Things Persönlichkeitsrecht Anmeldung Europa Artificial Intelligence Buchungsportal Onlinevertrieb Arbeitsrecht neu gesellschaftsrecht Home-Office drohnengesetz Facebook Vertragsrecht Reise IT-Sicherheit Beschäftigtendatenschutz KUG Entschädigung Custom Audiences Auslandszustellung Social Networks Verfügbarkeit Lohnfortzahlung AIDA Ratenparität jahresabschluss online werbung Plattformregulierung Meldepflicht Abwerbeverbot Urheberrecht Algorithmus Transparenz Auftragsdatenverarbeitung Bestandsschutz selbstanlageverfahren Extremisten Leaks Medienprivileg PPC anwaltsserie Bußgeld DSGVO Einverständnis Niederlassungsfreiheit Notice & Take Down Telefon Consent Management #emd15 gender pay gap Kinder ransom TeamSpirit Google AdWords Zustellbevollmächtigter Kundenbewertungen Internet Spirit Legal § 4 UWG britain Reiserecht Journalisten Referendar Datengeheimnis NetzDG Distribution Markensperre Kosmetik Erdogan Urteile Keyword-Advertising München technik Online Urheberrechtsreform Linkhaftung Wahlen Panoramafreiheit Schadenersatz Barcamp Chat Hotelsterne nutzungsrechte kinderfotos 2014 Stellenangebot Social Engineering Osteopathie Scam Corporate Housekeeping Urteil Datenpanne Panorama Radikalisierung zugangsvereitelung Asien Kundendaten Vergütung Bestpreisklausel Bundesmeldegesetz Videokonferenz Algorithmen Minijob Abhören Creative Commons fristen Markenrecht Aufsichtsbehörden §75f HGB E-Commerce Geschäftsführer

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2024, alle Rechte vorbehalten

Förderung von Fachanwaltskursen & anwaltlichen Fortbildungen durch SAB Sachsen: