Aktuelles

|

Änderungen im Markenrecht 2019

Gewährleistungsmarken, Klangmarken, Bewegungs- und Hologramm-Marken, ebenso wie Multimedia-Marken - soviel Neues im deutschen Markengesetz 2019: Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Dr. Jonas Kahl mit den interessanten Möglichkeiten im Video. lesen

|

Registered Trademark: Die Bedeutung des ®

Wann darf das Zeichen für Registered Trademark, auch ® oder (R), verwendet werden, wann muss es verwendet werden? Welche Bedeutung kommt dem "R im Kreis" im deutschen Markenrecht zu und wie kann man eine Marke eintragen. Jonas Kahl ist Rechtsanwalt für Medien- und Urheberrecht bei Spirit Legal und erklärt es kurz im Video. lesen

|

Handel mit Produktfälschungen: Neue Pflichten für Weihnachtsmarkt-Veranstalter

In wenigen Wochen startet in Deutschland die Weihnachtsmarktsaison. Viele Städte und Gemeinden vermieten dann ihre Marktplätze an Händler. Nicht selten finden sich zwischen Nussknacker, Räuchermännchen und Weihnachtssternen etliche Produktfälschungen, die Marken-, Urheber- und Designrechte anderer Unternehmen verletzen. Doch es sind nicht nur Großkonzerne, die von dieser Produktpiraterie betroffen sind. lesen

| ,

Pokémon GO: Was Verbraucher und Unternehmen beachten müssen | Chancen und Risiken

Mit der App "Pok´mon GO" ist Nintendo wahrlich ein Coup gelungen: Sie spricht nicht nur junge Gamer an, sondern Menschen aller Altersgruppen. Grund genug, zu beleuchten, welche Risiken von Pokémon GO für die User ausgehen und welche Chancen die Spiele-App für Unternehmen bereithält und wie sie rechtssicher im Marketing eingesetzt werden kann. lesen

| ,

USPTO senkt Gebühren für Online-Markenanmeldung

Als verspätetes Weihnachtsgeschenk senkt das US-amerikanische Marken- und Patentamt (United States Patent and Trademark Office – USPTO) ab dem 17. Januar 2015 die Gebühren für die Online-Anmeldung einer Marke („TEAS Plus“) um USD 50,00. Daneben wird eine neue Anmeldeoption eingeführt („TEAS RF“). Diese Form der Anmeldung erfolgt ebenfalls online, ist aber an weniger strenge formale Kriterien gebunden... lesen

|

MOTEL PLUS vs. MOTEL ONE - Kann es wirklich nur einen geben?

Die Motel One GmbH aus München versucht bereits seit 2013 ihren Mitbewerber im Bereich Low Budget Design Hotels, die Motel Group Berlin GmbH und deren Marke „Motel Plus“, am erfolgreichen Markteintritt zu hindern. In einem ersten Urteil vom 11.9.2014 (Az.: 29 U 4795/13) entschied das Oberlandesgericht München, dass die Motel Group Berlin GmbH sich zu Recht als „Group“ bezeichnen darf... lesen


Tags

Kreditkarten hate speech Tipppfehlerdomain Kundendaten Sicherheitslücke Gastronomie Bildrechte Spielzeug Datenschutzrecht Rückgaberecht Freelancer Spirit Legal Journalisten Datenschutzerklärung Panorama Bewertung Namensrecht WLAN Datensicherheit Kennzeichnung Wettbewerbsrecht technik Sitzverlegung LG Köln Sperrabrede c/o Artificial Intelligence Abhören Deep Fake Hotelsterne Rechtsanwaltsfachangestellte Handynummer OLG Köln Kekse Bundeskartellamt Content-Klau Bots Touristik Cyber Security gdpr custom audience Vergütungsmodelle LMIV Datenschutzgrundverordnung §75f HGB handel Recap Corporate Housekeeping Interview AIDA kommunen patent Dynamic Keyword Insertion Sponsoring Buchungsportal E-Mail Urlaub News 2014 Haftung Ring 3 UWG § 24 MarkenG Vertrauen fotos Digitalwirtschaft whatsapp Europa Hack Wahlen Extremisten Urheberrecht Reise Newsletter right of publicity Schadensersatz informationspflichten Voice Assistant kündigungsschutz Lebensmittel Urteil CNIL Barcamp Gegendarstellung HipHop Fotografie Hotelkonzept Reiserecht Mindestlohn Algorithmen Beacons EU-Kommission Class Action Amazon EC-Karten Kündigung Reisen Insolvenz Geschäftsführer wallart PSD2 Direktmarketing Gesetz 5 UWG brexit Vergleichsportale ransom Preisauszeichnung Online Travel Industry jahresabschluss selbstanlageverfahren Datenschutz Twitter Spitzenstellungsbehauptung Polen markenanmeldung britain Sperrwirkung Filesharing Email München Alexa Umtausch Job Gesichtserkennung Minijob Hinweispflichten Beleidigung neu Vertragsrecht arbeitnehmer Asien Suchmaschinen Online Shopping Rechtsprechung Meinungsfreiheit Exklusivitätsklausel Kritik #emd15 Wettbewerbsbeschränkung Scam JointControl Gesamtpreis Midijob Single Sign-On Bachblüten Dokumentationspflicht Finanzaufsicht Textilien Facebook Vertragsgestaltung Data Protection DSGVO Phishing Einverständnis Instagram FTC SEA fake news ransomware Einzelhandel information technology Hotels Social Media Diskriminierung Niederlassungsfreiheit Prozessrecht Haftungsrecht Booking.com Kundenbewertungen Löschung BDSG Hotelrecht data privacy E-Commerce Telefon Schadenersatz LG Hamburg Sampling Impressumspflicht bgh Werbung Ruby on Rails Meldepflicht Medienprivileg HSMA Einwilligung Double-Opt-In Anonymisierung Kosmetik § 15 MarkenG Zahlungsdaten Kinder Unionsmarke Consent Management Herkunftsfunktion Urheberrechtsreform Suchmaschinenbetreiber Authentifizierung

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2022, alle Rechte vorbehalten

Förderung von Fachanwaltskursen & anwaltlichen Fortbildungen durch SAB Sachsen: