Aktuelles

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Änderungen im Markenrecht 2019

Gewährleistungsmarken, Klangmarken, Bewegungs- und Hologramm-Marken, ebenso wie Multimedia-Marken - soviel Neues im deutschen Markengesetz 2019: Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Dr. Jonas Kahl mit den interessanten Möglichkeiten im Video. lesen

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Registered Trademark: Die Bedeutung des ®

Wann darf das Zeichen für Registered Trademark, auch ® oder (R), verwendet werden, wann muss es verwendet werden? Welche Bedeutung kommt dem "R im Kreis" im deutschen Markenrecht zu und wie kann man eine Marke eintragen. Jonas Kahl ist Rechtsanwalt für Medien- und Urheberrecht bei Spirit Legal und erklärt es kurz im Video. lesen

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Handel mit Produktfälschungen: Neue Pflichten für Weihnachtsmarkt-Veranstalter

In wenigen Wochen startet in Deutschland die Weihnachtsmarktsaison. Viele Städte und Gemeinden vermieten dann ihre Marktplätze an Händler. Nicht selten finden sich zwischen Nussknacker, Räuchermännchen und Weihnachtssternen etliche Produktfälschungen, die Marken-, Urheber- und Designrechte anderer Unternehmen verletzen. Doch es sind nicht nur Großkonzerne, die von dieser Produktpiraterie betroffen sind. lesen

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Pokémon GO: Was Verbraucher und Unternehmen beachten müssen | Chancen und Risiken

Mit der App "Pok´mon GO" ist Nintendo wahrlich ein Coup gelungen: Sie spricht nicht nur junge Gamer an, sondern Menschen aller Altersgruppen. Grund genug, zu beleuchten, welche Risiken von Pokémon GO für die User ausgehen und welche Chancen die Spiele-App für Unternehmen bereithält und wie sie rechtssicher im Marketing eingesetzt werden kann. lesen

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USPTO senkt Gebühren für Online-Markenanmeldung

Als verspätetes Weihnachtsgeschenk senkt das US-amerikanische Marken- und Patentamt (United States Patent and Trademark Office – USPTO) ab dem 17. Januar 2015 die Gebühren für die Online-Anmeldung einer Marke („TEAS Plus“) um USD 50,00. Daneben wird eine neue Anmeldeoption eingeführt („TEAS RF“). Diese Form der Anmeldung erfolgt ebenfalls online, ist aber an weniger strenge formale Kriterien gebunden... lesen

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MOTEL PLUS vs. MOTEL ONE - Kann es wirklich nur einen geben?

Die Motel One GmbH aus München versucht bereits seit 2013 ihren Mitbewerber im Bereich Low Budget Design Hotels, die Motel Group Berlin GmbH und deren Marke „Motel Plus“, am erfolgreichen Markteintritt zu hindern. In einem ersten Urteil vom 11.9.2014 (Az.: 29 U 4795/13) entschied das Oberlandesgericht München, dass die Motel Group Berlin GmbH sich zu Recht als „Group“ bezeichnen darf... lesen


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