Aktuelles

|

Erste Gerichtsentscheidung aus Tschechien zur Linkhaftung im Urheberrecht

Im Sommer vergangenen Jahres sorgte die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zur Linkhaftung für erhebliches Aufsehen, denn er entschied: Wer einen Link auf eine Webseite setzt, die Urheberrechtsverletzungen enthält, beispielsweise geklaute Bilder, kann auch selbst wegen Urheberrechtsverletzung haften. lesen

|

Verdeckte Generaleinwilligung - BGH konkretisiert Anforderungen an die wirksame Einwilligung bei E-Mail-Werbung und Aufnahme von E-Mailadressen in Sperrlisten

Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung vom März 2017 (Urteil vom 14.03.2017 – Az.: VI ZR 721/15) die Anforderungen an den wirksamen Versand von E-Mail-Werbung konkretisiert. Der Kläger, ein Handelsvertreter, erhielt unter seiner geschäftlich genutzten E-Mail-Adresse xyz@gmx.de mehrfach von der Beklagten, einem Verlag, unaufgefordert Werbe-E-Mails... lesen

|

Kein Auskunftsanspruch gegenüber Behörden für Blogger?

Das Verwaltungsgericht Augsburg vertritt die Auffassung, dass es sich bei dem Blog "Störungsmelder" nicht um ein redaktionelles Medium, sondern um ein öffentliches, für jeden zugängliches Diskussionsforum handelt. Dr. Jonas Kahl erläutert in diesem Beitrag, warum das falsch ist und was das Urteil für Blogger bedeutet. lesen

|

Erdoğan ./. Böhmermann: Hamburg Eyalet Mahkemesinin karar gerekçeleri

Hamburg Eyalet Mahkemesi 17.05.2016 tarihinde Jan Böhmermann'ın Hakaret Şiiri Performansının geniş bölümlerini sunmaktan gelecekte uzak durması kararını vermiş bulunuyor. Mahkeme, bu kararının gerekçelerini şimdi açıklamıştır. lesen

|

Das OLG Düsseldorf entscheidet über Osteopathie-Heilbehandlungen durch Physiotherapeuten

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 08.09.2015 eine interessante Entscheidung über das Angebot und die Bewerbung von Osteopathie-Leistungen durch einen Physiotherapeuten gefällt. Um an dieser Stelle erst gar keine Spannung aufkommen zu lassen: Die Zulässigkeit liegt nicht ohne Weiteres vor. lesen


Tags

Deep Fake verlinkung Presserecht Rabattangaben CNIL Big Data Domainrecht fake news OLG Köln gesellschaftsrecht Geschmacksmuster Irreführung Suchalgorithmus Schadenersatz UWG Finanzierung vertrag Check-in Unlauterer Wettbewerb Microsoft Asien PSD2 Geschäftsanschrift Impressum Auslandszustellung privacy shield Kundenbewertung technology unternehmensrecht Recap Algorithmen Bundesmeldegesetz Hotelkonzept Mindestlohn Datenschutzgrundverordnung Stellenangebot Twitter Arbeitsrecht Vertragsrecht Niederlassungsfreiheit Nutzungsrecht Datensicherheit Analytics britain SEA entgeltgleichheit Informationspflicht Restaurant besondere Darstellung Markensperre Datenschutzbeauftragter Wahlen Journalisten BDSG Content-Klau Hack Consent Management Einzelhandel Abmahnung Hackerangriff Textilien Adwords Infosec Hotelvermittler Geschäftsgeheimnis Beacons Limited Markeneintragung arbeitnehmer Großbritannien Barcamp FashionID informationstechnologie zahlungsdienst Löschungsanspruch Hausrecht YouTube Handelsregister Leipzig Telefon informationspflichten Arbeitsunfall Jahresrückblick Duldungsvollmacht Alexa TeamSpirit Blog Urheberrecht Minijob DSGVO Europa Markenrecht veröffentlichung Hacking Phishing ISPs Conversion Double-Opt-In Gesichtserkennung gdpr Einwilligungsgestaltung Kleinanlegerschutz neu Instagram Flugzeug Online Shopping Bachblüten Hotels Annual Return Werbung HipHop Foto Internetrecht Arbeitsvertrag Dokumentationspflicht copter § 5 UWG Stellenausschreibung Urteil KUG Datengeheimnis technik New Work Presse Kapitalmarkt recht am eigenen bild Zahlungsdaten Bundeskartellamt Türkisch AIDA Dark Pattern verbraucherstreitbeilegungsgesetz LikeButton Class Action Ring Pseudonomisierung Bewertung Gegendarstellung Kartellrecht Customer Service Medienstaatsvertrag TikTok handelsrecht Neujahr Google AdWords Social Engineering Online Marketing email marketing Insolvenz § 4 UWG total buy out Reise markenanmeldung Zustellbevollmächtigter Auftragsdatenverarbeitung Registered Meldepflicht Künstliche Intelligenz Cyber Security Auftragsverarbeitung Vertrauen videoüberwachung Verlängerung Konferenz Creative Commons bgh Handynummer Persönlichkeitsrecht Sponsoring Rufschädigung Medienrecht Europarecht kinderfotos Newsletter ADV Apps Meinungsfreiheit Extremisten Schadensfall gender pay gap Online-Bewertungen information technology Job zugangsvereitelung Vergleichsportale Osteopathie Pressekodex LinkedIn 2014 Wettbewerb Marke Recht Messe A1-Bescheinigung Internet of Things Online Ofcom Technologie Geschäftsführer § 24 MarkenG

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2023, alle Rechte vorbehalten

Förderung von Fachanwaltskursen & anwaltlichen Fortbildungen durch SAB Sachsen: