Aktuelles

|

Erste Gerichtsentscheidung aus Tschechien zur Linkhaftung im Urheberrecht

Im Sommer vergangenen Jahres sorgte die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zur Linkhaftung für erhebliches Aufsehen, denn er entschied: Wer einen Link auf eine Webseite setzt, die Urheberrechtsverletzungen enthält, beispielsweise geklaute Bilder, kann auch selbst wegen Urheberrechtsverletzung haften. lesen

|

Verdeckte Generaleinwilligung - BGH konkretisiert Anforderungen an die wirksame Einwilligung bei E-Mail-Werbung und Aufnahme von E-Mailadressen in Sperrlisten

Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung vom März 2017 (Urteil vom 14.03.2017 – Az.: VI ZR 721/15) die Anforderungen an den wirksamen Versand von E-Mail-Werbung konkretisiert. Der Kläger, ein Handelsvertreter, erhielt unter seiner geschäftlich genutzten E-Mail-Adresse xyz@gmx.de mehrfach von der Beklagten, einem Verlag, unaufgefordert Werbe-E-Mails... lesen

|

Kein Auskunftsanspruch gegenüber Behörden für Blogger?

Das Verwaltungsgericht Augsburg vertritt die Auffassung, dass es sich bei dem Blog "Störungsmelder" nicht um ein redaktionelles Medium, sondern um ein öffentliches, für jeden zugängliches Diskussionsforum handelt. Dr. Jonas Kahl erläutert in diesem Beitrag, warum das falsch ist und was das Urteil für Blogger bedeutet. lesen

|

Erdoğan ./. Böhmermann: Hamburg Eyalet Mahkemesinin karar gerekçeleri

Hamburg Eyalet Mahkemesi 17.05.2016 tarihinde Jan Böhmermann'ın Hakaret Şiiri Performansının geniş bölümlerini sunmaktan gelecekte uzak durması kararını vermiş bulunuyor. Mahkeme, bu kararının gerekçelerini şimdi açıklamıştır. lesen

|

Das OLG Düsseldorf entscheidet über Osteopathie-Heilbehandlungen durch Physiotherapeuten

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 08.09.2015 eine interessante Entscheidung über das Angebot und die Bewerbung von Osteopathie-Leistungen durch einen Physiotherapeuten gefällt. Um an dieser Stelle erst gar keine Spannung aufkommen zu lassen: Die Zulässigkeit liegt nicht ohne Weiteres vor. lesen


Tags

Buchungsportal Online Kündigung Google AdWords Direktmarketing Stellenausschreibung fristen Hackerangriff Adwords Einverständnis Datengeheimnis datenverlust Beweislast Geschäftsanschrift Arbeitsrecht messenger Bildrecherche Weihnachten bgh Europa Home-Office Prozessrecht Kritik Webdesign Wettbewerbsverbot Niederlassungsfreiheit Unterlassung Wettbewerb Geschäftsführer Soziale Netzwerke Onlineshop Linkhaftung Consent Management Resort Mindestlohn Überwachung Gepäck Urheberrecht Ofcom Gegendarstellung vertrag Booking.com ITB Crowdfunding entgeltgleichheit Class Action Bußgeld Datenschutzerklärung Opentable Meinung Markeneintragung Verpackungsgesetz HSMA Suchmaschinenbetreiber Datenschutzrecht Doxing EU-Textilkennzeichnungsverordnung Internet Marketing Authentifizierung Meldepflicht Löschung gesellschaftsrecht Auftragsverarbeitung AIDA Midijob Blog EuGH Barcamp arbeitnehmer E-Mail Double-Opt-In Kundenbewertung Keyword-Advertising Ring Produktempfehlungen Leipzig Medienprivileg KUG kommunen selbstanlageverfahren Trademark Corporate Housekeeping CNIL Beschäftigtendatenschutz Marke Suchfunktion Vergleichsportale Apps Informationsfreiheit recht am eigenen bild Internetrecht Gäste ePrivacy Kosmetik Freelancer Digitalwirtschaft Flugzeug A1-Bescheinigung Online Shopping Sponsoring Europarecht Herkunftsfunktion Datenpanne Social Networks ISPs Arbeitsunfall urheberrechtsschutz Meinungsfreiheit Spitzenstellungsbehauptung unternehmensrecht Presse Auftragsdatenverarbeitung § 4 UWG verlinkung SSO Erdogan Schadenersatz LG Hamburg Gesetz Panorama Chat Vergütungsmodelle Registered drohnen Hotels News Onlineplattform Gastronomie Zahlungsdaten AfD data security Facebook Künstliche Intelligenz Kinder Werbung Bots Bachblüten § 15 MarkenG Pressekodex Einwilligungsgestaltung Notice & Take Down Markensperre Umtausch USA anwaltsserie Schleichwerbung Werktitel wallart patent Datenschutzgesetz Social Media Travel Industry Schadensfall Großbritannien total buy out Phishing right of publicity Kunsturhebergesetz Türkisch Hinweispflichten Annual Return Jugendschutzfilter Team markenanmeldung Wettbewerbsbeschränkung Kartellrecht zahlungsdienst Online-Bewertungen Anonymisierung Gesamtpreis Heilkunde Gesichtserkennung neu Referendar Sicherheitslücke Werbekennzeichnung data privacy Customer Service NetzDG Hacking whatsapp Foto Hotelkonzept Single Sign-On Textilien Extremisten Duldungsvollmacht 5 UWG PPC Vertrauen Reisen Bestpreisklausel Europawahl Beleidigung Urlaub copter Arbeitsvertrag Analytics Wahlen

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal LLP berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal LLP 2013 - 2019, alle Rechte vorbehalten