Aktuelles

|

Erste Gerichtsentscheidung aus Tschechien zur Linkhaftung im Urheberrecht

Im Sommer vergangenen Jahres sorgte die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zur Linkhaftung für erhebliches Aufsehen, denn er entschied: Wer einen Link auf eine Webseite setzt, die Urheberrechtsverletzungen enthält, beispielsweise geklaute Bilder, kann auch selbst wegen Urheberrechtsverletzung haften. lesen

|

Verdeckte Generaleinwilligung - BGH konkretisiert Anforderungen an die wirksame Einwilligung bei E-Mail-Werbung und Aufnahme von E-Mailadressen in Sperrlisten

Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung vom März 2017 (Urteil vom 14.03.2017 – Az.: VI ZR 721/15) die Anforderungen an den wirksamen Versand von E-Mail-Werbung konkretisiert. Der Kläger, ein Handelsvertreter, erhielt unter seiner geschäftlich genutzten E-Mail-Adresse xyz@gmx.de mehrfach von der Beklagten, einem Verlag, unaufgefordert Werbe-E-Mails... lesen

|

Kein Auskunftsanspruch gegenüber Behörden für Blogger?

Das Verwaltungsgericht Augsburg vertritt die Auffassung, dass es sich bei dem Blog "Störungsmelder" nicht um ein redaktionelles Medium, sondern um ein öffentliches, für jeden zugängliches Diskussionsforum handelt. Dr. Jonas Kahl erläutert in diesem Beitrag, warum das falsch ist und was das Urteil für Blogger bedeutet. lesen

|

Erdoğan ./. Böhmermann: Hamburg Eyalet Mahkemesinin karar gerekçeleri

Hamburg Eyalet Mahkemesi 17.05.2016 tarihinde Jan Böhmermann'ın Hakaret Şiiri Performansının geniş bölümlerini sunmaktan gelecekte uzak durması kararını vermiş bulunuyor. Mahkeme, bu kararının gerekçelerini şimdi açıklamıştır. lesen

|

Das OLG Düsseldorf entscheidet über Osteopathie-Heilbehandlungen durch Physiotherapeuten

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 08.09.2015 eine interessante Entscheidung über das Angebot und die Bewerbung von Osteopathie-Leistungen durch einen Physiotherapeuten gefällt. Um an dieser Stelle erst gar keine Spannung aufkommen zu lassen: Die Zulässigkeit liegt nicht ohne Weiteres vor. lesen


Tags

DSGVO Beschäftigtendatenschutz Rechtsanwaltsfachangestellte Rechtsprechung Messe Datenschutzerklärung Informationspflicht Datensicherheit jahresabschluss Niederlassungsfreiheit kinderfotos Online Shopping A1-Bescheinigung Sponsoring Künstliche Intelligenz Rückgaberecht ransom Radikalisierung selbstanlageverfahren E-Mail Sperrabrede Markensperre Hotellerie GmbH Gesundheit OTMR Kreditkarten Social Engineering LG Köln Datenschutzbeauftragter Meldepflicht custom audience Einstellungsverbot Recap § 15 MarkenG AIDA Reiserecht neu Resort Hotel bgh Custom Audiences patent Suchfunktion Touristik Recht Verlängerung § 5 MarkenG whatsapp Job Vergleichsportale Polen verbraucherstreitbeilegungsgesetz Kleinanlegerschutz Pressekodex Fotografie Class Action schule Webdesign zahlungsdienst Kennzeichnungskraft FTC Social Networks Preisauszeichnung Europa Customer Service #emd15 wallart Flugzeug Xing Heilkunde Bildrechte E-Mail-Marketing Impressum Datenschutzgesetz Dark Pattern Voice Assistant gesellschaftsrecht Extremisten targeting entgeltgleichheit Erdogan YouTube USPTO Blog Kapitalmarkt Onlinevertrieb ISPs ADV right of publicity Fotografen Nutzungsrecht Arbeitsrecht Hackerangriff Unterlassung Presserecht Spitzenstellungsbehauptung Leipzig Neujahr Berlin Internet of Things events Verpackungsgesetz Boehmermann Barcamp Gegendarstellung Ferienwohnung Überwachung informationspflichten Check-in Geschäftsgeheimnis Hotelvermittler Limited Infosec markenanmeldung Impressumspflicht Spirit Legal arbeitnehmer technology Wettbewerbsbeschränkung Konferenz Midijob Datenportabilität Kundendaten Internetrecht Doxing Finanzierung Telefon kündigungsschutz videoüberwachung Medienprivileg Geschmacksmuster vertrag Algorithmen Hotelsterne Ratenparität Wettbewerbsrecht Bundesmeldegesetz Einzelhandel Home-Office Störerhaftung handel Suchalgorithmus Gastronomie Lizenzrecht Beacons Auftragsdatenverarbeitung Vergütung Behinderungswettbewerb Hausrecht Foto Insolvenz § 5 UWG Verbandsklage Google AdWords Gäste 5 UWG Verfügbarkeit Reise Bildrecherche Personenbezogene Daten Compliance data security information technology UWG gdpr hate speech OLG Köln Schleichwerbung FashionID Journalisten § 24 MarkenG Facebook total buy out Trademark Filesharing Hotels Direktmarketing Zustellbevollmächtigter Facial Recognition fake news besondere Darstellung Conversion E-Mobilität Bundeskartellamt Datengeheimnis Videokonferenz online werbung Kinder Einwilligungsgestaltung Interview Wettbewerbsverbot Tracking Urteile data Arbeitsunfall Panorama Spielzeug Team Prozessrecht

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2022, alle Rechte vorbehalten

Förderung von Fachanwaltskursen & anwaltlichen Fortbildungen durch SAB Sachsen: