Aktuelles

|

Erste Gerichtsentscheidung aus Tschechien zur Linkhaftung im Urheberrecht

Im Sommer vergangenen Jahres sorgte die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zur Linkhaftung für erhebliches Aufsehen, denn er entschied: Wer einen Link auf eine Webseite setzt, die Urheberrechtsverletzungen enthält, beispielsweise geklaute Bilder, kann auch selbst wegen Urheberrechtsverletzung haften. lesen

|

Verdeckte Generaleinwilligung - BGH konkretisiert Anforderungen an die wirksame Einwilligung bei E-Mail-Werbung und Aufnahme von E-Mailadressen in Sperrlisten

Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung vom März 2017 (Urteil vom 14.03.2017 – Az.: VI ZR 721/15) die Anforderungen an den wirksamen Versand von E-Mail-Werbung konkretisiert. Der Kläger, ein Handelsvertreter, erhielt unter seiner geschäftlich genutzten E-Mail-Adresse xyz@gmx.de mehrfach von der Beklagten, einem Verlag, unaufgefordert Werbe-E-Mails... lesen

|

Kein Auskunftsanspruch gegenüber Behörden für Blogger?

Das Verwaltungsgericht Augsburg vertritt die Auffassung, dass es sich bei dem Blog "Störungsmelder" nicht um ein redaktionelles Medium, sondern um ein öffentliches, für jeden zugängliches Diskussionsforum handelt. Dr. Jonas Kahl erläutert in diesem Beitrag, warum das falsch ist und was das Urteil für Blogger bedeutet. lesen

|

Erdoğan ./. Böhmermann: Hamburg Eyalet Mahkemesinin karar gerekçeleri

Hamburg Eyalet Mahkemesi 17.05.2016 tarihinde Jan Böhmermann'ın Hakaret Şiiri Performansının geniş bölümlerini sunmaktan gelecekte uzak durması kararını vermiş bulunuyor. Mahkeme, bu kararının gerekçelerini şimdi açıklamıştır. lesen

|

Das OLG Düsseldorf entscheidet über Osteopathie-Heilbehandlungen durch Physiotherapeuten

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 08.09.2015 eine interessante Entscheidung über das Angebot und die Bewerbung von Osteopathie-Leistungen durch einen Physiotherapeuten gefällt. Um an dieser Stelle erst gar keine Spannung aufkommen zu lassen: Die Zulässigkeit liegt nicht ohne Weiteres vor. lesen


Tags

Geschmacksmuster Website Gepäck datenverlust Produktempfehlungen Notice & Take Down Extremisten fotos Werbung EU-Textilkennzeichnungsverordnung § 5 MarkenG AfD Vertragsrecht Hotelsterne right of publicity Europa Informationsfreiheit Datensicherheit Journalisten Bots Marke AGB neu technology Mitarbeiterfotografie Impressum Telefon Handelsregister Bestandsschutz Autocomplete Hotelvermittler Irreführung Medienprivileg Sponsoren Ring Türkisch email marketing britain Wettbewerbsrecht Haftungsrecht EU-Kommission Gesundheit Data Protection Fotografen Gesetz informationspflichten Abmahnung Kündigung TeamSpirit Pressekodex Rechtsprechung Herkunftsfunktion Stellenangebot Leaks § 5 UWG Email Lebensmittel Bundesmeldegesetz Kunsturhebergesetz § 4 UWG Opentable Kinder Preisauszeichnung Medienstaatsvertrag Asien Hinweispflichten Social Networks veröffentlichung drohnengesetz Urheberrechtsreform fake news Direktmarketing Unionsmarke Schöpfungshöhe html5 Cyber Security urheberrechtsschutz Einzelhandel Verbandsklage messenger Crowdfunding Pseudonomisierung selbstanlageverfahren LinkedIn Zustellbevollmächtigter Authentifizierung gender pay gap Job Reiserecht Phishing Machine Learning LikeButton News Prozessrecht ISPs Geschäftsanschrift Bewertung Namensrecht zugangsvereitelung WLAN Facebook KUG Persönlichkeitsrecht #bsen Foto hate speech PSD2 Medienrecht Markeneintragung Löschung Geschäftsgeheimnis Annual Return Sicherheitslücke §75f HGB Online Marketing Kennzeichnung Impressumspflicht Hausrecht Online Europarecht Sponsoring FTC Creative Commons Analytics ADV Barcamp Verlängerung München Evil Legal besondere Darstellung Handynummer Arbeitsunfall Wettbewerb gdpr Restaurant Verpackungsgesetz Rechtsanwaltsfachangestellte ePrivacy Ferienwohnung brexit Insolvenz Xing Influencer Stellenausschreibung Resort Einstellungsverbot Finanzierung Lizenzrecht Jahresrückblick Duldungsvollmacht Scam Meinungsfreiheit Einwilligung Hotels New Work #emd15 Domainrecht events Conversion Twitter Osteopathie Haftung Meldepflicht § 15 MarkenG CNIL Wettbewerbsverbot ransomware 2014 ecommerce Datenschutzgrundverordnung markenanmeldung JointControl schule geldwäsche Gäste Geschäftsführer Presserecht Dokumentationspflicht information technology Onlinevertrieb IT-Sicherheit Unterlassung Infosec unternehmensrecht whatsapp Anonymisierung berufspflicht Gaming Disorder Newsletter SSO Kundendaten Rückgaberecht Referendar Selbstverständlichkeiten Webdesign Google BDSG Kekse data privacy HSMA

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2020, alle Rechte vorbehalten