Digital DNA Newsletter: Sampling & Urheberrecht

  • Willkommen bei der Archiv-Ausgabe des Digital DNA Newsletters.
  • Wir fassen Neuigkeiten aus Technologierecht, Wirtschaftsrecht und Medienrecht zusammen.
  • Verpassen Sie keine Ausgabe, hier können Sie unseren Newsletter abonnieren.

Zwei Sekunden Musik führen zu über 20 Jahren Rechtsgeschichte. Mit seinem heutigen Urteil im Streit zwischen Kraftwerk und Moses Pelham hat der BGH dieser Geschichte ein weiteres Kapitel hinzugefügt. Die Beteiligten streiten sich jahrzehntelang bis aufs Messer, weil der eine ein Werk der anderen ohne deren Erlaubnis genutzt hat.

Der Streit kostet alle Beteiligten nicht nur viel Geld, sondern auch Nerven und vor allem Zeit. Eine vorherige Beratung durch Rechtsanwälte nötigt manchem Kreativen vielleicht etwas Überwindung ab – aber die Investition hätte sich in diesem Fall schon lange rentiert.

Henning Fangmann ist Rechtsanwalt bei der Kanzlei Spirit Legal in Leipzig. Er berät Kreativschaffende und Unternehmen in allen Fragen des Urheber-, Medien- und Wettbewerbsrechts.

 

Sampling: Was geht noch nach Urteil gegen Moses P.? RA Fangmann im Interview mit HipHop Magazin 16Bars

"Mit dem heutigen Urteil fügt der BGH einem über 20 Jahre andauernden Rechtsstreit ein weiteres Kapitel hinzu. Daher muss man ein wenig in die deutsche Rap-Geschichte zurückblicken.

Moses Pelham ist ja selbst nicht nur Rapper, sondern auch Komponist und Producer. So produzierte er etwa in den 90er-Jahren nahezu alle Songs von Sabrina Setlur, darunter auch den Track „Nur mir“. Für den Beat des Liedes wurde ein Ausschnitt aus einem Stück der Band Kraftwerk genutzt. Es handelte sich dabei um ein zweisekündiges Sample aus deren Song „Metall auf Metall“ von 1977. Diese Tonfolge, die wie aufeinandergeschlagene Metallstücke klingt, wurde geloopt und leicht verändert und liegt dem ganzen Stück als Rhythmus zugrunde. Moses Pelham hat die Band vorher allerdings nicht um Erlaubnis gefragt.

Kraftwerk war davon nicht gerade begeistert. Zwei Mitglieder der Band haben daher im Jahr 1999 Klage erhoben und wollten vor allem erreichen, dass der Song nicht mehr verbreitet werden darf und Moses P. Schadensersatz für die Nutzung zahlt."

Kraftwerk vs. Moses Pelham – was ist bei Sampling noch erlaubt? Gastbeitrag bei frohfroh.de

"Das Urteil dürfte für alle Producer elektronischer Musik große Auswirkungen haben. Der BGH hat klargestellt, dass Sampling nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen zulässig ist. Dies ist von nun an nur noch in vier Konstellationen der Fall.

Erstens, das Sample ist ein Zitat. Dazu muss der Originalausschnitt wiedererkennbar im neuen Song eingebaut werden, mit dem Original interagieren und die Quelle des Ausschnitts etwa im Booklet oder der digitalen Beschreibung benennen.

Zweitens, das Sample wird so stark bearbeitet und verändert, dass es in dem neuen Beat nicht mehr wiederzuerkennen ist. Wann diese Voraussetzung erfüllt sind, lässt sich pauschal kaum sagen.

Drittens, das Sample wird selbst nachgespielt. Das dürfte in der Praxis wohl nicht realistisch sein.

Und viertens, die einfachste und verbreitetste Lösung: Man holt sich vor der Nutzung die Zustimmung der Rechteinhaber ein. Das kann zwar den Schaffensprozess verzögern oder sogar das Sampling unmöglich machen, wenn die Interpreten die Zustimmung verweigern. Es ist aber auf jeden Fall der sicherste Weg."

Pressemitteilung des BGH über Rechtswidrigkeit des Tonträger-Samplings

"Die Beklagten können sich auch nicht mit Erfolg auf eine Schrankenregelung berufen. Die Voraussetzungen eines Zitats im Sinne des § 51 Satz 1 und 2 Nr. 3 UrhG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 3 Buchst. d der Richtlinie 2001/29/EG liegen nicht vor, weil kein Anhaltspunkt dafür besteht, dass die Hörer - wie für ein Zitat erforderlich - annehmen könnten, die dem Musikstück "Nur mir" unterlegte Rhythmussequenz sei einem fremden Werk oder Tonträger entnommen worden. Das übernommene Audiofragment ist auch kein unwesentliches Beiwerk im Sinne des § 57 UrhG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 3 Buchst. i der Richtlinie 2001/29/EG. Die Voraussetzungen einer Karikatur oder Parodie im Sinne von § 24 Abs. 1 UrhG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 3 Buchst. k der Richtlinie 2001/29/EG liegen ebenfalls nicht vor, weil kein Anhaltspunkt dafür besteht, dass das Musikstück "Nur mir" einen Ausdruck von Humor oder eine Verspottung darstellt. Die Schranke für Pastiches im Sinne des Art. 5 Abs. 3 Buchst. k der Richtlinie 2001/29/EG ist nicht einschlägig, weil der deutsche Gesetzgeber von der Möglichkeit, eine eigenständige Schrankenregelung für die Nutzung von Werken oder sonstigen Schutzgegenständen zum Zwecke von Pastiches vorzusehen, keinen Gebrauch gemacht hat."

Spirit Legal Neuigkeiten

Übersicht unserer kommenden Webinar-Angebote. Kostenlos für Kreative, Rechteverwerter, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, E-Commerce-Betreiber und Rechtsanwälte.

 

Wie können sich Fotografen gegen Content-Klau wehren? Neuer Artikel von Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Dr. Jonas Kahl und Praktikantin Luisa Sommerfeld bei uns im Blog.

 

Webinar am 5.5. Datenintensive Technologien und Anwendungen rechtskonform gestalten. Für Mandanten und Freunde: Jetzt direkt bei uns buchen und Vorteilspreis von 299 EUR statt 349 EUR sichern.

 

Spirit Legal Managing Partner und Fachanwältin für Handels- und Gesellschaftsrecht scheibt für das Tophotel Magazin: Die wichtigsten Fragen und Antworten zu Kündigung und Co.

 

Webinar am 12.5. DPIA und LIA für Technologie und Marketing mit Peter Hense und Tilman Herbrich: Überblick zu Legitimate Interest Assessments (LIA) und Datenschutzfolgeabschätzungen/Data Protection Impact Assessments (DSFA, DPIA) für Technologie und Marketing.

 

OTMR Konferenz & Barcamp am 26.6.20 in Leipzig wird auf Grund der Corona-Pandemie abgesagt. Alle Teilnehmer wurden bereits per E-Mail bezüglich Ticketrückerstattung informiert. Bleiben Sie am Ball mit dem OTMR Newsletter, wir melden uns!

 

Spirit Legal ist eine Rechtsanwaltskanzlei für Wirtschafts-, Medien- und Technologierecht. Wir stellen zweiwöchentlich aktuelle Themen vor, die für Ihr Unternehmen relevant sind. Im Newsletter erhalten Sie ebenfalls eine Zusammenfassung unserer Beiträge und Aktivitäten.

Digital DNA Newsletter abonnieren

Sie finden alle Digital DNA Newsletter in unserem Archiv.

Einen Kommentar schreiben

Tags

Gegendarstellung Medienprivileg EU-Kommission Europawahl Amazon SEA Registered Kinderrechte Consent Management Bildrechte 5 UWG Geschäftsanschrift Social Engineering Journalisten Umtausch Anonymisierung FashionID Panorama Expedia.com Weihnachten Annual Return Filesharing Alexa Berlin USPTO Voice Assistant kommunen EU-Kosmetik-Verordnung Bundesmeldegesetz Website Artificial Intelligence E-Mobilität Finanzierung Hotels c/o Conversion Pseudonomisierung Event Schadenersatz LMIV Sitzverlegung Bestpreisklausel fristen Datensicherheit Reisen Textilien Mitarbeiterfotografie Dokumentationspflicht Kennzeichnungskraft Referendar Art. 13 GMV Aufsichtsbehörden Privacy Handynummer Opentable schule EU-Textilkennzeichnungsverordnung Lizenzrecht Diskriminierung Extremisten Arbeitsrecht Schöpfungshöhe Datenportabilität Bestandsschutz Verlängerung Beschäftigtendatenschutz Haftung email marketing AIDA Spielzeug Unterlassungsansprüche A1-Bescheinigung Zustellbevollmächtigter Restaurant Datenschutzgesetz Messe Einzelhandel Mindestlohn Facial Recognition informationstechnologie GmbH Double-Opt-In Marketing AfD online werbung Europa verlinken Algorithmus Transparenz Distribution Bildrecherche Gepäck Dynamic Keyword Insertion Pressekodex Onlineshop Online Onlinevertrieb Ruby on Rails Einwilligungsgestaltung Exklusivitätsklausel Google AdWords Technologie Content-Klau selbstanlageverfahren LG Köln Deep Fake Keyword-Advertising data security 2014 gezielte Behinderung § 5 UWG jahresabschluss Haftungsrecht Sicherheitslücke Vertrauen Überwachung right of publicity Buchungsportal Niederlassungsfreiheit CNIL Data Protection besondere Darstellung Onlineplattform Rückgaberecht Dark Pattern brexit Wettbewerbsverbot Influencer Datenschutzbeauftragter Selbstverständlichkeiten Twitter Boehmermann E-Mail total buy out Hotelsterne transparenzregister information technology Gesetz Suchmaschinen britain gender pay gap Midijob Markensperre zahlungsdienst Radikalisierung UWG Künstliche Intelligenz Sperrabrede Suchalgorithmus Online-Portale Chat Creative Commons gdpr HSMA Schleichwerbung gesellschaftsrecht Booking.com Insolvenz Know How #emd15 technology Social Media custom audience Microsoft events Telefon Sampling Auslandszustellung Cyber Security OLG Köln Travel Industry Datengeheimnis Heilkunde Datenschutzerklärung Adwords handelsrecht handel Vertragsrecht Urteil Geschäftsführer Notice & Take Down Sponsoring Hinweispflichten Leipzig messenger Authentifizierung PPC Impressumspflicht Datenschutzrecht New Work EC-Karten Education Hotelrecht Sperrwirkung Ratenparität Gaming Disorder neu Kündigung JointControl Bußgeld Entschädigung

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2020, alle Rechte vorbehalten