• Deutsch
  • Aktuelles
  • Twitter nimmt Berufungen am OLG Dresden und OLG Nürnberg zurück

Twitter nimmt Berufungen am OLG Dresden und OLG Nürnberg zurück

Spirit Legal Rechtsanwälte setzen Unterlassungsansprüche gegen Twitter durch. OLG Dresden & OLG Nürnberg: Twitter sperrte zu Unrecht. Soziales Netzwerk nimmt Berufungen zurück. Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Dr. Jonas Kahl mit einer Einschätzung.

Twitter hat am Oberlandesgericht Dresden und am Oberlandesgericht Nürnberg seine Berufungen gegen zwei Urteile zurückgenommen, mit denen das Soziale Netzwerk erstinstanzlich dazu verpflichtet worden war, es zu unterlassen, Nutzeraccounts zu sperren, wenn die Nutzer dort posten, dass AfD-Wähler ihren Wahlzettel unterschreiben sollen.

Die Debatte um diese Sperrungen hatte vor ziemlich genau einem Jahr im Vorfeld der Europawahl an Fahrt aufgenommen, da Twitter unter Berufung auf eine eigene „Richtlinie zur Integrität von Wahlen“ wegen derartiger Tweets reihenweise Accounts gesperrt hatte. Twitter musste seinerzeit zu der Sperrpraxis sogar im Digitalausschuss des Deutschen Bundestags Stellung beziehen.

Zwei der gesperrten Accountinhaber gingen mit Hilfe von Spirit Legal Rechtsanwälte daraufhin gerichtlich gegen Twitter vor. Nachdem das Landgericht Dresden und das Landgericht Nürnberg-Fürth bereits entsprechende Unterlassungsverfügungen erlassen hatten, wurden diese Beschlüsse nach Widersprüchen von Twitter Ende 2019 mit erstinstanzlichen Urteilen (LG Dresden, Urteil vom 12.11.2019, Az. 1a O 1056/19 EV; LG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 21.11.2019, Az. 11 O 3362/19) bestätigt.

Gegen beide Urteile wandte sich Twitter jeweils mit einer Berufung. Zum Ausgang der Berufungsverfahren erläutert Dr. Jonas Kahl, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht bei Spirit Legal:

„Das OLG Dresden und das OLG Nürnberg machten Twitter in entsprechenden Hinweisen nunmehr deutlich, dass die Berufungen keine Aussicht auf Erfolg haben würden. Die Gerichte rieten dem Sozialen Netzwerk dazu, die Berufungen zurückzunehmen. Dieser Aufforderung kam Twitter nunmehr nach und nahm seine Berufungen zurück. Die einstweiligen Verfügungsverfahren haben damit nach fast einem Jahr und zwei Instanzen ein erfolgreiches Ende gefunden.“

Spirit Legal ist eine Rechtsanwaltskanzlei für Wirtschafts-, Medien- und Technologierecht. Wir stellen zweiwöchentlich aktuelle Themen vor, die für Ihr Unternehmen relevant sind. Im Newsletter erhalten Sie ebenfalls eine Zusammenfassung unserer Beiträge und Aktivitäten.

Digital DNA Newsletter abonnieren

Sie finden alle Digital DNA Newsletter in unserem Archiv.

Einen Kommentar schreiben

Tags

Online Marketing transparenzregister PSD2 Gesundheit Human Resource Management Dark Pattern Einstellungsverbot Hotelkonzept verbraucherstreitbeilegungsgesetz #bsen Urteil data privacy Digitalwirtschaft Creative Commons Bundesmeldegesetz Geschäftsanschrift Datenschutzbeauftragter Hotelrecht Osteopathie Duldungsvollmacht Vergütungsmodelle 3 UWG Irreführung Kennzeichnungskraft Geschäftsgeheimnis Autocomplete 2014 Email Datenschutzgesetz Evil Legal Gesichtserkennung Reiserecht Meinungsfreiheit Spitzenstellungsbehauptung informationspflichten Marke Konferenz Jahresrückblick Urheberrechtsreform Hausrecht Authentifizierung markenanmeldung Panoramafreiheit OTMR Bildrecherche Marketing LG Köln Datensicherheit Flugzeug Datenschutzgrundverordnung Datenschutzrecht Fotografen PPC USA brexit Aufsichtsbehörden § 24 MarkenG Midijob Kosmetik Markenrecht Rabattangaben Bestandsschutz Unionsmarke drohnen TeamSpirit Behinderungswettbewerb gesellschaftsrecht Social Networks Social Media Exklusivitätsklausel Gegendarstellung #emd15 hate speech NetzDG Bestpreisklausel Personenbezogene Daten 5 UWG Vergleichsportale Google Insolvenz OLG Köln Twitter Vertragsgestaltung Kundenbewertung data security Mindestlohn wetteronline.de Einwilligungsgestaltung BDSG html5 Home-Office Persönlichkeitsrecht KUG berufspflicht Telefon email marketing kommunen Bildrechte New Work § 5 MarkenG LG Hamburg technology SSO Bildung Störerhaftung Online-Bewertungen Pseudonomisierung Gäste EU-Kosmetik-Verordnung Datenschutz Schadensersatz zugangsvereitelung Tipppfehlerdomain LinkedIn Facebook Ratenparität Notice & Take Down Resort Blog Presserecht Custom Audiences Radikalisierung E-Mobilität ADV fake news Rechtsanwaltsfachangestellte ransomware Art. 13 GMV Influencer E-Commerce Presse Annual Return Rechtsprechung Event Handynummer Finanzierung Hacking Adwords Hotellerie Messe Anonymisierung Kundenbewertungen privacy shield Foto Artificial Intelligence Vergütung Ofcom Bundeskartellamt GmbH Journalisten jahresabschluss Schadensfall Data Breach Unterlassung Phishing Datenportabilität Pressekodex EC-Karten Distribution Geschäftsführer Double-Opt-In Chat LikeButton Medienstaatsvertrag Beleidigung Namensrecht Doxing Wahlen Arbeitsvertrag Ring Urlaub AIDA Internetrecht Nutzungsrecht Newsletter Meinung Recht nutzungsrechte Social Engineering Jugendschutzfilter Abmahnung Sperrabrede online werbung Preisangabenverordnung SEA Leipzig ReFa Keyword-Advertising zahlungsdienst Website Haftungsrecht Ruby on Rails Wettbewerbsbeschränkung fotos fristen Facial Recognition Deep Fake Direktmarketing Unternehmensgründung messenger

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2023, alle Rechte vorbehalten

Förderung von Fachanwaltskursen & anwaltlichen Fortbildungen durch SAB Sachsen: